Journalismus

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Laut Straßenverkehrsordnung müssen Autos vor Zebrastreifen anhalten und Fußgänger passieren lassen. Man sieht immer mehr Radfahrer, die sich dieses Recht herausnehmen, obwohl sie vor dem Betreten abstiegen müssen, um ihn zu Fuß mit dem Rad schiebend zu überqueren.

Wenn ein Radfahrer fahrend den Zebrastreifen „betritt“, hat er in dem Moment sein Vorfahrtsrecht verwirkt.
So steht es in der Straßenverkehrsordnung, in der Zebrastreifen bezeichnend „Fußgängerüberwege“ heißen.

Radfahrer scheinen Sonderrechte zu haben, was den Verkehr angeht.

Um sie zu schützen, muss man zwischen Auto und Fahrrad mindesten ein Meter fünfzig Abstand halten, mit dem Hintergedanken, dem Radfahrer keinen Schaden zuzufügen.
Wenn man die ein Meter fünfzig nicht einhalten kann, muss man hinter dem Radfahrer blieben und darf ihn auch nicht überholen oder sich an der Ampel neben ihn stellen.

Von der Sichtweise der Radfahrer ist dies trotz eindeutiger Rechtslage anders.

Wenn ein Kolonne von Autos vor einer roten Ampel steht oder es zu Staus kommt, schmuggeln sich die Radfahrer dadurch und bis nach vorne. Plötzlich gilt bei ihnen nicht mehr der Abstand von einem Meter fünfzig, denn sie denken nur daran möglichst schnell von hier nach da zu kommen.

Wenn dann ein Unfall passiert ist. heißt es, der Autofahrer hätte den Radfahrer übersehen oder nicht aufgepasst oder den Abstand nicht eingehalten, doch die Schuldigen sind die Radfahrer.

An Zebrastreifen reden sich Radfahrer, die nicht abgestiegen sind und in einen Unfall verwickelt werden, damit das die Autofahrer zu schnell gefahren seien.
Dass Zeugen eindeutig gesehen haben, dass der Radfahrer vor dem Zebrastreifen nicht abgestiegen ist, spielt in diesem Zusammenhang für den verunfallten Radfahrer keine Rolle, denn bestimmt sagt dieser, dass der Autofahrer zu schnell gefahren sei. Dies werden auch ein paar zeugen bestätigen, doch dies spielt keine Rolle, denn die Geschwindigkeit des Autos ist nicht „amtlich ermittelt“ worden. Es dauert nicht lange und das Argument „Der Autofahrer hat nicht aufgepasst“ kommt oder „Man kann auch Rücksicht auf andere Verkehrsteilnehmer nehmen“.

Dabei vergisst man zu leicht, dass der Radfahrer den Unfall verursacht hat, weil er sich nicht an Regeln gehalten hat..


Die neuesten Fake-News-Mechanismen sind Fotos von innerhalb eines Krankenhauses oder einer Klinik, um damit zu zeigen, dass niemand dort liegt. So kann man sich selbst betrügen und auch andere und behaupten, es gäbe nur leere Stationen.

Diese Fotos zeigen in der Regel leere Gänge in Kliniken. Dazu wird aber nicht gesagt, wo sich der Fotomachende gerade befindet. Dies hat also einen Wahrheitswert von null, denn wenn man weder weiß, wann, noch wo das Foto aufgenommen wurde, kann man nichts nachvollziehen. Die Fotomachenden stellen es so dar, dass sie sich ja selbst schützen müssten, was ein Hauch von „Heldentum“ um diese Aktion spinnt.

Wie sieht es eigentlich mit der rechtlichen Seite aus?

Wenn man eine Klinik oder ein Krankenhaus betritt, muss man dort generell eine Maske tragen. Dies kann man auf Schildern oder bei Aushängen sehen. Zudem kontrollieren Sicherheitsleute, dass nur Personen eintreten dürfen, die eine Maske tragen beziehungsweise eine aufsetzen, wenn sie eintreten. In den Corona-Verordnungen der Länder wird dies auch so beschrieben.

Wenn jemand ohne ersichtlichen Grund ein Krankenhaus betritt, greift zuerst das Hausrecht.
Wer sich unberechtigt dort aufhält, verletzt das Hausrecht und begeht Hausfriedensbruch.
„Hausfriedensbruch“ lässt aber noch einen Spielraum, wenn er greift.
Es muss ein „gewisses Maß an Widerstand“ vorhanden sein. Das könnte sein, wenn jemand aufgegriffen wird und sich trotz Aufforderung weigert, dass Haus zu verlassen. Dies gilt ebenso, wenn jemand das Besuchsverbot gebrochen hat oder sich in einem Bereich befindet, den er nicht betreten darf, wie zum Beispiel Intensivstationen und ähnliches.

Das Krankenhaus kann eine Unterlassungserklärung von dieser Person verlangen und Hausverbot erwirken.

Einer Maskenpflicht nicht nachzukommen, bedeutet auch, dass man die Person zu Verlassen des Hauses veranlassen kann. Es gibt auch keine Ausnahme, der Maskenpflicht nicht nachzukommen, wenn diese an den Eingängen des Klinikums oder Krankenhauses deklariert ist, was aber in der Regel so sein sollte.
Das bedeutet, dass es keine Ausreden gibt. Manche argumentieren, dass sie einen positiven Schnelltest nachweisen könnten oder dass sich niemand in ihrer (unmittelbarer) Nähe befunden habe.
Dies spielt genauso keine Rolle wie die „Kleinigkeiten“, für einen kurzen Augenblick die MAske abzusetzen, um etwas zu trinken oder zu essen.

Ein anderer Aspekt dreht sich um das Urheberrecht und um das Recht am eigenen Bild.
In Deutschland gibt es die Panoramafreiheit, die beschriebt, dass man im Grunde genommen jedes Gebäude von außen fotografieren und dieses Bild veröffentlichen darf. Es gibt Ausnahme wie militärische Gelände und vieles mehr.
Die Panoramafreiheit gilt aber nicht für innen, denn in einem Haus gilt das Hausrecht.
Ein besonderer Aspekt sind Bereiche, die für die Öffentlichkeit nicht bestimmt sind.
Das ist jetzt das Augenscheinliche, denn die Corona-Leugner machen hier besonders viele Fotos, zum Beispiel von Intensivstationen.

Dass man Fotos von Personen ohne Einwilligung nicht veröffentlichen darf, erklärt sich von alleine.
Man darf nicht Patienten, von denen manche sich in einem desolaten Zustand befinden, fotografieren und diese Bilder veröffentlichen.
Dies erlaubt das „Recht am eigenen Bild“ nicht. Außerdem gilt das „Fotoverbot“ wegen des Hausrechts.

Die sogenannten „Wahrheitsaufdecker“ der Corona-Leugner begeben sich in Bereiche, die rechtlich sehr bedenklich sind, und moralisch-ethisch ist es sowieso bedenklich.

Neuer Audio-Kommentar (Podcast) zur „Demo gegen die Corona-Maßnahmen“ in Stuttgart am 3.4.2021

Seit Wochen werden vermehrt in Städten Corona-Test genommen, größtenteils Schnelltests.
Dies hat die Sinnhaftigkeit, dass man Infizierte aufspüren und von anderen mittels Quarantäne isolieren kann.

Ganz groß herausgekommen ist die Bundesverdienstkreuzträgerin Doktor Lisa Federle aus Tübingen. Tübingen ist nebenbei bemerkt auch eine sogenannte „Modellstadt“, was bedeutet, dass man dort auch Öffnungsszenarien durchspielen und ausprobieren kann.
Im Fokus steht allerdings, die Infektionen zu erkennen und eine Ansteckung zu verhindern.

In Böblingen gibt es das „Böblinger Modell“, für das Doktor Björn Schittenhelm verantwortlich ist.
Im Gegensatz zum „Tübinger Modell“ ist das „Böblinger Modell“ nicht so in den Medien (omni)präsent.
Gestern hat allerdings Bundesgesundheitsminister Spahn mittels Videokonferenz mit dem Verantwortlichen aus Böblingen gesprochen und dieses Modell sehr gelobt.

Tübingen ist als „Modellstadt“ deklariert, Böblingen übrigens nicht, obwohl Böblingen auch einen Antrag gestellt hat. Das Problem war aber, dass der Antrag nur dann legitim ist, wenn die Stadt eine Inzidenz von unter 50 über sieben Tage rückwirkend hat.
Böblingen hatte den Antrag allerdings an dem Tag gestellt, als die Inzidenz auf 53 gestiegen war. Damit wurde der Antrag leider abgelehnt.

Das Prekäre am „Tübinger Modell“ ist, dass die Inzidenz stiegt, die in Böblingen sinkt.

Nur weil ein Modell in den Medien präsenter ist, bedeutet das nicht, dass es besser ist.

Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich gestern unzufrieden damit, dass manche Bundesländer sich nicht an die in der Ministerpräsidentenkonferenz besprochenen Maßnahmen wie zum Beispiel die sogenannte „Notbremse“ halten.

Die „Notbremse“ bedeutet, dass ab einer Inzidenz von 100 Maßnahmen zu treffen sind, um die weitere Verbreitung der Corona-Pandemie zu verhindern. Diese geht einher mit massiven Schließungen wie Geschäfte oder auch zum Teil von sogenannten „körpernahen Dienstleistungen“ wie Nagelstudios und Tattoostudios.

Angela Merkel sagte aber auch, dass sie überlege, dass man ins Infektionsschutzgesetz Maßnahmen bei Überschreiten bestimmter Inzidenzen hineinschreiben könnte. Dann wären die Länder daran gebunden, die Maßnahmen durchzusetzen.

Im Prinzip funktioniert dies schon, denn im Grundgesetz wird die „konkurrierende Gesetzgebung“ genannt.
Die „konkurrierende Gesetzgebung“ bedeutet, dass sowohl der Bund als auch die Länder auf dem selben Rechtsgebiet die Kompetenz des Einlassens von Gesetzen haben.
Es ist dann zu klären, wer genau diese wahrnehmen darf.

In Artikel 72 des Grundgesetzes wird dies geregelt.
Wo der Bund von seinem Recht Gebrauch macht, können die Länder grundsätzlich keine Gesetze mehr erlassen. Schon bestehendes Landesrecht tritt außer Kraft.

Nun hat aber der Bund zwar das Infektionsschutzgesetz erlassen, die Ausgestaltung aber den Ländern überlassen.
So entstanden zum Beispiel die Corona-Verordnungen der Länder, auf die man sich über die Länderparlamente – in diesem Kontext die Ministerpräsidentenkonferenz – berät, diese gemeinsam ausgestaltet und diese erlässt. 

Die Bereiche der „konkurrierenden Gesetzgebung“ sind in Artikel 74 Absatz 1  und Artikel 105 Absatz 2 des Grundgesetzes aufgeführt.
In Artikel 74, Absatz 1, Punkt 19 ist zu lesen, dass „Maßnahmen gegen gemeingefährliche oder übertragbare Krankheiten bei Menschen und Tieren, Zulassung zu ärztlichen und anderen Heilberufen und zum Heilgewerbe, sowie das Recht des Apothekenwesens, der Arzneien, der Medizinprodukte, der Heilmittel, der Betäubungsmittel und der Gifte“ dazu gehören.

Das bedeutet, dass die Gesetzgebung für den Infektionsschutz in der Hand des Bundes liegt.
Der Bund hat aber hineingepackt, dass die Länder für die Ausgestaltung zuständig sind. Somit hat der Bund die Kompetenz für die Corona-Verordnungen an die Bundesländer abgegeben.

Der Bund könnte ins Infektionsschutzgesetz explizit hineinschreiben, dass Geschäfte schließen müssen, wenn eine Inzidenz über 100 erreicht ist.
Dies wäre dann für alle Länder zwingend notwendig, auch wenn in manchen Corona-Verordnungen etwas anderes stünde.

Um das Infektionsschutzgesetz zu ändern, wäre aber eine Mehrheit im Bundesrat notwendig, da dies eine Rechtsverordnung ist. Dies regelt Artikel 80 des Grundgesetzes.

Die Frage ist, ob die Länderkammer mitspielen würde!

Die Bund-Länder-Kommission will sich schon früher als anberaumt treffen und über einen möglichen erneuten sogenannten „Lockdown“ sprechen. Dieser sei, so hört man ja, notwendig, um die „Dritte Corona-Welle“ zu brechen.
Mich stört dabei…

Wir gehören zu denen, die jede Maßnahme zur Eindämmung der Corona-Pandemie mitgemacht haben.
Obwohl wir auch „patientennah“ arbeiten, wie es so schön heißt, haben wir uns mit der Seuche nicht angesteckt.
Im Februar und März wurden wir mit BioNTechs Impfstoff „Comirnaty“ geimpft und sind vollimmunisiert, auch gegen die britische Variante, die hochinfektiös ist.

Wir fühlen uns nicht wie Privilegierte, weil wir geimpft sind.
Mich nervt – um es harmlos auszudrücken – das Palaver der Politiker, dass nicht auszuschließen sei, dass man trotzdem jemanden anstecken könnte. Dies hatte ja das Gesundheitsministerium in Baden-Württemberg mit Bezug auf das Robert-Koch-Institut so mir gegenüber kommuniziert.

Nun gibt es leider die hochinfektiöse brittische Corna-Virus-Variante „B 1.1.7“.
BioNTech hat gesagt, dass die mit Comirnaty Geimpften auch dagegen gefeit seien.
Das könnte man als Politiker anerkennen, man kann sich aber auch dem Schwarzmaler Karl Lauterbach anschließen und nur Endzeit-Szenarien auf die Leinwand bringen.
Das machen viele, weil es ja so bequem ist.

Ich habe noch nicht gehört, dass vonseiten der „Politik“ Lob in Richtung der Bevölkerung kam, dass man die Masken trägt, Abstand hält und die Hygieneregeln einhält.

Nein, lieber „sonnen“ sie sich in düsteren Bildern, die wieder eine „noch schlimmere“ Welle prognostizieren.

Als einziges Mittel gibt der sogenannte „Lockdown“.

Öffnungsversuche wie das „Böblinger Modell“ haben gezeigt, dass nicht nur viele Corona-Tests eine Lösung versprechen. Auch das sogenannte „erweiterte Click and Meet“ in Geschäften hat gezeigt, dass ad-hoc-Einkäufe ohne große Probleme funktionieren.

Man muss sich natürlich fragen, warum es im Landkreis Greiz (Thüringen) passieren kann, dass eine Inzidenz von über 500 erreicht werden kann; die Antwort kann aber nicht in pawlowscher Manier „Lockdown“ sein.

Es ist bekannt, dass die Bevölkerung lockdown‑ und corona-müde geworden ist.
In Anbetracht dessen muss man sich fragen, ob es immer noch angebracht ist, den „Lockdown“ weiterzuführen.
Das scheint aber keiner von den „Verantwortlichen“ zu tun.
Es ist so schön, sich nicht bewegen zu müssen, denn etwas Neues zu entwickeln und auf der Couch weiter herumzulungern, ist bequemer als aufzustehen und ein Konzept zu erarbeiten.

Jetzt kursiert eine Variante des Coronavirus, die den Namen „B 1.1.7“ alias „Britische Mutation“ trägt und eine um etwa 0,6 höhere Reproduktionsrate (der sogenannte R-Wert) hat als der „altbekannte“ Coronavirus.
Der R-Wert variiert momentan zwischen 0,8 und 1,3.
Ein R-Wert unter 1 bedeutet, dass die Infektionsrate heruntergeht, ein R-Wert über 1, dass sie steigt. Ein R-Wert von 1 bedeutet Stagnation.
Man geht davon aus, dass „B 1.1.7“ ungefähr die Hälfte aller Infizierten befallen hat.
Trotzdem kann man sagen, dass der R-Wert noch relativ gering ist.

Wir leben etwas mehr als ein Jahr mit der Corona-Seuche und immer noch gilt der „Lockdown“ als Allheilmittel dagegen.

So kann es (auf Dauer) nicht weitergehen.

Am 11.3.2020 rief die Weltgesundheitsorganisation die Pandemie aus.
Die Menschheit hat den Krieg gegen das Corona-Virus nach einem Jahr noch nicht gewonnen.

Es kursiert eine Mutation, die sogenannte Britsche Variante, kurz B 1.1.7.
Dies ist der Grund, warum die Zahl der Neuinfizierten wieder ansteigt.
B 1.1.7 ist nämlich wesentlich infektiöser als das „alte“ Corona-Virus.

Die Zahl der Verstorbenen ist glücklicherweise (prozentual) gesunken.

Man befürchtet angesichts der steigenden Zahlen eine Überlastung der Intensivbetten und die Folge könnte sein, dass bei intensivpflichtigen Kranken entschieden werden muss, wer auf die Intensivstation kommen kann und wer nicht.
Das ist die bittere Wahrheit.

Die Ministerpräsidentenkonferenz hat angesichts der „Dritten Corona-Welle“ entschieden, dass über Ostern, einschließlich Gründonnerstag der „harte Lockdown“ gelten soll, um die „Welle zu brechen“, gemeint ist damit die „Infektionswelle“.

Eins der Probleme ist, dass noch ungeklärt ist, wie Gründonnerstag als sogenannter „Ruhetag“ funitionieren soll.
Gilt er als Feiertag oder muss man Urlaub nehmen. Angeblich soll an dem Tag auch nicht gearbeitet werden, außer im medizinischen und pflegerischen Bereich.

Niemand weiß also, wie der „Ruhetag“ gehandhabt werden soll.
Verständlicherweise spricht sich der Arbeitgeberverband dagegen aus, ihn wie ein Feiertag anzusehen oder einen zusätzlichen Urlaubstag geben müssten. Dies hieße nämlich, dass sie Lohnausgleich bezahlen müssten.
Die Arbeitnehmer sind nicht davon erbaut, wenn sie Urlaub nehmen müssten oder den Tag nicht bezahlt bekämen.

Es steht alles in der Schwebe.

Bei mir mangelt es an Verständnis beim „Welle brechen“.
Über OStern, einem der höchsten christlichen Feiertage, herrscht also der „harte Lockdown“. Einzig und allein dürfen am KArsamstag Lebensmittelgeschäfte geöffnet haben. Zwar weiß noch niemand, wielange, aber man will ja irgendwie die „Welle brechen“.

Um es zum wiederholten Male zu betonen: Durch einen „harten Lockdown“ über Ostern wird es nach dem Willen der Minsterpräsidentenkonferenz ein Abflachen der Neuinfektionen geben. Sie gehen davon aus, dass die Menschen sich über Ostern nicht treffen.
Auch sollen die Kirchen keine Goittesdienste abhalten.
Das können sie zwar nicht bestimmen, aber sie palavern es heraus, als wäre es so.

Die „Stategie“ wird nicht aufgehen. Nur weil man theoretisch einen „harten Lockdown“ – mit Ausgangssperren ? – verhängt, wird es keine mindere Infektion geben.
Wir haben dies während des Sommers inklusive der Sommerfeieren gesehen und auch über Weihnachten, dass es nichts gebracht hat.

Ein großes Problem ist momentan die „Pandemie-Müdigkeit“ der Bevölkerung. Seit etwa einem Jahr herrscht Maskenpflicht, Abstände und die Hygieneregeln müssen eingehalten werden, doch die Pandemie ist immer noch nicht gebrochen.
Die zweite und die jetzige dritte Wellen sind die Wirkung davon.
Als die Zahlen der Neuinfizierten nach dem ersten „Lockdown“ in den Keller gingen, hatte jeder gehofft, die Talsohle wäre erreicht, doch leider war dem nicht so. Im Herbst ging wieder alles nach oben. Auswirkungen sind leider immer noch zu spüren.
Nun kursiert die Variante „B 1.1.7“, die hochinfektiös ist.
Laut Robert-Koch‑ und Paul-Ehrlich-Institut kann man davon ausgehen, dass der Reproduktionswert von „B 1.1.7“ um 0,4 bis 0,7 höher ist als bei dem „alten“ Corona-Virus. Bei einem R-Wert von momentan 0,9 wäre „B 1.17“ bei etwa 1,4. Während 0,9 bedeutet, dass die Zahl der Neuinfizierten zurückgeht, wird es beim 1,4 heikel.
Bei 0,9 stecken 100 Infizierte 90 an. Bei 1,4 stecken 100 Infizierte 140 an. Eine Verdoppelung würde nach fast zwei Zyklen geschehen. Die 140 Infizierten könnten demnach 196 Personen anstecken.
Dies ist der viel genannte „exponentiale Anstieg“, der umbedingt zu vermeiden ist.

Nun soll also ein „harter Lockdown“ für Abhilfe schaffen, der zudem nur fünf Tage dauern soll.

Wer immer auf die irrsinnige Idee kam, wird sich den Unmut der Bevölkerung an Land ziehen, weil mal wieder keine funktionbierenden Konzepte vorgelegt wurden, kann sich trotz frühlinhafter Tempoeraturen warm anziehen.

Mit solchen „Aktionen“ besiegt man keine Seuche.

Nachtrag 24.3.2021
Gerade wurde bekannt, dass Gründonnerstag doch ein „normaler Arbeitstag“ bleiben soll.

Heute gibt es einen Audio-Podcast.
Ich kommentiere darin die Maskenpflicht und wie manche leider damit umgehen.

Zum Anhören bitte auf den orange-weißen Pfeil links oben klicken!

Schweißgebadet schreckt Thomas auf und setzt sich aufrecht ins Bett. Da waren die Szenen wieder.
Er befand sich inmitten von Demonstranten, die immer wieder „Wir sind friedlich, was seid Ihr?“ in Richtung der Polizei skandierten. Plötzlich rückte die Polizei ohne ersichtlichen Grund aus, prügelte wie wild auf die Demonstranten ein und verscheuchte sie, obwohl diese nichts getan hatten. Einer von ihnen verlor sogar sein Augenlicht.
Diesen Albtraum macht Thomas immer wieder durch.

Thomas gehörte vor knapp zehn Jahren zur Horde von radikalen und aufgehetzten Demonstranten, die vor der Polizei stand und laut gebetsmühlenartig „Wir sind friedlich, was seid Ihr?“ riefen. Gleichzeitig warfen sie immer wieder mit voller Absicht gezielt kleine Steine gegen die Visiere der Polizisten, die vor ihnen standen. Diese blieben ruhig, obwohl der Steinhagel, der schon über längere Zeit auf sie einprasselte, zu nerven begann. Das schnelle „Tack-Tack-Tack“ der Steine, die auf die Visiere trafen, rieb stetig die Nerven auf, weil es nicht aufhörte.
Die Polizei hatte mehrmals schon die Demonstration für aufgelöst erklärt, doch die Demonstranten hielten sich nicht daran und provozierten die Polizisten weiter, mit nicht-endenwollenden Sprechchören und Steinhagel.

Im Vorfeld der Demonstration hatten sogenannte „Trainings“ stattgefunden, bei denen gezeigt wurde, wie man sich verhält, wenn man sich im „passiven Widerstand befindend“ von der Polizei wegtragen lässt.
Dort wurden auch Windeln als Mittel für das Durchhalten angepriesen nach dem Motto: „Falls es länger dauert und Ihr nicht wegkönnt, wenn es drückt.“.
Auch wurden Zelt‑ und andere Planen verteilt, falls die Polizei Wasserwerfer einsetzen sollte. Man hatte also mit allem gerechnet und nahm es in Kauf.

Da die Organisatoren der Demonstration immer und immer mehr Leute in den Schlossgarten schickten, musste die Polizei irgendwann durchgreifen. Sie ließ mehrmals über Lautsprecher verkünden, dass unter Einsatz von Wasserwerfern die Demonstration auflöst würde, wenn die Demonstranten nicht freiwillig gingen. Diese interessierte es aber nicht. Sie machten einfach weiter.
Dann rieselte es Wasser. Immer wieder warnte die Polizei Demonstranten, sie mögen sich aus der Schusslinie des Wasserwerfers entfernen. Diese hielten ihre Planen fest und blieben (noch) stehen.
Ein besonders penetranter Demonstrant suchte immer wieder den Wasserstrahl und breitete auch die Arme aus.
Er wurde mehrmals aufgefordert, aus dem Bereich des Wasserwerfers zu gehen, kehrte aber immer wieder dorthin zurück. Es passiert ein Unfall, bei dem der Wasserstrahl den Mann ins Gesicht traf. Er erblindete leider fast.

Der Rädelsführer der Demonstration sagte als Erstes lapidar: „Solche Bilder brauchen wir.“

Die selbsternannten Widerständler stilisierten diesen Tag zu ihrem eigenen Gedenktag hoch, zum sogenannten „Schwarzen Donnerstag“, damit sie ihre eigenen Niderlage nicht in Vergessenheit geriet.

Die Rädelsführer besorgten sich einen alten Wasserwerfer und zogen damit bei jeder Montagsdemo oder Spontandemo umher. So provozierten sie ihre Sympathisanten und nutzten deren Emotionen zum Hass gegen die Polizei aus.
Sie hetzten permanent gegen die Polizei als „Prügel-Polizei“, um Stimmung gegen diese zu machen und sich selbst reinzuwaschen.

Ein Untersuchungsausschuss und auch Gerichte kamen nach ein paar Jahren zu dem Schluss, dass Teile des Polizeieinsatzes nicht rechtmäßig waren. Das war gefundenes Fressen für die „friedlichen Demonstranten“. Sie stilisierten alles ins unermesslich Schlimme und behaupten, dass sie ja immer gesagt hätten, dass es sich um eine „Prügel-Polizei“ gehandelt habe.
Dass nur Teile des Einsatzes nicht rechtmäßig waren, sagten sie nicht, sie behaupteten es von dem ganzen Einsatz.
Dass welche von den Radikalen, die zu ihnen gehörten, Baumaschinen zerstört oder Material kaputtgemacht hatten, war plötzlich nicht mehr wichtig. Auch hatten sie „vergessen“, dass sie Bauzäune zerstört hatten, um auf die Baustelle zu kommen. Einzig und allein zählte die „hehre gemeinsame Sache“. Sie verbreiteten Lügen – Heute würde man „Fake-News“ sagen. – von der Demonstration. Diese wurden in unregelmäßigen Abständen wiederholt.
Eine Lüge wird allerdings nicht zur Wahrheit, nur weil man sie immer wiederholt.

Sie vergessen nur, dass die Beurteilung des Polizeieinsatzes als stellenweise unrechtmäßig ihnen keinen Ablassbrief ausstellt.
Von den Demonstranten wurden auch viele wegen Sachbeschädigung, Haus‑ und Landesfriedensbruch, und Beamtenbeleidigung oder Widerstand gegen Vollzugsbeamte sowie Körperverletzung verurteilt. Dies verschwiegen sie aber. Sowas passt ja nicht zum „großen Plan“.

Wie es immer bei selbsternannten Revolutionären ist, feiern sie sich selbst und sehen sich als „Friedensengel“ an. Die Eigensicht und die Fremdsicht (anderer auf sie) differiert hier gewaltig.
Zeugen, die die Demonstration und deren Ausgang mit der Niederlage für die „Revoluzzer“ beobachteten, erzählten von der aggressiven Stimmung der Demonstranten gegenüber der Polizei. Sie sagten einhellig, dass diese die Lage selbst herbeigeführt hätten. Manche meinten auch, dass der Fast-Erblindete selbst schuld an seiner Lage sei, da er immer wieder den „Wasserstrahl gesucht“ habe.

So tragisch es für manche sein mag, eine Niederlage ertragen zu müssen, so zweideutig verhielten sich die Rädelsführer, die immer noch nach über zehn Jahren nicht anerkennen wollen, dass ihr Protest nichts gebracht hat.
Sie sonnen sich in ihren angeblichen Erfolg, der einzig und allein darin besteht, dass Teile des Polizeieinsatzes gerügt wurden.

Der Bahnhof – Stuttgart 21 (S21) – wird gebaut.

Sie schmähen den Baufortschritt und verbreiten Falschinformationen, indem sie behaupten, alle träten auf der Stelle und es passiere nichts. Laut ihrer irrigen Darstellung kann man alles noch rückbauen und den so Kopfbahnhof renovieren.
Schade nur, dass sie so von ihrer eigenen Utopie so geblendet sind, dass sie außer Acht lassen, dass es nie eine Kostenerhebung und Kostenrechnung für die Renovierung des Kopfbahnhofes gegeben hat.
Sie gehen lieber jeden Montag auf die Straße und tun so, als könnten sie gegen den weit fortgeschrittenen Bau noch etwas unternehmen. Dass Einzige, was sie tun ist, sich und ihre Bekannte zu blenden.
Sie sind auf dem Stand von vor zehn Jahren stehengeblieben.
Vor zehn Jahren konnten sie erzählen, dass alles noch in der Schwebe sei, doch Anbetracht der heutigen Lage ist dies nur noch lächerlich.
Dies bemerkt man auch, wie sich immer noch ihre Taten zu rechtfertigen versuchen.
Wenn zum Beispiel in Blogs über die reinen Fakten von „Stuttgart 21“ berichtet wird und man dann auf die teilweise radikalen Handlungen bei Demos zu sprechen kommt, springt mindestens einer der „Revoluzzer“ darauf an und versucht eine Diskussion anzuzetteln, dass man nicht vergessen dürfe, dass der (ganze) Polizeieinsatz unrechtmäßig gewesen sei. Dass diese Aussage nur teilweise stimmt, ist ihnen egal, Hauptsache sie können über ihre Taten hinwegsehen und andere darüber täuschen.

Es hört sich nur noch an wie das bockige Gehabe kleiner Kinder, die ihren Willen nicht bekommen haben.

Wegen der relativ geringen Inzidenz dürfen im Landkreis Böblingen wieder Museen öffnen. Museen können einen negativen Schnelltest verlangen. Ich fragte beim zuständigen Ministerium nach, wie es sich bei Geimpften verhält. 

Wie man es bei einer Anfrage per E-Mail kennt, dauerte es zwei Wochen, bis eine Antwort kam. 

Meine Frage war dahingehend, dass es nicht notwendig sei, dass geimpfte Personen einen gültigen Schnell‑ oder PCR-Test beim Eintritt ins Museum vorlegen müssten. Ich wies explizit darauf hin, dass ich Vollimmunisierte meinte, die schon die zweite Impfdosis bekommen hätten. Dazu sagte ich noch, dass ich davon ausgehe, dass nach spätestens zwei Wochen der Vollschutz danach eingetreten sei.

Die zuständige Person beim Sozial‑ und integrationsministerium des Landes Baden-Württemberg, zu dessen Bereich auch das Gesundheitsressort gehört, wiedersprach.

Es bestehen keine Ausnahmen von den in der Verordnung aufgeführten Infektionsschutzmaßnahmen für Personen, die bereits gegen das Coronavirus geimpft wurden. Das schließt die Verpflichtung zur Vorlage eines tagesaktuellen negativen Schnelltests bei der Nutzung bestimmter Einrichtungen und Dienstleistungen mit ein. Der Grund hierfür ist der weiterhin aus wissenschaftlicher Sicht noch unklare Sachverhalt der unabsichtlichen Verbreitung des Coronavirus auch durch bereits geimpfte Personen.

Original-Antwort

Die Person, die mir dies schrieb, mag in der Corona-Verordnung firm zu sein, aber sie verkennt die Sinnhaftigkeit einer Impfung. 
Eine Impfung hat den Sinn, die Verbreitung der Infektion einzudämmen. Gleichzeitig verhindert diese, dass die Geimpften erkranken. 

Mit der Aussage des Ministeriums wird das Impfen ad absurdum geführt. 

Wenn nun „hochoffiziell“ behauptet wird, dass trotz einer Impfung kein Schutz bestehe, sich und andere zu infizieren, muss man sich fragen, warum es überhaupt eine Impfung gegen das Coronavirus gebe.

Mir kommt es so vor, als wenn mit Scheuklappen gearbeitet wird.

Nachtrag:
Auf der Webseite des Robert-Koch-Instituts kann man übrigens eine Passage, auf der sich die Person vom Ministerium anscheinend bezieht, lesen.

Über welchen Zeitraum eine geimpfte Person vor einer COVID-19 Erkrankung geschützt ist, d.h. wie lange der Impfschutz besteht, kann derzeit noch nicht gesagt werden. Zudem ist noch nicht geklärt, in welchem Maße die Transmission (Erregerübertragung) durch geimpfte Personen verringert oder verhindert wird. Trotzdem bietet die Impfung einen guten individuellen Schutz vor der Erkrankung.

Quelle: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/COVID-Impfen/gesamt.html

Auch wenn dies vom Robert-Koch-Institut so dargestellt wird, widerspricht dies dem Sinn einer Impfung.
Es widerspricht zudem jeglicher Aufklärung, warum man sich impfen lassen soll.

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