Arbeitslosigkeit
Im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) gibt es einen Paragrafen (§1592), der definiert, wer Vater eines Kindes ist.
Dazu gibt es noch §1594, in dem geregelt ist, wer eine Vaterschaft anerkennen kann.
Da es ab und zu vorkam, dass einem Vater sog. „Kuckuckskinder“ untergeschoben wurden, gibt es natürlich auch die Möglichkeit eine Vaterschaft anzuzweifeln bzw. zu revidieren. Dies regelt §1600.
Der Anfechtungsparagraf wurde aber vom Bundesverfassungsgericht teilweise aufgehoben. Das BVG sagt in einem Urteil vom 17.12.2013 – Veröffentlichung im Januar 2014:
„Die im Jahr 2008 eingeführten Regelungen zur behördlichen Vaterschaftsanfechtung sind verfassungswidrig und nichtig. Dies hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in einem heute veröffentlichten Beschluss entschieden. Die Behördenanfechtung führt zum Wegfall der Vaterschaft und der deutschen Staatsangehörigkeit des Kindes. Zwar verfolgt der Gesetzgeber damit den legitimen Zweck, zu verhindern, dass durch Vaterschaftsanerkennung gezielt das Aufenthaltsrecht umgangen wird. In ihrer konkreten Ausgestaltung verstoßen die Regelungen jedoch gegen Art. 16 Abs. 1 GG sowie gegen Art. 6 Abs. 1, Art. 6 Abs. 2 Satz 1 und gegen Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG, da der weite Anfechtungstatbestand auch Vaterschaftsanerkennungen erfasst, die nicht die Umgehung des Aufenthaltsrechts bezwecken.“
In den weiteren Ausschweifungen der Pressemitteilung (4÷2014) wird dazu noch Konkreteres gesagt, was hier aber nicht weiter behandelt wird.
Das Urteil kann hier – 1 BvL 6⁄10 – nachgelesen werden.
Bezugnehmend auf diesen juristischen Sachverhalt passiert neuerdings etwas, womit wohl niemand gerechnet hatte.
Frauen, die mit ihren Kindern aus ihrem Heimatland geflohen sind, bekommen nicht einfach ein Aufenthaltsrecht in Deutschland zugesprochen. Vor allem nicht, wenn sie aus einem sicheren Herkunftsland kommen.
Nun bieten sie vornehmlich Obdachlosen oder armen Männern Geld, damit diese die Vaterschaft ihres Kindes – laut §1594 BGB – anerkennen.
Wenn diese das tun, bekommt das Kind die Staatsangehörigkeit des Vaters zugesprochen.
Ein Deutscher kann nicht aus Deutschland abgeschoben werden.
Da das nun deutsche Kind noch klein – „schutzbedürftig” – ist, darf die Mutter bleiben.
Nach drei Jahren Duldung (oder länger) bekommt die Mutter des Kindes das permanente Aufenthaltsrecht.
Der „Vater“ bekommt nebenbeibemerkt das Kind und die Frau nie zu sehen bzw. nicht mehr zu sehen.
So werden aus Wirtschafts- bzw. Armutsflüchtlinge, die in der Regel abgeschoben werden, weil sie die Prämisse aus dem Asylrecht nicht erfüllen, Personen, die eine permanente Duldung haben.
Nach §1600 kann eine Vaterschaft angefochten werden. Allerdings nur von der Mutter, dem „echten Vater“, dem Vater, der die Vaterschaft anerkannt hat, dem Kind und der anfechtungsberechtigten Behörde.
Wie oben angeführt ist, hat das BVG die behördliche Anfechtung als verfassungswidrig außer Kraft gesetzt. Dort wird ausgeführt, dass man nicht verantworten könne, dass die Staatsbürgerschaft aufgehoben werden würde. Zudem müsste dann ein Kind abgeschoben werden, dass sich auch schon eingewöhnt habe.
Dort liegt nämlich die Krux.
Der „Vater“ wird nichts anfechten, die Mutter auch nicht. Die Behörde darf nicht.
So wird diesem Missbrauch Tür und Tor geöffnet, weil den Behörden aus einem falschen Verständnis die Hände gebunden sind.
Hier ist Handlungsbedarf bitter nötig.
Am besten schon gestern.
 | Dieser Artikel ist auch bei Oximity erschienen „Vaterschaft und Missbrauch” |
Wir leben in einer immer komplexer werdenden Gesellschaft.
Kaum noch jemand überblickt den Großteil der Entwicklung oder der Interaktion, sowohl zwischen Staaten als auch Individuen.
Das Tempo der Entwicklung ist rasant, zu rasant, dass man alles mitkommen kann und könnte.
In Unternehmen herrscht häufig ein Klima der Hetze, bei dem leider auch viele, die dem Erfolgsdruck nicht standhalten könnten, überrannt werden und auf der Strecke bleiben.
Viele greifen zu Alkohol, um der Realität zu entkommen.
Firmen rudern pro forma zurück, schicken Alkoholiker in Therapien.
Aber alles nur pro forma!
Alkohol wird pro forma geächtet, doch ein paar Minuten später trifft man sich in der Kneipe oder im Restaurant, in dem (reichlich) Alkohol konsumiert wird.
Der Alkohol, der gerade noch geächtet wurde!
Bei Volksfesten – allen voran dem bayerischen Oktoberfest – wird Alkohol konsumiert bis stellenweise zum „Koma“ (Umfallen). Dies wird aber von den gleichen Leuten nicht geächtet, weil „es dazu gehört“.
Die Verteidiger des Dogmas „Alkohol gehört dazu“ heucheln, um sich selbst einen Freibrief zu geben.
Sie bekommen den Zusammenhang nicht hin, dass „Alkohol gehört dazu“ eine Implikation des Alkoholmissbrauchs bei Stress usw. ist.
Die Ansicht „Komm wir treffen uns heute Abend in der Kneipe, da können wir über alles reden“ impliziert ebenfalls die Leichtigkeit des Alkoholkonsum.
Wir leben also in einem Land, in dem Alkoholkonsum geächtet wird, wenn jemand aus Frust etc. zur Flasche greift, aber gleichzeitig ebnet man den Weg dazu, weil Alkoholkonsum ja nicht so schlimm sei.
Bestes dummes Beispiel ist Volker Kauder, der bei einer Wahlkampfveranstaltung zum Thema Alkoholmissbrauch postulierte, er ließe sich von niemandem seine zwei bis (!!!) drei Weizenbiere verbieten.
Diese Einstellung zum Alkohol muss sich grundsätzlich ändern und zwar zu einer Einstellung gegen Alkohol.
Wir haben einige unserer Impressionen vom 35. Evangelischen Kirchentag online gestellt.
Dies als ein Video als Foto-Show (oben) und also eine Foto-Webseite (unten).
Weiterführendes
Herr Cameron, für Sie und Ihr Verständnis:
Die EU ist kein Teil des “British Empire” und die EU gehört nicht zum Commonwealth.
Das heißt, dass Großbritannien ein kleiner Teil der EU ist und nicht der Herrscher über die EU.
Die SPD im Stadtrat Würzburgs hat gefordert, dass Asylbewerber und Flüchtlinge ein sog. „Willkommensticket” geschenkt bekommen sollen.
Dies ist ein Ticket, mit dem o.g. Gruppen im Großraum Würzburg kostenlos Busse und Straßenbahnen benutzen können, ähnlich einem Jahres- oder Monatsnetzticket.
Begründet wird dies damit, dass man nicht verlangen könne, dass sie knapp vier Kilometer vom Asylantenheim in die Stadt laufen könnten. Dies sei unzumutbar und man wolle ihnen die Mobilität erleichtern.
Hinterher geschoben wurde noch, dass das Übergangsgeld nicht reiche.
Weiterhin würden laut der SPD auch die Busse und Straßenbahnen kaum spürbar mehr belastet.
Ebenso würden auch keine „anderen” Kunden gehen.
Gleichzeitig fordert die SPD für deutsche Mitbürger, dass ein Sozialpass eingeführt werde, mit denen Deutsche nur noch den halben Preis bezahlen müssten.
Wir wären dafür, dass Asylanten und Flüchtlinge mit dem Taxi auf Rechnung der SPD Würzburg von hier nach da – und so viel und so oft sie wollen ! – gefahren werden.
Der Taxifahrer hilft ihnen auch, wenn sie nicht wissen, wie sie sich verhalten sollen oder wenn sie kein Deutsch verstehen. Ein Gang zur Ausländerbehörde sitzt natürlich auch drin, der Taxifahrer ist immer helfend dabei, im Prinzip eine 24-Stunden-Betreuung.
In Berlin wäre die Sache mit der Taxi sogar noch einfacher.
Fast jeder Taxifahrer ist dort Ausländer, und dort gibt es dann kaum Verständigungsprobleme.
In der lettischen Hauptstadt, Riga, tagt die Eurogruppe, um über Griechenland zu diskutieren.
Die Eurogruppe, so gab sie bekannt, wäre bereit, Griechenland unter die (finanziell) Arme zu greifen, wenn Griechenland endlich Anstrengungen unternähme, Reformen einzuleiten.
Außer Ja-Ja-Bekundungen von Seiten Griechenlands ust nichts zu spüren.
Griechenlands Finanzminister Giannis Varoufakis „glänzt” – im negativen Sinne – eher dadurch, dass er heiße Luft produziert, die er den Europartnern ins Gesicht bläst.
Sonst spürt und merkt man nichts. Nicht mal ein Reförmchen wird angepackt und umgesetzt.
Varoukakis und Regierungschef Tsipras ziehen sich lieber ins „House of Pain” zurück und lecken ihre Wunden anstatt das zu tun, was die „Euro-Doctores” ihn geraten haben.
Ebenso lassen sie mit ihren unrealistischen Stuss namens „Reparationszahlungen” nicht locker.
Anstatt sich selbst an die Reparationszahlung zu nageln, könnten sie sich dasvon befreien und sich um Griechenland kümmern.
Mit leisen Hau-Ruck-Rufen kann man ein Land nicht retten und mit Verbalattacken auf die, die helfen wollen auch nicht.
Griechenland befndet sich in einen Sinkflug und dabei hilft es auch nicht, sich umzudrehen und zu behaupten, man fliege hoch.
Mit Syrtaki-Tanzen und Herum-Eiern rettet man kein Land!
Heute, Montag, den 8.12.2014, findet die 250. sog. „Demonstration gegen Stuttgart 21.” statt.
Was groß und breit als „Protestaktion” angekündigt wurde, ist nicht mehr als eine Kasper-Theater-Vorstellung, nur dass die Zuschauer erwachsene Leute sind, die mit ihrem Leben nichts anzufangen wissen und „Wutbürger” meinen spielen zu müssen (aus Langeweile).
Durch alle politischen und juristischen Instanzen und Verfahren positiv durchgegangen, begutachtet durch eine Schlichtung, bestätigt durch den Stresstest und durch einen Volksentscheid abgesegnet, wird das offiziell seit vier Jahren im Bau befindliche Bahnprojekt S21 in ein paar Jahren fertiggestellt sein, woran auch kein S21-Gegner etwas rütteln kann, auf wenn sie es gerne hätten.
Stutzig machte uns, dass die „wirklichen Helden” der S21-Gegnerschaft heute nicht auf der Demo anwesend sein werden.
Diese halten sich momentan in Moskau auf.
Sie nehmen an einen Gottesdienst bzw. einer Messe in der Großen Basilika statt.
Die Exklusivrechte haben die selbst deklarierten „lebenden Legenden” an den Fernsehsender „Russia Today Germany” verkauft, wobei über die Höhe der Tantiemen Stillschweigen zumindest von Seiten „Russia Today Germany” vereinbart wurde …
In der Basilika steigt den Gläubigen und Anwesenden der Weihrauch in die Nasen, während leise gregorianische Choräle die Stimmung auf den religiösen Höhepunkt steigern.
Draußen macht Väterchen Frost seinem Namen alle Ehre und überzieht „Balschaja Rassia” mit eisiger Kälte.
Der ortholdoxe Patriarch Dionysys Istnachtwalpurgis steigt langsam auf die Empore und liest die heiligen Worte aus dem Buch der Bücher vor, während die Choräle leiser werden und dann ganz verstummen.
Der Patriarch liest langsam und einfühlsam und macht ab und zu Pausen, um die Worte wirken zu lassen.
Während der Patriarch die Hände nach oben streckt und hoch zum Allmächtigen schaut, stehen vier Personen in der Reihe 21 auf, zwei links und zwei rechts – vom Patriarchen aus gesehen.
Die beiden Zweiergruppen laufen Richtung der Empore, auf der Dionysys immer noch nach oben schaut und den Allmächtigen anruft.
„Russia Today Germany” richtet die Kameras auf die vier Personen.
Die vier Personen steigen die Empore hoch und vereinigen sich hinter dem Altar.
Einer von ihnen steigt hoch und hilft einem alten Mann mit zwei schwarzgepunkteten gelben Armbinden rauf. Dies will aber erst klappen, als die beiden anderen mithelfen.
Dann stehen sie auf dem Altar.
Der alte Mann braucht etwas länger, aber dann stehen alle mit entblößtem Oberkörper auf dem Altar.
Auf den Brustkörben steht in roten Lettern:
„S21 – Njet!”
Dann skandieren sie laut: „Kein S21! Kein S21 … !”
Dionysys kehrt zurück aus seiner religiösen Ekstase und schaut nach hinten.
„Kommen Sie sofort darunter!”, herrschte er die Störenfriede an, doch diese schreien: „Oben bleiben! Oben bleiben … !”
Sicherheitskräfte und Milizionäre kommen hereingelaufen und reißen die Störenfriede vom Altar.
„Russia Today Germany” live dabei!
Die hysterischen Schreie „Oben bleiben! Oben bleiben … !” werden schriller und schriller.
Die gelbe Armbinden gehen kaputt, Knochen knirschen, man hört Schmerzensschreie.
Ein grüner Ärmel mit Lederhasndschuhen verdeckt das Objektiv der Kamera von „Russia Today Germany” und schlägt sie zu Boden.
Die Fernsehübertragung von „Russia Today Germany” geht offline.
Ein Bus mit dem Schild „Nach Sibirien” wird mit Männer, die nackte Oberkörper haben, beladen und fährt weg.
Die ganze Sache erscheint nirgends, wird tot geschwiegen.
Einzig und allein eine kleine Gruppe von „Keintologen„und s21-Gegnern reicht ein Video der Aktion – „Schwabenstreich in Moskau” – auf der Demo durch.
Man munkelt, dass vier Leute in Sibirien bei Eiseskälte einen unterirdischen Bahnhof bauen müssen.
Nach der Landtagswahl 2014 in Thüringen und den darauf folgenden Koalitionsverhandlungen stellte sich heraus, dass Thüringen einen Ministerpräsidenten von den „Linken“, Herrn Rameloh, bekommen sollte.
Es ist schade, dass die „Ossis“ sich von den roten Bauernfängern haben einfangen lassen, doch die Wahl ist demokratisch gewesen und es ist nichts daran auszusetzen.
Man muss diese Wahl akzeptieren, muss aber nicht einverstanden sein.
Vonseiten der CDU (und FDP) sowie der AfD wird Stimmung gegen den „linken Ministerpräsidenten“ gemacht.
Sie behaupten, allen voran die CDU, dass Herr Rameloh nur von Protestwählern gewählt worden sei.
Sie stempeln also die Wähler der Linken als Bauernfängeropfer und zugleich als dumm und verwirrt ab.
Klar, Protestwähler werden auch dabei sein, Menschen, die lieber um „DDR-Sozialismus“ leben würden und nicht mit dem real existierenden Kapitalismus der real existierenden Demokratie und der sozialen Marktwirtschaft klarkommen, doch diese werden sehr gering sein.
Und die Anzahl derer, die Die Linken wählen, weil sie mit den sog. etablierten Parteien nicht (mehr) zufrieden sind, ist ebenfalls gering.
Nachdem in den christlich-demokratischen Augen das Kind in den Brunnen gefallen ist, kräht man, dass diese Wahl eine Beleidigung aller (Ossis) sei, die dafür sorgten, dass die DDR sich zerlegte.
46.6 Prozent der Stimmen der Parteien – Linke, SPD und Grüne – sind in den schwarzen Augen der Konservativen eine kleine Minderheit, die die freiheitsliebenden Ossis beleidigten, denn soviel brachte die thüringer Koalition insgesamt zusammen.
Die Junge Union organisierte Demonstrationen und Märsche mit dem Motto „Rameloh geh nach Hause“, um den Unmut der Bevölkerung kundzutun.
Die JU hatte aber leider nicht verstanden, dass – wenn man nur die Stimmen der Linken beachtet – 28.2 % rot gestimmt haben.
Die Christdemokraten wollen – natürlich – keinen linken Ministerpräsidenten und machen irgendwie mobil, doch die Wahl ist gelaufen.
Da hilft auch kein Schimpfen im Nachhinein mehr!
Wie wäre es, wenn man besser Politik gemacht hätte, die so gut gewesen wäre, dass die Wähler aus Thüringen diese gewählt hätten?
Fehlanzeige!
Lieber lenkt man ab von seinem eigenen Verlieren und schiebt den anderen mit dummen Argumenten die Schuld in die Schuhe!
In einem Kleinunternehmen sitzen die Mitglieder der Geschäftsführung wie gelähmt vor ihren Schreibtischen und malen düstere Endzeitszenarien auf Firmenbriefbögen.
So, wie sie mit ihrer Schnappatmung da sitzen, könnte man meinen, sie machten ihre letzten Atemzüge.
Über ihnen schwebt das Damoklesschwert mit der Gravur „Mindestlohn”.
In ihren mit Diamant besetzten Kelchen befindet sich der schwarze Champagner der Agonie, und sie und der Sensenmann prosten sich mit blasser, depressiver Mine zu.
Anstatt sich aufrecht hinzusetzen, liegen sie lieber wie auf den Rückenpanzer gefallene Schildkröten im Meer der Todesangst und strampeln wild mit ihren viel zu kleinen Füßen, ohne Halt zu finden.
Sie setzen sich auch nicht aufs Gesäß.
Obwohl der Mindestlohn definitiv kommt, wehren sie sich mit Hand und Fuß dagegen.
Sie wissen, dass ihre Branche nicht zu den Ausnahmen zählt, doch sie wollen der Belegschaft gegen jeglichem Wissen weismachen, es könnte noch passieren.
Die Diskussion um den Mindestlohn ist nicht neu uund wurde seit einigen Jahren geführt, doch sie tun so, als habe sie unverhofft erst gerade eingesetzt.
Sie wissen auch nicht, was „Mindestlohn” genau bedeutet und haben jeglichen Gedanken im Vorfeld darüber weggeschoben.
Sie sehen nur, dass sie „Mehrausgaben” haben, denn sie verstehen in ihrem (frühkapitalistischem) Egoismus nicht, dass der Mindestlohn der Ausbeutung, die sie an ihren Angestellten begehen, entgegenwirken soll.
Es darf von „Gesetz wegen” nicht mehr sein, dass Angestellte auf „Staatsalmosen” – z.B. in Form von sog. Hartz-IV-Aufstrockung – angewiesen sind, um überhaupt ihr Existenzminimum zu haben.
Sie betreiben lieber apokalyptische Stimmung gegen die Politiker, weil diese ja dieses „Instrument des Todes” initiiert haben.
Plötzlich sind sie und ihre Angestellten eine „große geschundene Familie”, doch mit dem Unterschied, dass sich die „Untergebebnen” nur die Geschichte ihres Ruins – der „Oberen” – anhören müssen, ansonsten aber zu schweigen haben, weil diese ja keine Probleme haben !
Die Mitarbeiter sind plötzlich der Feind, der Ansprüche stellt.
Dass die „Knechte” und „Sklaven” – die Mitarbeiter – Vorschläge machen, wie es nun weiter geht, interessiert sie – die Gutsherren – nicht, denn nur sie sind intelligent – in ihrem Glauben.
Die Gutsherren haben aufgehört, sich zu bewegen, aber jeder weiß, dass der, der von den Beinen kommt, nie wieder aufstehen kann.
 | „Wenn man tot ist, ist das für einen selber nicht schlimm, weil man ja tot ist. Genauso ist es übrigens, wenn man doof ist …”
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