T.N.T. for the Brain

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Die neuesten Fake-News-Mechanismen sind Fotos von innerhalb eines Krankenhauses oder einer Klinik, um damit zu zeigen, dass niemand dort liegt. So kann man sich selbst betrügen und auch andere und behaupten, es gäbe nur leere Stationen.

Diese Fotos zeigen in der Regel leere Gänge in Kliniken. Dazu wird aber nicht gesagt, wo sich der Fotomachende gerade befindet. Dies hat also einen Wahrheitswert von null, denn wenn man weder weiß, wann, noch wo das Foto aufgenommen wurde, kann man nichts nachvollziehen. Die Fotomachenden stellen es so dar, dass sie sich ja selbst schützen müssten, was ein Hauch von „Heldentum“ um diese Aktion spinnt.

Wie sieht es eigentlich mit der rechtlichen Seite aus?

Wenn man eine Klinik oder ein Krankenhaus betritt, muss man dort generell eine Maske tragen. Dies kann man auf Schildern oder bei Aushängen sehen. Zudem kontrollieren Sicherheitsleute, dass nur Personen eintreten dürfen, die eine Maske tragen beziehungsweise eine aufsetzen, wenn sie eintreten. In den Corona-Verordnungen der Länder wird dies auch so beschrieben.

Wenn jemand ohne ersichtlichen Grund ein Krankenhaus betritt, greift zuerst das Hausrecht.
Wer sich unberechtigt dort aufhält, verletzt das Hausrecht und begeht Hausfriedensbruch.
„Hausfriedensbruch“ lässt aber noch einen Spielraum, wenn er greift.
Es muss ein „gewisses Maß an Widerstand“ vorhanden sein. Das könnte sein, wenn jemand aufgegriffen wird und sich trotz Aufforderung weigert, dass Haus zu verlassen. Dies gilt ebenso, wenn jemand das Besuchsverbot gebrochen hat oder sich in einem Bereich befindet, den er nicht betreten darf, wie zum Beispiel Intensivstationen und ähnliches.

Das Krankenhaus kann eine Unterlassungserklärung von dieser Person verlangen und Hausverbot erwirken.

Einer Maskenpflicht nicht nachzukommen, bedeutet auch, dass man die Person zu Verlassen des Hauses veranlassen kann. Es gibt auch keine Ausnahme, der Maskenpflicht nicht nachzukommen, wenn diese an den Eingängen des Klinikums oder Krankenhauses deklariert ist, was aber in der Regel so sein sollte.
Das bedeutet, dass es keine Ausreden gibt. Manche argumentieren, dass sie einen positiven Schnelltest nachweisen könnten oder dass sich niemand in ihrer (unmittelbarer) Nähe befunden habe.
Dies spielt genauso keine Rolle wie die „Kleinigkeiten“, für einen kurzen Augenblick die MAske abzusetzen, um etwas zu trinken oder zu essen.

Ein anderer Aspekt dreht sich um das Urheberrecht und um das Recht am eigenen Bild.
In Deutschland gibt es die Panoramafreiheit, die beschriebt, dass man im Grunde genommen jedes Gebäude von außen fotografieren und dieses Bild veröffentlichen darf. Es gibt Ausnahme wie militärische Gelände und vieles mehr.
Die Panoramafreiheit gilt aber nicht für innen, denn in einem Haus gilt das Hausrecht.
Ein besonderer Aspekt sind Bereiche, die für die Öffentlichkeit nicht bestimmt sind.
Das ist jetzt das Augenscheinliche, denn die Corona-Leugner machen hier besonders viele Fotos, zum Beispiel von Intensivstationen.

Dass man Fotos von Personen ohne Einwilligung nicht veröffentlichen darf, erklärt sich von alleine.
Man darf nicht Patienten, von denen manche sich in einem desolaten Zustand befinden, fotografieren und diese Bilder veröffentlichen.
Dies erlaubt das „Recht am eigenen Bild“ nicht. Außerdem gilt das „Fotoverbot“ wegen des Hausrechts.

Die sogenannten „Wahrheitsaufdecker“ der Corona-Leugner begeben sich in Bereiche, die rechtlich sehr bedenklich sind, und moralisch-ethisch ist es sowieso bedenklich.

Neuer Audio-Kommentar (Podcast) zu neuen Verschwörungen bezüglich Corona-Impfung, Mikro-Roboter, Morgellons und anderem Unsinn.

Kanzleramtschef Braun hat Angst, dass es eine Corona-Virus-Variante geben könnte, die resistent gegen Impfen wäre. Er sagte im gleichen Atemzug, dass dies passieren könnte, wenn der sogenannte „Lockdown“ zu früh aufgehoben würde.

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.

Der gelernte Arzt warnt vor einer Mutation, die gegen Impfungen resistent sein könnte.
Er spielt wohl auf Bakterien an, die gegen Antibiotika resistent sind, die sogenannten „Multi-Resistenten“ (abgekürzt : MRSA).
Das kann man nicht vergleichen.
Im Gegensatz zu Bakterien haben Viren keinen Stoffwechsel.
Man kann Viren kein Antibiotikum einflößen und damit „vergiften“.
Viren muss das Immunsystem bekämpfen.
Man kann dem Immunsystem aber beibringen, wie es auf bestimmte Viren reagieren muss.
Dies geschieht durch Impfungen.

Was Helge Braun gemeint haben könnte, dass es eine Virus-Mutation gibt, gegen die der momentane Impfstoff nicht wirkt.
Das passiert zum Beispiel bei der Impfung gegen Grippe auch. Laufend gibt es neue Grippe-Mutationen, gegen die neue Impfstoffe entwickelt werden müssen. Deswegen sollte man sich ja jedes Jahr gegen Grippe impfen lassen.

Bei den neuen Impfungen mit sogenannten mRNA‑ oder bei Vektorimpfstoffen werden nur die „Baupläne“ des Virus ans Immunsystem übermittelt.
Die Stacheln – englisch: „spikes“ – docken an die Zellen an, damit der Virus seine Arbeit beginnen kann.
Man teilt dem Immunsystem mit, wie die Stacheln aussehen, damit das Immunsystem dagegen Antikörper entwickelt. 

Bei den „modernen“ Impfmethoden müsste man die „Baupläne“ nur etwas ändern beziehungsweise an die neue Mutation anpassen und schon könnte man diese mit dem nachgebesserten Impfstoff bekämpfen.

„Multi-resistente Viren“ kann es nicht geben, auch wenn Helge Braun dies glaubt. 

Was er aber ebenfalls konkretisieren sollte, ist die Erklärung seinerseits, dass durch die Aufhebung des „Lockdowns“ solche Viren entstehen können.
Wenn die Maskenpflicht wegfiele, gibt es mehr Infizierte, aber keine neuen Mutationen.

Auch hier übertreibt er oder will Panik verbreiten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich gestern unzufrieden damit, dass manche Bundesländer sich nicht an die in der Ministerpräsidentenkonferenz besprochenen Maßnahmen wie zum Beispiel die sogenannte „Notbremse“ halten.

Die „Notbremse“ bedeutet, dass ab einer Inzidenz von 100 Maßnahmen zu treffen sind, um die weitere Verbreitung der Corona-Pandemie zu verhindern. Diese geht einher mit massiven Schließungen wie Geschäfte oder auch zum Teil von sogenannten „körpernahen Dienstleistungen“ wie Nagelstudios und Tattoostudios.

Angela Merkel sagte aber auch, dass sie überlege, dass man ins Infektionsschutzgesetz Maßnahmen bei Überschreiten bestimmter Inzidenzen hineinschreiben könnte. Dann wären die Länder daran gebunden, die Maßnahmen durchzusetzen.

Im Prinzip funktioniert dies schon, denn im Grundgesetz wird die „konkurrierende Gesetzgebung“ genannt.
Die „konkurrierende Gesetzgebung“ bedeutet, dass sowohl der Bund als auch die Länder auf dem selben Rechtsgebiet die Kompetenz des Einlassens von Gesetzen haben.
Es ist dann zu klären, wer genau diese wahrnehmen darf.

In Artikel 72 des Grundgesetzes wird dies geregelt.
Wo der Bund von seinem Recht Gebrauch macht, können die Länder grundsätzlich keine Gesetze mehr erlassen. Schon bestehendes Landesrecht tritt außer Kraft.

Nun hat aber der Bund zwar das Infektionsschutzgesetz erlassen, die Ausgestaltung aber den Ländern überlassen.
So entstanden zum Beispiel die Corona-Verordnungen der Länder, auf die man sich über die Länderparlamente – in diesem Kontext die Ministerpräsidentenkonferenz – berät, diese gemeinsam ausgestaltet und diese erlässt. 

Die Bereiche der „konkurrierenden Gesetzgebung“ sind in Artikel 74 Absatz 1  und Artikel 105 Absatz 2 des Grundgesetzes aufgeführt.
In Artikel 74, Absatz 1, Punkt 19 ist zu lesen, dass „Maßnahmen gegen gemeingefährliche oder übertragbare Krankheiten bei Menschen und Tieren, Zulassung zu ärztlichen und anderen Heilberufen und zum Heilgewerbe, sowie das Recht des Apothekenwesens, der Arzneien, der Medizinprodukte, der Heilmittel, der Betäubungsmittel und der Gifte“ dazu gehören.

Das bedeutet, dass die Gesetzgebung für den Infektionsschutz in der Hand des Bundes liegt.
Der Bund hat aber hineingepackt, dass die Länder für die Ausgestaltung zuständig sind. Somit hat der Bund die Kompetenz für die Corona-Verordnungen an die Bundesländer abgegeben.

Der Bund könnte ins Infektionsschutzgesetz explizit hineinschreiben, dass Geschäfte schließen müssen, wenn eine Inzidenz über 100 erreicht ist.
Dies wäre dann für alle Länder zwingend notwendig, auch wenn in manchen Corona-Verordnungen etwas anderes stünde.

Um das Infektionsschutzgesetz zu ändern, wäre aber eine Mehrheit im Bundesrat notwendig, da dies eine Rechtsverordnung ist. Dies regelt Artikel 80 des Grundgesetzes.

Die Frage ist, ob die Länderkammer mitspielen würde!

Die Bund-Länder-Kommission will sich schon früher als anberaumt treffen und über einen möglichen erneuten sogenannten „Lockdown“ sprechen. Dieser sei, so hört man ja, notwendig, um die „Dritte Corona-Welle“ zu brechen.
Mich stört dabei…

Wir gehören zu denen, die jede Maßnahme zur Eindämmung der Corona-Pandemie mitgemacht haben.
Obwohl wir auch „patientennah“ arbeiten, wie es so schön heißt, haben wir uns mit der Seuche nicht angesteckt.
Im Februar und März wurden wir mit BioNTechs Impfstoff „Comirnaty“ geimpft und sind vollimmunisiert, auch gegen die britische Variante, die hochinfektiös ist.

Wir fühlen uns nicht wie Privilegierte, weil wir geimpft sind.
Mich nervt – um es harmlos auszudrücken – das Palaver der Politiker, dass nicht auszuschließen sei, dass man trotzdem jemanden anstecken könnte. Dies hatte ja das Gesundheitsministerium in Baden-Württemberg mit Bezug auf das Robert-Koch-Institut so mir gegenüber kommuniziert.

Nun gibt es leider die hochinfektiöse brittische Corna-Virus-Variante „B 1.1.7“.
BioNTech hat gesagt, dass die mit Comirnaty Geimpften auch dagegen gefeit seien.
Das könnte man als Politiker anerkennen, man kann sich aber auch dem Schwarzmaler Karl Lauterbach anschließen und nur Endzeit-Szenarien auf die Leinwand bringen.
Das machen viele, weil es ja so bequem ist.

Ich habe noch nicht gehört, dass vonseiten der „Politik“ Lob in Richtung der Bevölkerung kam, dass man die Masken trägt, Abstand hält und die Hygieneregeln einhält.

Nein, lieber „sonnen“ sie sich in düsteren Bildern, die wieder eine „noch schlimmere“ Welle prognostizieren.

Als einziges Mittel gibt der sogenannte „Lockdown“.

Öffnungsversuche wie das „Böblinger Modell“ haben gezeigt, dass nicht nur viele Corona-Tests eine Lösung versprechen. Auch das sogenannte „erweiterte Click and Meet“ in Geschäften hat gezeigt, dass ad-hoc-Einkäufe ohne große Probleme funktionieren.

Man muss sich natürlich fragen, warum es im Landkreis Greiz (Thüringen) passieren kann, dass eine Inzidenz von über 500 erreicht werden kann; die Antwort kann aber nicht in pawlowscher Manier „Lockdown“ sein.

Es ist bekannt, dass die Bevölkerung lockdown‑ und corona-müde geworden ist.
In Anbetracht dessen muss man sich fragen, ob es immer noch angebracht ist, den „Lockdown“ weiterzuführen.
Das scheint aber keiner von den „Verantwortlichen“ zu tun.
Es ist so schön, sich nicht bewegen zu müssen, denn etwas Neues zu entwickeln und auf der Couch weiter herumzulungern, ist bequemer als aufzustehen und ein Konzept zu erarbeiten.

Jetzt kursiert eine Variante des Coronavirus, die den Namen „B 1.1.7“ alias „Britische Mutation“ trägt und eine um etwa 0,6 höhere Reproduktionsrate (der sogenannte R-Wert) hat als der „altbekannte“ Coronavirus.
Der R-Wert variiert momentan zwischen 0,8 und 1,3.
Ein R-Wert unter 1 bedeutet, dass die Infektionsrate heruntergeht, ein R-Wert über 1, dass sie steigt. Ein R-Wert von 1 bedeutet Stagnation.
Man geht davon aus, dass „B 1.1.7“ ungefähr die Hälfte aller Infizierten befallen hat.
Trotzdem kann man sagen, dass der R-Wert noch relativ gering ist.

Wir leben etwas mehr als ein Jahr mit der Corona-Seuche und immer noch gilt der „Lockdown“ als Allheilmittel dagegen.

So kann es (auf Dauer) nicht weitergehen.

Realitätsverweigerer beziehen sich bei ihrem Querelen gerne auf Artikel 20 des Grundgesetzes und verweisen dann auf Artikel 4. Sie deklarieren ihre Randale als Recht auf Widerstand in Bezug auf diesen Artikel.
Das stimmt nicht ganz.

Die Realitätsverweigerer wie die Corona-Leugner  und Gegner der Maßnahmen gegen die Eindämmung der Corona-Pandemie legen sich gerne den obengenannten Absatz 4 zurecht.
Daran steht, dass jeder Widerstand gegen die Regierung leisten kann.

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Art. 20 Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

In Absatz 4 steht: „…wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Dies bedeutet allerdings, dass zu allererst mit rechtstaatlichen Mittel versucht werden muss, etwas zu versuchen.

An Artikel 20 geht es allerdingsdarum , dass die bestehende freiheitlich-demokratische Grundordnung (in Gänze) aufgehoben werden soll.
Dies bedeutet zum Beispiel, wenn

  • die Gliederung der Bundesrepublik in Bundesländer
  • die Einbeziehung der Bundesländer in die Gesetzgebung
  • die unverfänglichen und unveräußerlichen Menschenrechte
  • die Legislative, Judikative und Exekutive
  • das Recht auf Wahlen und Abstimmungen

aufgehoben werden sollen,

Dies richtet sich insbesondere gegen staatliche Organe, aber auch gegen Einzelpersonen, die die freiheitliche Demokratie außer Kraft setzen wollen. Das kann auch ein Umsturz sein.
Es muss also ein zusammenhängender Angriff auf die Verfassung sein.
Dabei sind einzelne Maßnahmen wie erlaubte verfassungsrechtliche Einschränkungen für die Etwaigität eines Notfalls ausgeschlossen. Eine Pandemie wie die Corona-Seuche kann implizieren, dass das Infektionsschutzgesetz Einschränkungen beinhalten kann. Diese müssen aber von den Länderparlamenten kontrollierbar sein.

Der Widerstand muss den konservierenden Charakter enthalten. Er muss also die bestehende Grundordnung (wie vor dem Widerstand) erhalten, schützen oder zurückbringen. Es soll daraufgeachtet werden, dass die harmlosesten Mittel benutzt werden, was ausschließt, dass massive Gewalt ausgeübt wird.

Dies sind in Kürze die verfasssungsrechtlichen Hintergründe, wann Widerstand stattfinden darf.

Nun muss man sich fragen, in wie weit das Infektionsschutzgesetz dazu da ist, die Verfassung abzuschaffen.
Dieses beschreibt, wann eine Notlage da ist und wie dagegen vorgegangen wird. Darin werden sogar Maßnahmen genannt. Auch wird explizit gesagt, dass die Länderparlamente die Maßnahmen ratifizieren müssen. Ansonsten wären diese nicht möglich. Deswegen gibt es die Landes-Corona-Verordnungen.

Das, was die Realitätsverweigerer – „Querdenker“, Corona-Leugner,Weltverschwörungstheoretiker et cetera – als „erlaubten“ Widerstand ansehen, ist nur dem gezollt, dass sie das Grundgesetz, insbesondere Art. 20, nicht verstanden haben.


Heute gibt es einen Audio-Podcast.
Ich kommentiere darin die Maskenpflicht und wie manche leider damit umgehen.

Zum Anhören bitte auf den orange-weißen Pfeil links oben klicken!

Schweißgebadet schreckt Thomas auf und setzt sich aufrecht ins Bett. Da waren die Szenen wieder.
Er befand sich inmitten von Demonstranten, die immer wieder „Wir sind friedlich, was seid Ihr?“ in Richtung der Polizei skandierten. Plötzlich rückte die Polizei ohne ersichtlichen Grund aus, prügelte wie wild auf die Demonstranten ein und verscheuchte sie, obwohl diese nichts getan hatten. Einer von ihnen verlor sogar sein Augenlicht.
Diesen Albtraum macht Thomas immer wieder durch.

Thomas gehörte vor knapp zehn Jahren zur Horde von radikalen und aufgehetzten Demonstranten, die vor der Polizei stand und laut gebetsmühlenartig „Wir sind friedlich, was seid Ihr?“ riefen. Gleichzeitig warfen sie immer wieder mit voller Absicht gezielt kleine Steine gegen die Visiere der Polizisten, die vor ihnen standen. Diese blieben ruhig, obwohl der Steinhagel, der schon über längere Zeit auf sie einprasselte, zu nerven begann. Das schnelle „Tack-Tack-Tack“ der Steine, die auf die Visiere trafen, rieb stetig die Nerven auf, weil es nicht aufhörte.
Die Polizei hatte mehrmals schon die Demonstration für aufgelöst erklärt, doch die Demonstranten hielten sich nicht daran und provozierten die Polizisten weiter, mit nicht-endenwollenden Sprechchören und Steinhagel.

Im Vorfeld der Demonstration hatten sogenannte „Trainings“ stattgefunden, bei denen gezeigt wurde, wie man sich verhält, wenn man sich im „passiven Widerstand befindend“ von der Polizei wegtragen lässt.
Dort wurden auch Windeln als Mittel für das Durchhalten angepriesen nach dem Motto: „Falls es länger dauert und Ihr nicht wegkönnt, wenn es drückt.“.
Auch wurden Zelt‑ und andere Planen verteilt, falls die Polizei Wasserwerfer einsetzen sollte. Man hatte also mit allem gerechnet und nahm es in Kauf.

Da die Organisatoren der Demonstration immer und immer mehr Leute in den Schlossgarten schickten, musste die Polizei irgendwann durchgreifen. Sie ließ mehrmals über Lautsprecher verkünden, dass unter Einsatz von Wasserwerfern die Demonstration auflöst würde, wenn die Demonstranten nicht freiwillig gingen. Diese interessierte es aber nicht. Sie machten einfach weiter.
Dann rieselte es Wasser. Immer wieder warnte die Polizei Demonstranten, sie mögen sich aus der Schusslinie des Wasserwerfers entfernen. Diese hielten ihre Planen fest und blieben (noch) stehen.
Ein besonders penetranter Demonstrant suchte immer wieder den Wasserstrahl und breitete auch die Arme aus.
Er wurde mehrmals aufgefordert, aus dem Bereich des Wasserwerfers zu gehen, kehrte aber immer wieder dorthin zurück. Es passiert ein Unfall, bei dem der Wasserstrahl den Mann ins Gesicht traf. Er erblindete leider fast.

Der Rädelsführer der Demonstration sagte als Erstes lapidar: „Solche Bilder brauchen wir.“

Die selbsternannten Widerständler stilisierten diesen Tag zu ihrem eigenen Gedenktag hoch, zum sogenannten „Schwarzen Donnerstag“, damit sie ihre eigenen Niderlage nicht in Vergessenheit geriet.

Die Rädelsführer besorgten sich einen alten Wasserwerfer und zogen damit bei jeder Montagsdemo oder Spontandemo umher. So provozierten sie ihre Sympathisanten und nutzten deren Emotionen zum Hass gegen die Polizei aus.
Sie hetzten permanent gegen die Polizei als „Prügel-Polizei“, um Stimmung gegen diese zu machen und sich selbst reinzuwaschen.

Ein Untersuchungsausschuss und auch Gerichte kamen nach ein paar Jahren zu dem Schluss, dass Teile des Polizeieinsatzes nicht rechtmäßig waren. Das war gefundenes Fressen für die „friedlichen Demonstranten“. Sie stilisierten alles ins unermesslich Schlimme und behaupten, dass sie ja immer gesagt hätten, dass es sich um eine „Prügel-Polizei“ gehandelt habe.
Dass nur Teile des Einsatzes nicht rechtmäßig waren, sagten sie nicht, sie behaupteten es von dem ganzen Einsatz.
Dass welche von den Radikalen, die zu ihnen gehörten, Baumaschinen zerstört oder Material kaputtgemacht hatten, war plötzlich nicht mehr wichtig. Auch hatten sie „vergessen“, dass sie Bauzäune zerstört hatten, um auf die Baustelle zu kommen. Einzig und allein zählte die „hehre gemeinsame Sache“. Sie verbreiteten Lügen – Heute würde man „Fake-News“ sagen. – von der Demonstration. Diese wurden in unregelmäßigen Abständen wiederholt.
Eine Lüge wird allerdings nicht zur Wahrheit, nur weil man sie immer wiederholt.

Sie vergessen nur, dass die Beurteilung des Polizeieinsatzes als stellenweise unrechtmäßig ihnen keinen Ablassbrief ausstellt.
Von den Demonstranten wurden auch viele wegen Sachbeschädigung, Haus‑ und Landesfriedensbruch, und Beamtenbeleidigung oder Widerstand gegen Vollzugsbeamte sowie Körperverletzung verurteilt. Dies verschwiegen sie aber. Sowas passt ja nicht zum „großen Plan“.

Wie es immer bei selbsternannten Revolutionären ist, feiern sie sich selbst und sehen sich als „Friedensengel“ an. Die Eigensicht und die Fremdsicht (anderer auf sie) differiert hier gewaltig.
Zeugen, die die Demonstration und deren Ausgang mit der Niederlage für die „Revoluzzer“ beobachteten, erzählten von der aggressiven Stimmung der Demonstranten gegenüber der Polizei. Sie sagten einhellig, dass diese die Lage selbst herbeigeführt hätten. Manche meinten auch, dass der Fast-Erblindete selbst schuld an seiner Lage sei, da er immer wieder den „Wasserstrahl gesucht“ habe.

So tragisch es für manche sein mag, eine Niederlage ertragen zu müssen, so zweideutig verhielten sich die Rädelsführer, die immer noch nach über zehn Jahren nicht anerkennen wollen, dass ihr Protest nichts gebracht hat.
Sie sonnen sich in ihren angeblichen Erfolg, der einzig und allein darin besteht, dass Teile des Polizeieinsatzes gerügt wurden.

Der Bahnhof – Stuttgart 21 (S21) – wird gebaut.

Sie schmähen den Baufortschritt und verbreiten Falschinformationen, indem sie behaupten, alle träten auf der Stelle und es passiere nichts. Laut ihrer irrigen Darstellung kann man alles noch rückbauen und den so Kopfbahnhof renovieren.
Schade nur, dass sie so von ihrer eigenen Utopie so geblendet sind, dass sie außer Acht lassen, dass es nie eine Kostenerhebung und Kostenrechnung für die Renovierung des Kopfbahnhofes gegeben hat.
Sie gehen lieber jeden Montag auf die Straße und tun so, als könnten sie gegen den weit fortgeschrittenen Bau noch etwas unternehmen. Dass Einzige, was sie tun ist, sich und ihre Bekannte zu blenden.
Sie sind auf dem Stand von vor zehn Jahren stehengeblieben.
Vor zehn Jahren konnten sie erzählen, dass alles noch in der Schwebe sei, doch Anbetracht der heutigen Lage ist dies nur noch lächerlich.
Dies bemerkt man auch, wie sich immer noch ihre Taten zu rechtfertigen versuchen.
Wenn zum Beispiel in Blogs über die reinen Fakten von „Stuttgart 21“ berichtet wird und man dann auf die teilweise radikalen Handlungen bei Demos zu sprechen kommt, springt mindestens einer der „Revoluzzer“ darauf an und versucht eine Diskussion anzuzetteln, dass man nicht vergessen dürfe, dass der (ganze) Polizeieinsatz unrechtmäßig gewesen sei. Dass diese Aussage nur teilweise stimmt, ist ihnen egal, Hauptsache sie können über ihre Taten hinwegsehen und andere darüber täuschen.

Es hört sich nur noch an wie das bockige Gehabe kleiner Kinder, die ihren Willen nicht bekommen haben.

Wegen der Corona-Krise und den damit verbundenen Maßnahmen zur Eindämmung ist auch der Sportbereich sehr eingeschränkt. Was allerdings stattfinden darf, ist die Bundesliga.
Diese Mannschaften müssen kaum in Quarantäne.

Bei möglichen Übertragungen von Corona (Covid-19) gibt es „Kontakte der Kategorie 1“. Dies sind Personen, die ungeschützt – ohne Maske – mindestens fünfzehn Minuten Kontakt unter eineinhalb Meter hatten.

Laut des Mannschaftsarztes des FC Bayern München gebe es dort ein Hygienekonzept, das vorschriebt, dass die Fußballer ohne Maske keinen solchen Kontakt haben dürfen. Zudem gelte, dass die Duschen so weit voneinander getrennt sind – im Idealfall über mehrere Räume verteilt – dass der Mindestabstand auf jeden Fall eingehalten werden kann. Das Gleiche sei für die Umkleiden auch gültig.

Man konstruiere nun ein Szenario!

Die Mannschaft wird vor jedem Spiel getestet. Die Tests haben einen negativen Befund, was bedeutet, dass niemand mit Corona infiziert ist.
Beim anschließendem Spiel wird ohne Maske gespielt.
Es gibt enge Kontakte beim Spiel.

Theoretisch hätte nichts passieren können.
Wenn sich aber ein Spieler mit Corona etwa einen Tag vorher infiziert hat, kann es sein, dass seine Virenlast, die er im Körper trägt, noch nicht so hoch ist, dass ein Test darauf anspringt. Er kann aber schon infektiös sein.
Beim Spielen kann er andere infizieren.

Wegen des engen Kontakts zwischen den Fußballern beim Spiel kann eine unbeabsichtigte, unwissende Übertragung passieren.
Die Mannschaften müssten in Quarantäne.

Dies wurde wohl nicht durchdacht beim Hygienekonzept.

Dass auch Auslandsspiele stattfinden dürfen, ist laut der Corona-Verordnung erlaubt. Denn „Profi-Fußballer“ ist ein Beruf und schließlich sind berufliche Reisen erlaubt.

Wie verhält es sich denn mit der Quarantäne, nachdem man aus einem Risikogebiet zurückkehrt?

Diese vorbeugende Quarantäne gilt zumindest beim FC Bayern nicht, denn in der Landes-Corona-Verordnung von Bayern ist diese für „Profi-Fußball“ ausgeklammert.

Schlupflöcher gibt es leider immer.

Geld reagiert immer noch die Welt und manche Politiker.

Parteien Coins Jetons

In Baden-Württemberg ist am 14.März Landtagswahl. Da momentan die „heiße Phase“ angelaufen ist, wird man mit Informationen überhäuft, auch im Briefkasten.
Dies ist trotz Bekundungen vieler Leute nicht erlaubt.


Wahlwerbung per Telefon oder per E-Mail ist nicht erlaubt.Dabei gilt das gleiche wie bei kommerzieller Werbung.
Anrufe und E-Mails sind nur dann erlaubt, wenn man im Vorfeld eingewilligt hat.

Wahlwerbung ist auch verboten in Wahllokalen, denn hier gilt das Neutralitätsgebot.
Auch ist in unmittelbarer Nähe von Wahllokalen (und auch Schulen) das Aufhängen von Wahlplakaten nicht erlaubt. „Unmittelbare Nähe“ ist dabei übrigens ein dehnbarer Begriff. Der Zusatz ist dabei, dass die Wahlwerbung nur aufgehängt werden darf, wenn sie in „unmittelbarer Nähe“ von Wahllokalen keinen Einfluss auf die Entscheidung der Wähler nimmt, was bedeutet, dass sie nicht dazu geeignet sein darf, (noch) zu beeinflussen.

Heikler wird es mit Briefkastenwerbung.

Wenn am Briefkasten „keine Werbung“ steht, darf Wahlwerbung als Wurfsendungen, Flugblätter et cetera nicht eingeworfen werden.
Hier gilt laut einer Ausarbeitung der „Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages“ namens „Unerwünschte Briefkastenwerbung von Parteien“, dass Wahlwerbung mit Konsumwerbung gleichzusetzen ist.
Handelt es sich um personalisierte – also persönlich adressierte – Werbung, ist diese wieder erlaubt.
Auch besagte diese Ausarbeitung, dass „das Ausmaß der Störung und Beeinträchtigung in beiden Fällen das Gleiche ist“.
Dass man „den Inhalt der Werbung nicht zur Kenntnis nehmen muss, rechtfertige kein überwiegendes Interesse an der Verbreitung der Parteiwerbung“.
Empfänger der Wahlwerbung hat sogar einen Anspruch auf Unterlassung aus §§ 903, 862, 823 Abs. 1, 1004 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB).

Es wurde auch gesagt, dass Wahlwerbung mit dem Aufdruck „An alle Haushalte“ oder ähnlichem nicht eingeworfen werden darf, da sie keinen konkreten Adressaten enthält. Dem ist auch geschuldet, dass man vorher einwilligen muss, diese Art von Werbung bekommen zu dürfen.

Parteien dürfen Anfragen an die Einwohnermeldeämter stellen, um Adressen zu bekommen. Dabei gilt die Abgabe nicht generell, sondern nur für bestimmte Gruppen, zum Beispiel bei Personen von 25 bis 55 Jahren.
Beim Einwohnermeldeamt kann man gegen diese Abgabe übrigens Einspruch erheben, auch im Vorfeld.

Dies war nur ein kleiner Abriss, was erlaubt ist und was nicht.
Es gibt noch viel mehr Regeln, doch diese sind die wichtigsten.

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Syntronica: Soultime

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