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Die neuesten Fake-News-Mechanismen sind Fotos von innerhalb eines Krankenhauses oder einer Klinik, um damit zu zeigen, dass niemand dort liegt. So kann man sich selbst betrügen und auch andere und behaupten, es gäbe nur leere Stationen.
Diese Fotos zeigen in der Regel leere Gänge in Kliniken. Dazu wird aber nicht gesagt, wo sich der Fotomachende gerade befindet. Dies hat also einen Wahrheitswert von null, denn wenn man weder weiß, wann, noch wo das Foto aufgenommen wurde, kann man nichts nachvollziehen. Die Fotomachenden stellen es so dar, dass sie sich ja selbst schützen müssten, was ein Hauch von „Heldentum“ um diese Aktion spinnt.
Wie sieht es eigentlich mit der rechtlichen Seite aus?
Wenn man eine Klinik oder ein Krankenhaus betritt, muss man dort generell eine Maske tragen. Dies kann man auf Schildern oder bei Aushängen sehen. Zudem kontrollieren Sicherheitsleute, dass nur Personen eintreten dürfen, die eine Maske tragen beziehungsweise eine aufsetzen, wenn sie eintreten. In den Corona-Verordnungen der Länder wird dies auch so beschrieben.
Wenn jemand ohne ersichtlichen Grund ein Krankenhaus betritt, greift zuerst das Hausrecht.
Wer sich unberechtigt dort aufhält, verletzt das Hausrecht und begeht Hausfriedensbruch.
„Hausfriedensbruch“ lässt aber noch einen Spielraum, wenn er greift.
Es muss ein „gewisses Maß an Widerstand“ vorhanden sein. Das könnte sein, wenn jemand aufgegriffen wird und sich trotz Aufforderung weigert, dass Haus zu verlassen. Dies gilt ebenso, wenn jemand das Besuchsverbot gebrochen hat oder sich in einem Bereich befindet, den er nicht betreten darf, wie zum Beispiel Intensivstationen und ähnliches.
Das Krankenhaus kann eine Unterlassungserklärung von dieser Person verlangen und Hausverbot erwirken.
Einer Maskenpflicht nicht nachzukommen, bedeutet auch, dass man die Person zu Verlassen des Hauses veranlassen kann. Es gibt auch keine Ausnahme, der Maskenpflicht nicht nachzukommen, wenn diese an den Eingängen des Klinikums oder Krankenhauses deklariert ist, was aber in der Regel so sein sollte.
Das bedeutet, dass es keine Ausreden gibt. Manche argumentieren, dass sie einen positiven Schnelltest nachweisen könnten oder dass sich niemand in ihrer (unmittelbarer) Nähe befunden habe.
Dies spielt genauso keine Rolle wie die „Kleinigkeiten“, für einen kurzen Augenblick die MAske abzusetzen, um etwas zu trinken oder zu essen.
Ein anderer Aspekt dreht sich um das Urheberrecht und um das Recht am eigenen Bild.
In Deutschland gibt es die Panoramafreiheit, die beschriebt, dass man im Grunde genommen jedes Gebäude von außen fotografieren und dieses Bild veröffentlichen darf. Es gibt Ausnahme wie militärische Gelände und vieles mehr.
Die Panoramafreiheit gilt aber nicht für innen, denn in einem Haus gilt das Hausrecht.
Ein besonderer Aspekt sind Bereiche, die für die Öffentlichkeit nicht bestimmt sind.
Das ist jetzt das Augenscheinliche, denn die Corona-Leugner machen hier besonders viele Fotos, zum Beispiel von Intensivstationen.
Dass man Fotos von Personen ohne Einwilligung nicht veröffentlichen darf, erklärt sich von alleine.
Man darf nicht Patienten, von denen manche sich in einem desolaten Zustand befinden, fotografieren und diese Bilder veröffentlichen.
Dies erlaubt das „Recht am eigenen Bild“ nicht. Außerdem gilt das „Fotoverbot“ wegen des Hausrechts.
Die sogenannten „Wahrheitsaufdecker“ der Corona-Leugner begeben sich in Bereiche, die rechtlich sehr bedenklich sind, und moralisch-ethisch ist es sowieso bedenklich.
Neuer Audio-Kommentar (Podcast) zur „Demo gegen die Corona-Maßnahmen“ in Stuttgart am 3.4.2021
Neuer Audio-Kommentar (Podcast) zu neuen Verschwörungen bezüglich Corona-Impfung, Mikro-Roboter, Morgellons und anderem Unsinn.
Die Bund-Länder-Kommission will sich schon früher als anberaumt treffen und über einen möglichen erneuten sogenannten „Lockdown“ sprechen. Dieser sei, so hört man ja, notwendig, um die „Dritte Corona-Welle“ zu brechen.
Mich stört dabei…
Wir gehören zu denen, die jede Maßnahme zur Eindämmung der Corona-Pandemie mitgemacht haben.
Obwohl wir auch „patientennah“ arbeiten, wie es so schön heißt, haben wir uns mit der Seuche nicht angesteckt.
Im Februar und März wurden wir mit BioNTechs Impfstoff „Comirnaty“ geimpft und sind vollimmunisiert, auch gegen die britische Variante, die hochinfektiös ist.
Wir fühlen uns nicht wie Privilegierte, weil wir geimpft sind.
Mich nervt – um es harmlos auszudrücken – das Palaver der Politiker, dass nicht auszuschließen sei, dass man trotzdem jemanden anstecken könnte. Dies hatte ja das Gesundheitsministerium in Baden-Württemberg mit Bezug auf das Robert-Koch-Institut so mir gegenüber kommuniziert.
Nun gibt es leider die hochinfektiöse brittische Corna-Virus-Variante „B 1.1.7“.
BioNTech hat gesagt, dass die mit Comirnaty Geimpften auch dagegen gefeit seien.
Das könnte man als Politiker anerkennen, man kann sich aber auch dem Schwarzmaler Karl Lauterbach anschließen und nur Endzeit-Szenarien auf die Leinwand bringen.
Das machen viele, weil es ja so bequem ist.
Ich habe noch nicht gehört, dass vonseiten der „Politik“ Lob in Richtung der Bevölkerung kam, dass man die Masken trägt, Abstand hält und die Hygieneregeln einhält.
Nein, lieber „sonnen“ sie sich in düsteren Bildern, die wieder eine „noch schlimmere“ Welle prognostizieren.
Als einziges Mittel gibt der sogenannte „Lockdown“.
Öffnungsversuche wie das „Böblinger Modell“ haben gezeigt, dass nicht nur viele Corona-Tests eine Lösung versprechen. Auch das sogenannte „erweiterte Click and Meet“ in Geschäften hat gezeigt, dass ad-hoc-Einkäufe ohne große Probleme funktionieren.
Man muss sich natürlich fragen, warum es im Landkreis Greiz (Thüringen) passieren kann, dass eine Inzidenz von über 500 erreicht werden kann; die Antwort kann aber nicht in pawlowscher Manier „Lockdown“ sein.
Es ist bekannt, dass die Bevölkerung lockdown‑ und corona-müde geworden ist.
In Anbetracht dessen muss man sich fragen, ob es immer noch angebracht ist, den „Lockdown“ weiterzuführen.
Das scheint aber keiner von den „Verantwortlichen“ zu tun.
Es ist so schön, sich nicht bewegen zu müssen, denn etwas Neues zu entwickeln und auf der Couch weiter herumzulungern, ist bequemer als aufzustehen und ein Konzept zu erarbeiten.
Jetzt kursiert eine Variante des Coronavirus, die den Namen „B 1.1.7“ alias „Britische Mutation“ trägt und eine um etwa 0,6 höhere Reproduktionsrate (der sogenannte R-Wert) hat als der „altbekannte“ Coronavirus.
Der R-Wert variiert momentan zwischen 0,8 und 1,3.
Ein R-Wert unter 1 bedeutet, dass die Infektionsrate heruntergeht, ein R-Wert über 1, dass sie steigt. Ein R-Wert von 1 bedeutet Stagnation.
Man geht davon aus, dass „B 1.1.7“ ungefähr die Hälfte aller Infizierten befallen hat.
Trotzdem kann man sagen, dass der R-Wert noch relativ gering ist.
Wir leben etwas mehr als ein Jahr mit der Corona-Seuche und immer noch gilt der „Lockdown“ als Allheilmittel dagegen.
So kann es (auf Dauer) nicht weitergehen.
Wie beim Recht auf Widerstand berufen sich die Realitätsverweiger – Corana-Leugner, sogenannte „Querdenker“ und Verschwörungstheoretiker – auf das Grundgesetz.
Auch wenn Artkel 8 des Grundgesetzes sagt, dass alle Deutschen das Recht hätten, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln, gibt es in Absatz 2 einen Zusatz.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
Artikel 8 Absatz 2 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland
In der Bundesrepublik gibt es das Versammlungsgesetz, in dem beschrieben wird, unter welchen Voraussetzungen eine Versammlung stattfinden darf und vieles mehr. Auch wird darin gesagt, was verboten ist.
Als Versammlung versteht man auch eine Demonstration beziehungsweise einen diesbezüglichen Aufzug.
Seit der Förderalsimusreform im Jahre 2006 wurde die Kompetenz in die Hände der Bundesländer gelegt.
Bayern, Berlin, Nidersachen, Schleswig-Holstein, Sachsen und Sachsen-Anhalt haben eigene Versammlungsgesetze erlassen, die das Versammlungsgesetz des Bundes bestärken, behindern oder erweiten.
In Bundesländern, die noch keine eigene Ausgestaltung vorgenommen haben, gibt das Bundesversammlungsgesetz weiter.
Eingriffe in das oder die Versammlungsgesetze sind über Polizeigesetze nicht möglich.
In den Versammlungsgesetzen wird allerdings gesagt, wann Versammlungen (und Demonstrationen) aufgelöst werden können und dürfen.
Dies kann erfolgen, wenn Versammlungen nicht angemeldet sind, von den Angaben bei der Anmeldung abweichen, gegen die die Auflagen (der Behörde) verstoßen wird oder ein Verbot vorliegt.
Die Demonstrationen in Dresden vom 13.3.2021 und der Demonstrationszug am 20.3.2021 in Kassel waren verboten, doch haben sich die Teilnehmer nicht beirren lassen und haben diese durchgeführt, auch mit Gewalt gegen die Polizei.
Wenn die Polizei die Versammlungen auflöst, wird geschrien, dass sie Artikl 8 GG außer Kraft setzen würden.
Die akutellen Demonstrationen wurde nicht genehmigt und es wurde zudem noch massiv gegen Auflagen – Maskenpflicht und Abstandsregeln – verstoßen.
Man kann den Realitätsverweigerern genau das vorwerfen, was sie bei den anderen immer machen: „Informiert Euch richtg!“.
Realitätsverweigerer beziehen sich bei ihrem Querelen gerne auf Artikel 20 des Grundgesetzes und verweisen dann auf Artikel 4. Sie deklarieren ihre Randale als Recht auf Widerstand in Bezug auf diesen Artikel.
Das stimmt nicht ganz.
Die Realitätsverweigerer wie die Corona-Leugner und Gegner der Maßnahmen gegen die Eindämmung der Corona-Pandemie legen sich gerne den obengenannten Absatz 4 zurecht.
Daran steht, dass jeder Widerstand gegen die Regierung leisten kann.
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
Art. 20 Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
In Absatz 4 steht: „…wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Dies bedeutet allerdings, dass zu allererst mit rechtstaatlichen Mittel versucht werden muss, etwas zu versuchen.
An Artikel 20 geht es allerdingsdarum , dass die bestehende freiheitlich-demokratische Grundordnung (in Gänze) aufgehoben werden soll.
Dies bedeutet zum Beispiel, wenn
- die Gliederung der Bundesrepublik in Bundesländer
- die Einbeziehung der Bundesländer in die Gesetzgebung
- die unverfänglichen und unveräußerlichen Menschenrechte
- die Legislative, Judikative und Exekutive
- das Recht auf Wahlen und Abstimmungen
aufgehoben werden sollen,
Dies richtet sich insbesondere gegen staatliche Organe, aber auch gegen Einzelpersonen, die die freiheitliche Demokratie außer Kraft setzen wollen. Das kann auch ein Umsturz sein.
Es muss also ein zusammenhängender Angriff auf die Verfassung sein.
Dabei sind einzelne Maßnahmen wie erlaubte verfassungsrechtliche Einschränkungen für die Etwaigität eines Notfalls ausgeschlossen. Eine Pandemie wie die Corona-Seuche kann implizieren, dass das Infektionsschutzgesetz Einschränkungen beinhalten kann. Diese müssen aber von den Länderparlamenten kontrollierbar sein.
Der Widerstand muss den konservierenden Charakter enthalten. Er muss also die bestehende Grundordnung (wie vor dem Widerstand) erhalten, schützen oder zurückbringen. Es soll daraufgeachtet werden, dass die harmlosesten Mittel benutzt werden, was ausschließt, dass massive Gewalt ausgeübt wird.
Dies sind in Kürze die verfasssungsrechtlichen Hintergründe, wann Widerstand stattfinden darf.
Nun muss man sich fragen, in wie weit das Infektionsschutzgesetz dazu da ist, die Verfassung abzuschaffen.
Dieses beschreibt, wann eine Notlage da ist und wie dagegen vorgegangen wird. Darin werden sogar Maßnahmen genannt. Auch wird explizit gesagt, dass die Länderparlamente die Maßnahmen ratifizieren müssen. Ansonsten wären diese nicht möglich. Deswegen gibt es die Landes-Corona-Verordnungen.
Das, was die Realitätsverweigerer – „Querdenker“, Corona-Leugner,Weltverschwörungstheoretiker et cetera – als „erlaubten“ Widerstand ansehen, ist nur dem gezollt, dass sie das Grundgesetz, insbesondere Art. 20, nicht verstanden haben.
Heute gibt es einen Audio-Podcast.
Ich kommentiere darin die Maskenpflicht und wie manche leider damit umgehen.
Zum Anhören bitte auf den orange-weißen Pfeil links oben klicken!
„Beforeigners“ mit dem deutschen Zusatz „Mörderische Zeiten“ ist eine Krimiseire durchmischt mit Fantasy-Elementen und kann momentan über die ARD-Mediathek angeschaut werden.
Die Hintergrundgeschichte ist, dass Menschen aus verschiedenen Epochen seit Jahren unter anderem im Wasser des Osloer Hafens auftauchen. Diese integrieren sich mehr oder weniger in die „Jetztzeit“.
Am Hafen wird eine ermorderte „Zeit-Migrantin“ aus der Steinzeit gefunden.
Im Ermittlerteam ist auch eine „Zeit-Migrantin“ aus der Wikingerzeit des elften Jahrhunderts dabei, die eine Ausbildung als Polizistin absolviert hat.
Bei den Ermittlungen treffen die Polizisten auf einen Menschenhändlerring, der „Zeit-Migrantinnen“ aus dem Wasser fischt und sie an Bordelle und ähnliches verkauft.
Diese Serie geht über sechs Episoden, die jeweils 45 Minuten lang sind.
Die Handlung der Serie plätschert vor sich hin. Langeweile macht sich breit beim Schauen und man hat Probleme, nicht einzuschlafen.
Die ganze Geschichte um den Menschenhändlerring hätte man in zwei Episoden abhandeln können, doch die Autoren der Serie wollten wohl eher die „Zeit-Migranten“ wie Steinzeitmenschen, Wikinger und Personen aus dem neunzehnten Jahrhundert umfangreich beschreiben. Gelungen ist es ihnen aber nicht, obwohl einige gute Ansätze dabei sind.
Im Polizeiteam wird die „Neue“ angefeindet, weil sie manchen nicht ins Bild passt, Darstellungen von der nicht mehr existieren Kultur der „Zeit-Migranten“ überzeugen nicht. Alles ist sehr oberflächlich und deckt nur Klischees ab, mehr leider nicht.
Der interessante Name „Beforeigners“ ist ein Misch aus „before“ (vorher) und „Foreigner“ (Ausländer).
Ich habe mir die Serie angeschaut, weil ich gehofft hatte, das irgendetwas Spektakuläres passiert, doch das ist nicht geschehen.
In den viereinhalb Stunden der Serie wird leider nicht aufgeklärt, warum die „Zeit-Migranten“ auftauchen.
In einer Szene wird auch gezeigt, dass es mindestens ein Mädchen gilt, dass von der „Jetztzeit“ in die Wikingerzeit kam.
Kurioserweise ist es das Mädchen, dass irgendwann als Erwachsene in die „Jetztzeit“ kommt und Polizistin wird.
Ich bin ja Fan von Science-Fiction und Zeitreisegeschichten, doch mich hat „Beforeigners“ nicht vom Hocker gehauen.
Die Serie lohnt sich nicht anzuschauen.
Schweißgebadet schreckt Thomas auf und setzt sich aufrecht ins Bett. Da waren die Szenen wieder.
Er befand sich inmitten von Demonstranten, die immer wieder „Wir sind friedlich, was seid Ihr?“ in Richtung der Polizei skandierten. Plötzlich rückte die Polizei ohne ersichtlichen Grund aus, prügelte wie wild auf die Demonstranten ein und verscheuchte sie, obwohl diese nichts getan hatten. Einer von ihnen verlor sogar sein Augenlicht.
Diesen Albtraum macht Thomas immer wieder durch.
Thomas gehörte vor knapp zehn Jahren zur Horde von radikalen und aufgehetzten Demonstranten, die vor der Polizei stand und laut gebetsmühlenartig „Wir sind friedlich, was seid Ihr?“ riefen. Gleichzeitig warfen sie immer wieder mit voller Absicht gezielt kleine Steine gegen die Visiere der Polizisten, die vor ihnen standen. Diese blieben ruhig, obwohl der Steinhagel, der schon über längere Zeit auf sie einprasselte, zu nerven begann. Das schnelle „Tack-Tack-Tack“ der Steine, die auf die Visiere trafen, rieb stetig die Nerven auf, weil es nicht aufhörte.
Die Polizei hatte mehrmals schon die Demonstration für aufgelöst erklärt, doch die Demonstranten hielten sich nicht daran und provozierten die Polizisten weiter, mit nicht-endenwollenden Sprechchören und Steinhagel.
Im Vorfeld der Demonstration hatten sogenannte „Trainings“ stattgefunden, bei denen gezeigt wurde, wie man sich verhält, wenn man sich im „passiven Widerstand befindend“ von der Polizei wegtragen lässt.
Dort wurden auch Windeln als Mittel für das Durchhalten angepriesen nach dem Motto: „Falls es länger dauert und Ihr nicht wegkönnt, wenn es drückt.“.
Auch wurden Zelt‑ und andere Planen verteilt, falls die Polizei Wasserwerfer einsetzen sollte. Man hatte also mit allem gerechnet und nahm es in Kauf.
Da die Organisatoren der Demonstration immer und immer mehr Leute in den Schlossgarten schickten, musste die Polizei irgendwann durchgreifen. Sie ließ mehrmals über Lautsprecher verkünden, dass unter Einsatz von Wasserwerfern die Demonstration auflöst würde, wenn die Demonstranten nicht freiwillig gingen. Diese interessierte es aber nicht. Sie machten einfach weiter.
Dann rieselte es Wasser. Immer wieder warnte die Polizei Demonstranten, sie mögen sich aus der Schusslinie des Wasserwerfers entfernen. Diese hielten ihre Planen fest und blieben (noch) stehen.
Ein besonders penetranter Demonstrant suchte immer wieder den Wasserstrahl und breitete auch die Arme aus.
Er wurde mehrmals aufgefordert, aus dem Bereich des Wasserwerfers zu gehen, kehrte aber immer wieder dorthin zurück. Es passiert ein Unfall, bei dem der Wasserstrahl den Mann ins Gesicht traf. Er erblindete leider fast.
Der Rädelsführer der Demonstration sagte als Erstes lapidar: „Solche Bilder brauchen wir.“
Die selbsternannten Widerständler stilisierten diesen Tag zu ihrem eigenen Gedenktag hoch, zum sogenannten „Schwarzen Donnerstag“, damit sie ihre eigenen Niderlage nicht in Vergessenheit geriet.
Die Rädelsführer besorgten sich einen alten Wasserwerfer und zogen damit bei jeder Montagsdemo oder Spontandemo umher. So provozierten sie ihre Sympathisanten und nutzten deren Emotionen zum Hass gegen die Polizei aus.
Sie hetzten permanent gegen die Polizei als „Prügel-Polizei“, um Stimmung gegen diese zu machen und sich selbst reinzuwaschen.
Ein Untersuchungsausschuss und auch Gerichte kamen nach ein paar Jahren zu dem Schluss, dass Teile des Polizeieinsatzes nicht rechtmäßig waren. Das war gefundenes Fressen für die „friedlichen Demonstranten“. Sie stilisierten alles ins unermesslich Schlimme und behaupten, dass sie ja immer gesagt hätten, dass es sich um eine „Prügel-Polizei“ gehandelt habe.
Dass nur Teile des Einsatzes nicht rechtmäßig waren, sagten sie nicht, sie behaupteten es von dem ganzen Einsatz.
Dass welche von den Radikalen, die zu ihnen gehörten, Baumaschinen zerstört oder Material kaputtgemacht hatten, war plötzlich nicht mehr wichtig. Auch hatten sie „vergessen“, dass sie Bauzäune zerstört hatten, um auf die Baustelle zu kommen. Einzig und allein zählte die „hehre gemeinsame Sache“. Sie verbreiteten Lügen – Heute würde man „Fake-News“ sagen. – von der Demonstration. Diese wurden in unregelmäßigen Abständen wiederholt.
Eine Lüge wird allerdings nicht zur Wahrheit, nur weil man sie immer wiederholt.
Sie vergessen nur, dass die Beurteilung des Polizeieinsatzes als stellenweise unrechtmäßig ihnen keinen Ablassbrief ausstellt.
Von den Demonstranten wurden auch viele wegen Sachbeschädigung, Haus‑ und Landesfriedensbruch, und Beamtenbeleidigung oder Widerstand gegen Vollzugsbeamte sowie Körperverletzung verurteilt. Dies verschwiegen sie aber. Sowas passt ja nicht zum „großen Plan“.
Wie es immer bei selbsternannten Revolutionären ist, feiern sie sich selbst und sehen sich als „Friedensengel“ an. Die Eigensicht und die Fremdsicht (anderer auf sie) differiert hier gewaltig.
Zeugen, die die Demonstration und deren Ausgang mit der Niederlage für die „Revoluzzer“ beobachteten, erzählten von der aggressiven Stimmung der Demonstranten gegenüber der Polizei. Sie sagten einhellig, dass diese die Lage selbst herbeigeführt hätten. Manche meinten auch, dass der Fast-Erblindete selbst schuld an seiner Lage sei, da er immer wieder den „Wasserstrahl gesucht“ habe.
So tragisch es für manche sein mag, eine Niederlage ertragen zu müssen, so zweideutig verhielten sich die Rädelsführer, die immer noch nach über zehn Jahren nicht anerkennen wollen, dass ihr Protest nichts gebracht hat.
Sie sonnen sich in ihren angeblichen Erfolg, der einzig und allein darin besteht, dass Teile des Polizeieinsatzes gerügt wurden.
Der Bahnhof – Stuttgart 21 (S21) – wird gebaut.
Sie schmähen den Baufortschritt und verbreiten Falschinformationen, indem sie behaupten, alle träten auf der Stelle und es passiere nichts. Laut ihrer irrigen Darstellung kann man alles noch rückbauen und den so Kopfbahnhof renovieren.
Schade nur, dass sie so von ihrer eigenen Utopie so geblendet sind, dass sie außer Acht lassen, dass es nie eine Kostenerhebung und Kostenrechnung für die Renovierung des Kopfbahnhofes gegeben hat.
Sie gehen lieber jeden Montag auf die Straße und tun so, als könnten sie gegen den weit fortgeschrittenen Bau noch etwas unternehmen. Dass Einzige, was sie tun ist, sich und ihre Bekannte zu blenden.
Sie sind auf dem Stand von vor zehn Jahren stehengeblieben.
Vor zehn Jahren konnten sie erzählen, dass alles noch in der Schwebe sei, doch Anbetracht der heutigen Lage ist dies nur noch lächerlich.
Dies bemerkt man auch, wie sich immer noch ihre Taten zu rechtfertigen versuchen.
Wenn zum Beispiel in Blogs über die reinen Fakten von „Stuttgart 21“ berichtet wird und man dann auf die teilweise radikalen Handlungen bei Demos zu sprechen kommt, springt mindestens einer der „Revoluzzer“ darauf an und versucht eine Diskussion anzuzetteln, dass man nicht vergessen dürfe, dass der (ganze) Polizeieinsatz unrechtmäßig gewesen sei. Dass diese Aussage nur teilweise stimmt, ist ihnen egal, Hauptsache sie können über ihre Taten hinwegsehen und andere darüber täuschen.
Es hört sich nur noch an wie das bockige Gehabe kleiner Kinder, die ihren Willen nicht bekommen haben.
Am 13.3.2021 sollten bundesweit in den Landeshauptstädten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen stattfinden. Das sächsische Oberverwaltungsgericht hatte drei Demonstrationen in Dresden verboten, da diese mit mehr als 3000 Teilnehmern stattfinden sollten.
Es verwies auf § 28a Abs. 1 Nr. 10, Abs. 2 Nr. 1 des Infektionsschutzgesetzes, § 15 Abs. 1 des Sächsischen Versammlungsgesetzes sowie die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung, nach der eine Versammlung dieser hohen Anzahl von Teilnehmern nicht zulässig sei. Laut § 9 Abs. 4 des Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung gibt es keine Ausnahme.
Das Oberverwaltungsgericht stellte zudem klar, dass der im Grundgesetz verbrieften Versammlungsfreiheit eine besondere Bedeutung zukäme, dass das Recht auf körperliche Unversehrtheit in diesem Kontext für Vollzugbeamte, Teilnehmer und Passanten aber höher wiege.
Trotz alledem versammelten sich die Personen in Dresden zu einer Kundgebung.
Die Polizei ließ über Lautsprecher verlautbaren, dass die Demonstration nicht genehmigt sei und dass die Teilnehmer gehen möchten, da diese Kundgebung beendet sei.
Die Teilnehmer gingen nach mehrmaliger Aufforderung nicht. Auch weigerten sich die meisten, Mundschutze zu tragen und hielten auch den Abstand nicht ein.
Etwas später wollten sie mit der Demonstration beginnen.
Die Polizei versperrte ihnen den Weg, indem sie die Beamten eine Kette bildeten. Dies hielt aber die Demonstranten nicht ab weiterzumarschieren.
Die Kette wurde kurze Zeit später durchbrochen und Polizisten wurden zu Boden gerissen.
Personen, die von der Polizei gestellt wurden wegen Verstoßes gegen die Corona-Verordnung, leisteten massiv Widerstand. Polizisten wurden beleidigt, bespuckt und körperlich malträtiert.
Insgesamt wurden 947 Anzeigen geschrieben.
Nachdem diese Bilder vom Samstag bekannt wurden und für großen Unmut gesorgt hatten, meldete sich in den sozialen Medien eine Frau zu Wort, die von sich behauptete, sie gehöre weder zu den „Querdenkern“ noch zu den „Nazis“, sondern sei lediglich „als Mensch und als Mutter“ in Dresden unterwegs gewesen.
Ich stand so vor eine Reihe Polizisten, die uns einkesselte, sah jeden Polizisten direkt in die Augen. Einige wussten nicht wo sie hinschauen sollten, aber besonders berührt und bestätigt haben mich die, die mein Schild lasen und mir zunickten, danach ihren Kopf sanken.
In Gesprächen wurde klar, dass die Polizisten genauso betroffen sind, ihre persönliche Meinung nicht kundtun dürfen, nur ihrem Job nachgehen. Eines Tages werden auch diese Menschen sich entscheiden müssen.
Wir wurden stundenlang eingekesselt, ohne die Möglichkeit Abstand zueinander zu halten.
Einzigste Option war, seine Personalien +Foto zu hinterlassen und gehen zu dürfen. Anzeigen werden nun sicher folgen. Dies taten wir nach ca. 5 Stunden. Ich hoffe, mein Bild mit diesem Schild geht nun durch viele Hände.
Wir ertragen viel, sind erwachsen, aber bei den Kindern ist Schluss, dem sollte sich diese Gesellschaft, ob Mutter, Vater, Opa, Oma, oder Polizist endlich einig sein!
Diese „Mutter“, die mit einem Schild in den Händen, auf dem „Finger weg von unseren Kindern! Eltern stehen auf“ nur mal so durch Dresden spazieren gegangen sein wollte, ist also in einen Polizeikessel geraten.
In Dresden hat es definitiv keinen Polizeikessel gegeben.
Dieser ist auf keinem Video, weder von der Polizei, Medienanstalten noch von Demonstrationsteilnehmern zu sehen.
Das einzige, was zu sehen ist, ist die Polizeikette und kleine Gruppen von Polizisten, die sich besonders hartnäckige, penetrante, uneinsichtige und radikale Personen herauspickten und diese auch festhalten oder einkreisen, da andere diese wohl befreien wollten.
Ebenso ist es völlig aus der Luft gegriffen, dass eine „Mutter“ zufälligerweise in einen nicht dagewesenem Polizeikessel gerät.
Warum soll sie den in den imaginären Kessel geraten sein?
Auf dem Foto, das die „Mutter“ zeigt, trägt sie keine Maske und es ist nicht ersichtlich, wo sie sich überhaupt befindet.
Unter dem Slogan „Finger weg von unseren Kindern“ kann man „Eltern stehen auf“ lesen.
Diese Vereinigung, als eingetragener Verein deklariert, setzt sich für Kinderrechte, freie Entfaltung der Kinder und dergleichen mehr ein.
Auf der Unterseite „Über uns“ der Homepage dieses Vereins sind Hyperlinks – Verweise – zu anderen Webseiten der Partner-Organisationen aufgelistet.
„Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ ist laut eigener Darstellung eine Vereinigung von Mitarbeitern in medizinischen Berufen sowie Wissenschaftlern. Diese beschäftigen sich mit den Themen Gesundheit, Freiheit und Demokratie. Mitglieder diese Vereinigung sind unter anderen Prof. Hockerts, Prof. Bhakdi, Dr. Wogard und einige mehr, die besonders dadurch bekannt wurden, dass sie die Statistiken über die Corona-Pandemie falsch interpretierten, und behaupten, die Corona-Krise würde von den Medien nur aufgebauscht.
Die „Mask Force“ ist eine Vereinigung von Rechtsanwälten und Medizinern, die Klagen gegen die Maskenpflicht anstreben. Sie verweisen wiederum auf „Eltern stehen auf“ und „Schulen stehen auf“.
Zudem wird auf die Facebookseite „Ich lasse mich nicht impfen“ verwiesen.
Andere Partner von „Eltern stehen auf“ sind esoterische Vereinigungen, die ein neues Menschenbild deklarieren und ihre eigenen Religionen zusammenphantasieren.
Die Vereinigungen „Eltern stehen auf“ und „Schulen stehen auf“ sind besonders auf über den Messenger Telegram aktiv. Zu ihren Zielen gehören, dass Schulen die Maskenpflichten für Schüler kippen. Dabei geht besonders „Schulen stehen auf“ sehr penetrant vor und scheut auch nicht davor zurück, Schüler für sich zu instrumentalisieren. Sie ist auch dafür verantwortlich, dass Flugblätter mit Falschaussagen über die Corona-Pandemie oder die Maskenpflicht in die Schulen gelangen.
Zusammen mit dem anderen Verein wird Geld für Flugblätter beschafft und organisiert. Diese mit Lügen gespickten Pamphlete werden dann in Briefkästen gesteckt.
Die Vereinigung „Es reicht!“, die zu den bundesweiten Kundgebungen aufgerufen hatte, ist bekannt dafür, dass sie viele Lügen, Unwahrheiten und Falschinformationen über die Corona-Pandemie verteilt und veröffentlicht. Alleine schon die Schlagwörter „autoritäre Corona-Einschränkungen“, „IfSG-Ermächtigungen“ und „Zensur & Unterdrückung des offenen Dialogs“ sprechen Bände, wie deren Weltansicht von der realen Welt abweicht.
Nun kann man auch die Aussage der „Mutter“ richtig einordnen.
Die „Mutter“ soll die Radikalität und das aufgebrachte Verhalten der Demonstranten in Dresden in einen anderen Focus rücken. Sie will durch ihr Tränendrückergehabe die Polizei denunzieren.
Es ist sowieso sehr zweifelhaft, als die „Mutter“ beschreibt, dass sie fünf Stunden im Kessel gewesen sei und nur deswegen herausgekommen sei, weil sie ihre Personalien und ihr Foto hinterlassen habe.
Falls es stimmen würde, warum hat sie sich dann angeblich fünf Stunden geweigert, ihre Personalien anzugeben? Und was für ein Foto will sie hinterlassen haben?
Es ist zweifelhaft, dass sie ein Foto von sich dabei hatte oder dass dies vielleicht theoretisch ein Polizist ein Foto von ihr gemacht haben könnte.
Es gibt, wie oben schon gesehen, kein einziges Video, das einen Polizeikessel zeigt, weder von der einen noch der anderen Seite (Polizei, Medien oder Demonstranten).
Radikale oder Aufgebrachte benutzen immer die gleiche „Agitation“, um von sich abzulenken.
Man erinnere sich an „Stuttgart 21“.
Demonstranten belagern stundenlang das Bahnhofsgelände und bewerfen Polizisten laut eigenen Angaben mit Kastanien. Die Kastanien stellten sich später als Steinchen heraus.
Auch kam heraus, dass die Demonstranten sich vorher abgesprochen hatten, was genau wann zu tun ist.
Als dann die Polizei massiver gegen sie vorging und welche leider auch verletzt wurden, sagte der Rädelsführer: „Solche Bilder brauchen wir.“.
Die Demonstranten, die die Polizei permanent malträtierte und beleidigten, riefen immer wieder: „Wir sind friedlich, was seid Ihr?“, um sich selbst als unschuldig darzustellen.
In Dresden griffen Demonstranten Polizisten an und redeten dann von „Polizeigewalt“, wenn diese sich zur Wehr setzen. Die Strukturen sind die gleichen wie immer und nicht nur bei „Stuttgart 21“.
Die Sache in Dresden ist es relativ harmlos gewesen.
Sie wurde nur vonseiten der Demonstranten, deren Veranstaltung nicht genehmigt war, in ein falsches Licht gestellt.
Die „Mutter“, die angeblich in einen nicht-vorhandenen Polizeikessel geraten sein will, kann man als Falschinformation (Fake-News) einordnen.
Leider zeigt sich aber auch, dass viele auf diese Lüge hereingefallen sind und die „Mutter“ in Schutz nehmen.
