Standpunkt

Standpunkte, Kommentare, Meinungen

Das Grundrecht, dass alle gleich sind, ist unumstritten.
Momentan wird es aber leider ad absurdum geführt.
Momentan müssen vollständig gegen Corona/Covid-19 Geimpfte nicht mehr in Quarantäne

Darüber regen sich viele auf.

Sie argumentieren, dass viele noch gar kein Impfangebot bekommen hätten.
Andere sagen, dass gar nicht genug Impfstoff vorhanden sei.

Das Robert-Koch-Institut hat Studien ausgewertet und klargestellt, dass von vollständig geimpften Personen keine Gefahr ausgehe. Bei aktuellen Impfstoffen gibt es – außer bei „Johnson and Johnson“ – zwei Impfdosen, die verabreicht werden müssen, um eine vollständige Immunisierung zu erlangen. Die vollständige Immunisierung tritt dann ungefähr nach spätesten zwei Wochen nach der zweiten Dosis ein.

Als noch nicht so viele Daten vorlagen, hat das Robert-Koch-Institut vorsichtig formuliert, dass man noch nicht sagen könne, ob vollständig Immunisierte das Virus nicht an andere weitergeben könnten. Es sagte aber auch, dass Geimpfte keiner Gefahr bei Kontakt ausgesetzt seien.
Wenn jemand eine Krankheit nicht selbst bekommen, diese aber an andere weitergeben kann, nennt man es „klinische Immunität“.
Wenn er diese Krankheit zudem auch nicht weitergeben kann, nennt man es „sterile Immunität“.

Und darum ging es bei der ersten Begutachtung des Robert-Koch-Instituts.
Man wusste nicht, ob die Geimpften „steril immunisiert“ sind und wollte vorsichtig sein.

Bei der Argumentation, dass Geimpfte beziehungsweise vollständig Immunisierte nicht mehr in Quarantäne gehen müssen, wenn sie Kontakt zu Corona-Infizierten hatten, hört man immer wieder, dass man das Virus weitergeben könne. Diese „Argumentation“ nervt immer wieder, da sie zeigt, dass die Personen, die sie benutzen nicht up to date sind.

Nun aber ein anderer Aspekt…

Da von Geimpften keine Ansteckungsgefahr ausgeht, haben nun Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz beschlossen, dass diese Personen zum Beispiel auch in die sogenannte Außen-Gastronomie gehen dürften, ohne vorher einen Schnelltest zu machen. Es reicht, das Impfbuch oder die –bescheinigung zu zeigen.

Das bringt die Neider auf den Plan und sie rufen nach Gerechtigkeit.
Diese beziehen sie auf das Grundgesetz, dass alle gleich sind und gleich behandelt werden müssen.
Es geht aber nicht um die Beschneidung, sondern darum, dass für manche wieder etwas „bequemer“ wird und alles etwas leichter.
Das hat mit der „Gleichheit“ im Grundgesetz nichts zu tun.

Man könnte den anderen Menschen einfach mal etwas gönnen, anstatt neidisch zu sein und alles kaputtzureden!


Eine Gruppe stellt den sogenannten „Hochadel“ um Olga Nikolajewna Romanowa (1822–1892) dar und flaniert gerne um die Villa Berg in Stuttgart.
Die obengenannte Frau war ab 1864 als Königin Olga von Württemberg bekannt.

Heute waren wir als Zeitreisende im Park um die Villa Berg in Stuttgart unterwegs und trafen zufällig auf den sogenannten „Hochadel“.
Wir grüßten höflich, doch bekamen im wahrsten Sinne des Wortes nur ein Naserümpfen als Antwort von ihnen.

Uns kam eine Erinnerung, als wir mit ihnen Kontakt aufnahmen.
Wir fragten vor einem Jahr nach, ob wir bei ihren Flaniergängen als „Zeitreisende in viktorianischen Kleidung“ dazukommen könnten. Dies war eine sehr höfliche Anfrage, denn die Zeitepoche der Herrschaft von Olga und das viktorianische Zeitalter passten historische zusammen.
Als Antwort kam eine arrogante, schroffe Ablehnung, dass wir sowas zu unterlassen hätten und sowas in keinster Weise gewünscht noch toleriert würde.
Arroganter wurde es noch, als man uns schrieb, wir könnten ja abseits stehen und Fotos machen, aber dann generell nur mit Zivilkleidung.

Heute kamen wir durch Zufall zu ihnen. Zwei von ihnen erwiderten unseren Gruß, doch die Protagonistinnen rümpften die Nase, im wahrsten Sinne des Wortes.

Auch unser „Schön, Sie zu treffen!“ erntete nur Missgunst.
Hinter unserem Rücken wurde negativ über uns hergezogen.
Wir haben es gehört, obwohl es leise war.

Wir sind als Botschafter unterwegs und haben viele verschiedene Gruppen bekannt gemacht und zusammengebracht, doch was wir heute erleben mussten, schlägt jeglicher Diplomatie vonseiten des sogenannten „Hochadels“ den Boden aus.

P.S.
Wie man auf dem Bild sieht, möchte die Edelfrau von Syntronica auch gar nicht mit auf das Bild mit dem sogenannten „Hochadel“.

By the way
Der sogenannte „Hochadel“ setzte sich aus mehr als zwei Haushalten zusammen.
Bei dem Gruppenfoto oben posierte man mit einem Passanten im Rollstuhl.
Niemand trug übrigens eine Maske und der Abstand wurde auch nicht gewahrt.


„Über Laschets Brücke musst Du geh’n, sieben Monate Lockdown übersteh’n …“
So könnte man die neue Idee des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten verstehen.
Wenn es nicht so traurig wäre!

Armin Laschet hat wie üblich wieder Fähnchen im Wind gespielt und präsentiert eine „geniale Idee“, wie man seiner Ansicht nach die Corona-Pandemie endlich besiegen kann.

Der Brücken-Lockdown!

Es hieß schon „harter Lockdown“ oder auch „Notbremse“, aber gemeint ist damit das Gleiche.
Durch Herunterfahren des öffentlichen Lebens soll die erneute Infektionswelle gebrochen werden.

Und nicht nur das!

Armin Laschet meint allen Ernstes, in dieser Zeit könnte man die Leute so schnell impfen, dass das Corona-Virus nach dem „Brücken-Lockdown“ die nicht-vorhandenen Flügel streckt.
Er lobt das Impfen der Bevölkerung und sagt, die Impfquote liege in Deutschland bei zwanzig Prozent und könne sehr schnell 30 oder 40 Prozent erreichen, wenn man den „Brücken-Lockdown“ dafür nutze.

Man nennt Armin Laschet nicht umsonst den „Tünnes aus Aachen“, wobei „Tünnes“ aus dem Rheinländischen kommt und für „einfältiger Mensch“ steht.

Bei der „immensen“ Geschwindigkeit der Impfungen in Deutschland mit dem Rekord von 12,68 Prozent seit Ende Dezember 2020 und immerwährenden Engpässen werden 40 ruckzuck erreicht werden können.

Zumindest in Utopia, aber nicht in Deutschland!

Wenn Deutschland seit knapp drei Monaten nicht mal 15 Prozent Impfquote erreicht hat, wird es erfahrungsgemäß einige Monate dauern, bis diese 20 Prozent erreicht sind.
Die 12,68 Prozent bezieht sich nebenbei bemerkt auf die Erstimpfungen. Bei denjenigen die ihre Zweitimpfung bekommen haben, liegt diese Zahl bei etwa sechs. Das bedeutet, dass gerade mal sechs Prozent vollimmunisiert sind.
Erstmal müssen noch circa sieben millionen Bürger die Zweitimpfung bekommen.

Dies ist dem „Tünnes aus Aachen“ wohl entgangen!

Man rufe sich auch in Erinnerung, dass Laschet immer wieder darauf hinweist, dass vollimmunisierte Menschen die Krankheit weiter verbreiten können.
Was er von sich gibt, ist nur unüberlegtes Gerede um über die Versäumnisse bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie hinwegzutäuschen.

Erst möchte er wieder Öffnungen wie die Aufhebung des Beherbergungsverbot und vieles mehr, jetzt appelliert er ohne Sinn und Verstand für Utopien, von denen er eigentlich wissen sollte, dass sie nicht funktionieren.

Opportunismus pur!



Neuer Audio-Kommentar (Podcast) zur „Demo gegen die Corona-Maßnahmen“ in Stuttgart am 3.4.2021


Neuer Audio-Kommentar (Podcast) zu neuen Verschwörungen bezüglich Corona-Impfung, Mikro-Roboter, Morgellons und anderem Unsinn.


Kanzleramtschef Braun hat Angst, dass es eine Corona-Virus-Variante geben könnte, die resistent gegen Impfen wäre. Er sagte im gleichen Atemzug, dass dies passieren könnte, wenn der sogenannte „Lockdown“ zu früh aufgehoben würde.

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.

Der gelernte Arzt warnt vor einer Mutation, die gegen Impfungen resistent sein könnte.
Er spielt wohl auf Bakterien an, die gegen Antibiotika resistent sind, die sogenannten „Multi-Resistenten“ (abgekürzt : MRSA).
Das kann man nicht vergleichen.
Im Gegensatz zu Bakterien haben Viren keinen Stoffwechsel.
Man kann Viren kein Antibiotikum einflößen und damit „vergiften“.
Viren muss das Immunsystem bekämpfen.
Man kann dem Immunsystem aber beibringen, wie es auf bestimmte Viren reagieren muss.
Dies geschieht durch Impfungen.

Was Helge Braun gemeint haben könnte, dass es eine Virus-Mutation gibt, gegen die der momentane Impfstoff nicht wirkt.
Das passiert zum Beispiel bei der Impfung gegen Grippe auch. Laufend gibt es neue Grippe-Mutationen, gegen die neue Impfstoffe entwickelt werden müssen. Deswegen sollte man sich ja jedes Jahr gegen Grippe impfen lassen.

Bei den neuen Impfungen mit sogenannten mRNA‑ oder bei Vektorimpfstoffen werden nur die „Baupläne“ des Virus ans Immunsystem übermittelt.
Die Stacheln – englisch: „spikes“ – docken an die Zellen an, damit der Virus seine Arbeit beginnen kann.
Man teilt dem Immunsystem mit, wie die Stacheln aussehen, damit das Immunsystem dagegen Antikörper entwickelt. 

Bei den „modernen“ Impfmethoden müsste man die „Baupläne“ nur etwas ändern beziehungsweise an die neue Mutation anpassen und schon könnte man diese mit dem nachgebesserten Impfstoff bekämpfen.

„Multi-resistente Viren“ kann es nicht geben, auch wenn Helge Braun dies glaubt. 

Was er aber ebenfalls konkretisieren sollte, ist die Erklärung seinerseits, dass durch die Aufhebung des „Lockdowns“ solche Viren entstehen können.
Wenn die Maskenpflicht wegfiele, gibt es mehr Infizierte, aber keine neuen Mutationen.

Auch hier übertreibt er oder will Panik verbreiten.


Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich gestern unzufrieden damit, dass manche Bundesländer sich nicht an die in der Ministerpräsidentenkonferenz besprochenen Maßnahmen wie zum Beispiel die sogenannte „Notbremse“ halten.

Die „Notbremse“ bedeutet, dass ab einer Inzidenz von 100 Maßnahmen zu treffen sind, um die weitere Verbreitung der Corona-Pandemie zu verhindern. Diese geht einher mit massiven Schließungen wie Geschäfte oder auch zum Teil von sogenannten „körpernahen Dienstleistungen“ wie Nagelstudios und Tattoostudios.

Angela Merkel sagte aber auch, dass sie überlege, dass man ins Infektionsschutzgesetz Maßnahmen bei Überschreiten bestimmter Inzidenzen hineinschreiben könnte. Dann wären die Länder daran gebunden, die Maßnahmen durchzusetzen.

Im Prinzip funktioniert dies schon, denn im Grundgesetz wird die „konkurrierende Gesetzgebung“ genannt.
Die „konkurrierende Gesetzgebung“ bedeutet, dass sowohl der Bund als auch die Länder auf dem selben Rechtsgebiet die Kompetenz des Einlassens von Gesetzen haben.
Es ist dann zu klären, wer genau diese wahrnehmen darf.

In Artikel 72 des Grundgesetzes wird dies geregelt.
Wo der Bund von seinem Recht Gebrauch macht, können die Länder grundsätzlich keine Gesetze mehr erlassen. Schon bestehendes Landesrecht tritt außer Kraft.

Nun hat aber der Bund zwar das Infektionsschutzgesetz erlassen, die Ausgestaltung aber den Ländern überlassen.
So entstanden zum Beispiel die Corona-Verordnungen der Länder, auf die man sich über die Länderparlamente – in diesem Kontext die Ministerpräsidentenkonferenz – berät, diese gemeinsam ausgestaltet und diese erlässt. 

Die Bereiche der „konkurrierenden Gesetzgebung“ sind in Artikel 74 Absatz 1  und Artikel 105 Absatz 2 des Grundgesetzes aufgeführt.
In Artikel 74, Absatz 1, Punkt 19 ist zu lesen, dass „Maßnahmen gegen gemeingefährliche oder übertragbare Krankheiten bei Menschen und Tieren, Zulassung zu ärztlichen und anderen Heilberufen und zum Heilgewerbe, sowie das Recht des Apothekenwesens, der Arzneien, der Medizinprodukte, der Heilmittel, der Betäubungsmittel und der Gifte“ dazu gehören.

Das bedeutet, dass die Gesetzgebung für den Infektionsschutz in der Hand des Bundes liegt.
Der Bund hat aber hineingepackt, dass die Länder für die Ausgestaltung zuständig sind. Somit hat der Bund die Kompetenz für die Corona-Verordnungen an die Bundesländer abgegeben.

Der Bund könnte ins Infektionsschutzgesetz explizit hineinschreiben, dass Geschäfte schließen müssen, wenn eine Inzidenz über 100 erreicht ist.
Dies wäre dann für alle Länder zwingend notwendig, auch wenn in manchen Corona-Verordnungen etwas anderes stünde.

Um das Infektionsschutzgesetz zu ändern, wäre aber eine Mehrheit im Bundesrat notwendig, da dies eine Rechtsverordnung ist. Dies regelt Artikel 80 des Grundgesetzes.

Die Frage ist, ob die Länderkammer mitspielen würde!


Die Bund-Länder-Kommission will sich schon früher als anberaumt treffen und über einen möglichen erneuten sogenannten „Lockdown“ sprechen. Dieser sei, so hört man ja, notwendig, um die „Dritte Corona-Welle“ zu brechen.
Mich stört dabei…

Wir gehören zu denen, die jede Maßnahme zur Eindämmung der Corona-Pandemie mitgemacht haben.
Obwohl wir auch „patientennah“ arbeiten, wie es so schön heißt, haben wir uns mit der Seuche nicht angesteckt.
Im Februar und März wurden wir mit BioNTechs Impfstoff „Comirnaty“ geimpft und sind vollimmunisiert, auch gegen die britische Variante, die hochinfektiös ist.

Wir fühlen uns nicht wie Privilegierte, weil wir geimpft sind.
Mich nervt – um es harmlos auszudrücken – das Palaver der Politiker, dass nicht auszuschließen sei, dass man trotzdem jemanden anstecken könnte. Dies hatte ja das Gesundheitsministerium in Baden-Württemberg mit Bezug auf das Robert-Koch-Institut so mir gegenüber kommuniziert.

Nun gibt es leider die hochinfektiöse brittische Corna-Virus-Variante „B 1.1.7“.
BioNTech hat gesagt, dass die mit Comirnaty Geimpften auch dagegen gefeit seien.
Das könnte man als Politiker anerkennen, man kann sich aber auch dem Schwarzmaler Karl Lauterbach anschließen und nur Endzeit-Szenarien auf die Leinwand bringen.
Das machen viele, weil es ja so bequem ist.

Ich habe noch nicht gehört, dass vonseiten der „Politik“ Lob in Richtung der Bevölkerung kam, dass man die Masken trägt, Abstand hält und die Hygieneregeln einhält.

Nein, lieber „sonnen“ sie sich in düsteren Bildern, die wieder eine „noch schlimmere“ Welle prognostizieren.

Als einziges Mittel gibt der sogenannte „Lockdown“.

Öffnungsversuche wie das „Böblinger Modell“ haben gezeigt, dass nicht nur viele Corona-Tests eine Lösung versprechen. Auch das sogenannte „erweiterte Click and Meet“ in Geschäften hat gezeigt, dass ad-hoc-Einkäufe ohne große Probleme funktionieren.

Man muss sich natürlich fragen, warum es im Landkreis Greiz (Thüringen) passieren kann, dass eine Inzidenz von über 500 erreicht werden kann; die Antwort kann aber nicht in pawlowscher Manier „Lockdown“ sein.

Es ist bekannt, dass die Bevölkerung lockdown‑ und corona-müde geworden ist.
In Anbetracht dessen muss man sich fragen, ob es immer noch angebracht ist, den „Lockdown“ weiterzuführen.
Das scheint aber keiner von den „Verantwortlichen“ zu tun.
Es ist so schön, sich nicht bewegen zu müssen, denn etwas Neues zu entwickeln und auf der Couch weiter herumzulungern, ist bequemer als aufzustehen und ein Konzept zu erarbeiten.

Jetzt kursiert eine Variante des Coronavirus, die den Namen „B 1.1.7“ alias „Britische Mutation“ trägt und eine um etwa 0,6 höhere Reproduktionsrate (der sogenannte R-Wert) hat als der „altbekannte“ Coronavirus.
Der R-Wert variiert momentan zwischen 0,8 und 1,3.
Ein R-Wert unter 1 bedeutet, dass die Infektionsrate heruntergeht, ein R-Wert über 1, dass sie steigt. Ein R-Wert von 1 bedeutet Stagnation.
Man geht davon aus, dass „B 1.1.7“ ungefähr die Hälfte aller Infizierten befallen hat.
Trotzdem kann man sagen, dass der R-Wert noch relativ gering ist.

Wir leben etwas mehr als ein Jahr mit der Corona-Seuche und immer noch gilt der „Lockdown“ als Allheilmittel dagegen.

So kann es (auf Dauer) nicht weitergehen.


Am 11.3.2020 rief die Weltgesundheitsorganisation die Pandemie aus.
Die Menschheit hat den Krieg gegen das Corona-Virus nach einem Jahr noch nicht gewonnen.

Es kursiert eine Mutation, die sogenannte Britsche Variante, kurz B 1.1.7.
Dies ist der Grund, warum die Zahl der Neuinfizierten wieder ansteigt.
B 1.1.7 ist nämlich wesentlich infektiöser als das „alte“ Corona-Virus.

Die Zahl der Verstorbenen ist glücklicherweise (prozentual) gesunken.

Man befürchtet angesichts der steigenden Zahlen eine Überlastung der Intensivbetten und die Folge könnte sein, dass bei intensivpflichtigen Kranken entschieden werden muss, wer auf die Intensivstation kommen kann und wer nicht.
Das ist die bittere Wahrheit.

Die Ministerpräsidentenkonferenz hat angesichts der „Dritten Corona-Welle“ entschieden, dass über Ostern, einschließlich Gründonnerstag der „harte Lockdown“ gelten soll, um die „Welle zu brechen“, gemeint ist damit die „Infektionswelle“.

Eins der Probleme ist, dass noch ungeklärt ist, wie Gründonnerstag als sogenannter „Ruhetag“ funitionieren soll.
Gilt er als Feiertag oder muss man Urlaub nehmen. Angeblich soll an dem Tag auch nicht gearbeitet werden, außer im medizinischen und pflegerischen Bereich.

Niemand weiß also, wie der „Ruhetag“ gehandhabt werden soll.
Verständlicherweise spricht sich der Arbeitgeberverband dagegen aus, ihn wie ein Feiertag anzusehen oder einen zusätzlichen Urlaubstag geben müssten. Dies hieße nämlich, dass sie Lohnausgleich bezahlen müssten.
Die Arbeitnehmer sind nicht davon erbaut, wenn sie Urlaub nehmen müssten oder den Tag nicht bezahlt bekämen.

Es steht alles in der Schwebe.

Bei mir mangelt es an Verständnis beim „Welle brechen“.
Über OStern, einem der höchsten christlichen Feiertage, herrscht also der „harte Lockdown“. Einzig und allein dürfen am KArsamstag Lebensmittelgeschäfte geöffnet haben. Zwar weiß noch niemand, wielange, aber man will ja irgendwie die „Welle brechen“.

Um es zum wiederholten Male zu betonen: Durch einen „harten Lockdown“ über Ostern wird es nach dem Willen der Minsterpräsidentenkonferenz ein Abflachen der Neuinfektionen geben. Sie gehen davon aus, dass die Menschen sich über Ostern nicht treffen.
Auch sollen die Kirchen keine Goittesdienste abhalten.
Das können sie zwar nicht bestimmen, aber sie palavern es heraus, als wäre es so.

Die „Stategie“ wird nicht aufgehen. Nur weil man theoretisch einen „harten Lockdown“ – mit Ausgangssperren ? – verhängt, wird es keine mindere Infektion geben.
Wir haben dies während des Sommers inklusive der Sommerfeieren gesehen und auch über Weihnachten, dass es nichts gebracht hat.

Ein großes Problem ist momentan die „Pandemie-Müdigkeit“ der Bevölkerung. Seit etwa einem Jahr herrscht Maskenpflicht, Abstände und die Hygieneregeln müssen eingehalten werden, doch die Pandemie ist immer noch nicht gebrochen.
Die zweite und die jetzige dritte Wellen sind die Wirkung davon.
Als die Zahlen der Neuinfizierten nach dem ersten „Lockdown“ in den Keller gingen, hatte jeder gehofft, die Talsohle wäre erreicht, doch leider war dem nicht so. Im Herbst ging wieder alles nach oben. Auswirkungen sind leider immer noch zu spüren.
Nun kursiert die Variante „B 1.1.7“, die hochinfektiös ist.
Laut Robert-Koch‑ und Paul-Ehrlich-Institut kann man davon ausgehen, dass der Reproduktionswert von „B 1.1.7“ um 0,4 bis 0,7 höher ist als bei dem „alten“ Corona-Virus. Bei einem R-Wert von momentan 0,9 wäre „B 1.17“ bei etwa 1,4. Während 0,9 bedeutet, dass die Zahl der Neuinfizierten zurückgeht, wird es beim 1,4 heikel.
Bei 0,9 stecken 100 Infizierte 90 an. Bei 1,4 stecken 100 Infizierte 140 an. Eine Verdoppelung würde nach fast zwei Zyklen geschehen. Die 140 Infizierten könnten demnach 196 Personen anstecken.
Dies ist der viel genannte „exponentiale Anstieg“, der umbedingt zu vermeiden ist.

Nun soll also ein „harter Lockdown“ für Abhilfe schaffen, der zudem nur fünf Tage dauern soll.

Wer immer auf die irrsinnige Idee kam, wird sich den Unmut der Bevölkerung an Land ziehen, weil mal wieder keine funktionbierenden Konzepte vorgelegt wurden, kann sich trotz frühlinhafter Tempoeraturen warm anziehen.

Mit solchen „Aktionen“ besiegt man keine Seuche.

Nachtrag 24.3.2021
Gerade wurde bekannt, dass Gründonnerstag doch ein „normaler Arbeitstag“ bleiben soll.


Realitätsverweigerer beziehen sich bei ihrem Querelen gerne auf Artikel 20 des Grundgesetzes und verweisen dann auf Artikel 4. Sie deklarieren ihre Randale als Recht auf Widerstand in Bezug auf diesen Artikel.
Das stimmt nicht ganz.

Die Realitätsverweigerer wie die Corona-Leugner  und Gegner der Maßnahmen gegen die Eindämmung der Corona-Pandemie legen sich gerne den obengenannten Absatz 4 zurecht.
Daran steht, dass jeder Widerstand gegen die Regierung leisten kann.

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Art. 20 Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

In Absatz 4 steht: „…wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Dies bedeutet allerdings, dass zu allererst mit rechtstaatlichen Mittel versucht werden muss, etwas zu versuchen.

An Artikel 20 geht es allerdingsdarum , dass die bestehende freiheitlich-demokratische Grundordnung (in Gänze) aufgehoben werden soll.
Dies bedeutet zum Beispiel, wenn

  • die Gliederung der Bundesrepublik in Bundesländer
  • die Einbeziehung der Bundesländer in die Gesetzgebung
  • die unverfänglichen und unveräußerlichen Menschenrechte
  • die Legislative, Judikative und Exekutive
  • das Recht auf Wahlen und Abstimmungen

aufgehoben werden sollen,

Dies richtet sich insbesondere gegen staatliche Organe, aber auch gegen Einzelpersonen, die die freiheitliche Demokratie außer Kraft setzen wollen. Das kann auch ein Umsturz sein.
Es muss also ein zusammenhängender Angriff auf die Verfassung sein.
Dabei sind einzelne Maßnahmen wie erlaubte verfassungsrechtliche Einschränkungen für die Etwaigität eines Notfalls ausgeschlossen. Eine Pandemie wie die Corona-Seuche kann implizieren, dass das Infektionsschutzgesetz Einschränkungen beinhalten kann. Diese müssen aber von den Länderparlamenten kontrollierbar sein.

Der Widerstand muss den konservierenden Charakter enthalten. Er muss also die bestehende Grundordnung (wie vor dem Widerstand) erhalten, schützen oder zurückbringen. Es soll daraufgeachtet werden, dass die harmlosesten Mittel benutzt werden, was ausschließt, dass massive Gewalt ausgeübt wird.

Dies sind in Kürze die verfasssungsrechtlichen Hintergründe, wann Widerstand stattfinden darf.

Nun muss man sich fragen, in wie weit das Infektionsschutzgesetz dazu da ist, die Verfassung abzuschaffen.
Dieses beschreibt, wann eine Notlage da ist und wie dagegen vorgegangen wird. Darin werden sogar Maßnahmen genannt. Auch wird explizit gesagt, dass die Länderparlamente die Maßnahmen ratifizieren müssen. Ansonsten wären diese nicht möglich. Deswegen gibt es die Landes-Corona-Verordnungen.

Das, was die Realitätsverweigerer – „Querdenker“, Corona-Leugner,Weltverschwörungstheoretiker et cetera – als „erlaubten“ Widerstand ansehen, ist nur dem gezollt, dass sie das Grundgesetz, insbesondere Art. 20, nicht verstanden haben.



Syntronica: Soultime

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