Kulturelles
Über Kulturen, stellenweise Fremdartiges etc.
Eine Gruppe stellt den sogenannten „Hochadel“ um Olga Nikolajewna Romanowa (1822–1892) dar und flaniert gerne um die Villa Berg in Stuttgart.
Die obengenannte Frau war ab 1864 als Königin Olga von Württemberg bekannt.
Heute waren wir als Zeitreisende im Park um die Villa Berg in Stuttgart unterwegs und trafen zufällig auf den sogenannten „Hochadel“.
Wir grüßten höflich, doch bekamen im wahrsten Sinne des Wortes nur ein Naserümpfen als Antwort von ihnen.
Uns kam eine Erinnerung, als wir mit ihnen Kontakt aufnahmen.
Wir fragten vor einem Jahr nach, ob wir bei ihren Flaniergängen als „Zeitreisende in viktorianischen Kleidung“ dazukommen könnten. Dies war eine sehr höfliche Anfrage, denn die Zeitepoche der Herrschaft von Olga und das viktorianische Zeitalter passten historische zusammen.
Als Antwort kam eine arrogante, schroffe Ablehnung, dass wir sowas zu unterlassen hätten und sowas in keinster Weise gewünscht noch toleriert würde.
Arroganter wurde es noch, als man uns schrieb, wir könnten ja abseits stehen und Fotos machen, aber dann generell nur mit Zivilkleidung.
Heute kamen wir durch Zufall zu ihnen. Zwei von ihnen erwiderten unseren Gruß, doch die Protagonistinnen rümpften die Nase, im wahrsten Sinne des Wortes.
Auch unser „Schön, Sie zu treffen!“ erntete nur Missgunst.
Hinter unserem Rücken wurde negativ über uns hergezogen.
Wir haben es gehört, obwohl es leise war.
Wir sind als Botschafter unterwegs und haben viele verschiedene Gruppen bekannt gemacht und zusammengebracht, doch was wir heute erleben mussten, schlägt jeglicher Diplomatie vonseiten des sogenannten „Hochadels“ den Boden aus.
P.S.
Wie man auf dem Bild sieht, möchte die Edelfrau von Syntronica auch gar nicht mit auf das Bild mit dem sogenannten „Hochadel“.
By the way
Der sogenannte „Hochadel“ setzte sich aus mehr als zwei Haushalten zusammen.
Bei dem Gruppenfoto oben posierte man mit einem Passanten im Rollstuhl.
Niemand trug übrigens eine Maske und der Abstand wurde auch nicht gewahrt.
Neuer Audio-Kommentar (Podcast) zur „Demo gegen die Corona-Maßnahmen“ in Stuttgart am 3.4.2021
Wir wünschen
Frohe Ostern!
Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich gestern unzufrieden damit, dass manche Bundesländer sich nicht an die in der Ministerpräsidentenkonferenz besprochenen Maßnahmen wie zum Beispiel die sogenannte „Notbremse“ halten.
Die „Notbremse“ bedeutet, dass ab einer Inzidenz von 100 Maßnahmen zu treffen sind, um die weitere Verbreitung der Corona-Pandemie zu verhindern. Diese geht einher mit massiven Schließungen wie Geschäfte oder auch zum Teil von sogenannten „körpernahen Dienstleistungen“ wie Nagelstudios und Tattoostudios.
Angela Merkel sagte aber auch, dass sie überlege, dass man ins Infektionsschutzgesetz Maßnahmen bei Überschreiten bestimmter Inzidenzen hineinschreiben könnte. Dann wären die Länder daran gebunden, die Maßnahmen durchzusetzen.
Im Prinzip funktioniert dies schon, denn im Grundgesetz wird die „konkurrierende Gesetzgebung“ genannt.
Die „konkurrierende Gesetzgebung“ bedeutet, dass sowohl der Bund als auch die Länder auf dem selben Rechtsgebiet die Kompetenz des Einlassens von Gesetzen haben.
Es ist dann zu klären, wer genau diese wahrnehmen darf.
In Artikel 72 des Grundgesetzes wird dies geregelt.
Wo der Bund von seinem Recht Gebrauch macht, können die Länder grundsätzlich keine Gesetze mehr erlassen. Schon bestehendes Landesrecht tritt außer Kraft.
Nun hat aber der Bund zwar das Infektionsschutzgesetz erlassen, die Ausgestaltung aber den Ländern überlassen.
So entstanden zum Beispiel die Corona-Verordnungen der Länder, auf die man sich über die Länderparlamente – in diesem Kontext die Ministerpräsidentenkonferenz – berät, diese gemeinsam ausgestaltet und diese erlässt.
Die Bereiche der „konkurrierenden Gesetzgebung“ sind in Artikel 74 Absatz 1 und Artikel 105 Absatz 2 des Grundgesetzes aufgeführt.
In Artikel 74, Absatz 1, Punkt 19 ist zu lesen, dass „Maßnahmen gegen gemeingefährliche oder übertragbare Krankheiten bei Menschen und Tieren, Zulassung zu ärztlichen und anderen Heilberufen und zum Heilgewerbe, sowie das Recht des Apothekenwesens, der Arzneien, der Medizinprodukte, der Heilmittel, der Betäubungsmittel und der Gifte“ dazu gehören.
Das bedeutet, dass die Gesetzgebung für den Infektionsschutz in der Hand des Bundes liegt.
Der Bund hat aber hineingepackt, dass die Länder für die Ausgestaltung zuständig sind. Somit hat der Bund die Kompetenz für die Corona-Verordnungen an die Bundesländer abgegeben.
Der Bund könnte ins Infektionsschutzgesetz explizit hineinschreiben, dass Geschäfte schließen müssen, wenn eine Inzidenz über 100 erreicht ist.
Dies wäre dann für alle Länder zwingend notwendig, auch wenn in manchen Corona-Verordnungen etwas anderes stünde.
Um das Infektionsschutzgesetz zu ändern, wäre aber eine Mehrheit im Bundesrat notwendig, da dies eine Rechtsverordnung ist. Dies regelt Artikel 80 des Grundgesetzes.
Die Frage ist, ob die Länderkammer mitspielen würde!
Wie beim Recht auf Widerstand berufen sich die Realitätsverweiger – Corana-Leugner, sogenannte „Querdenker“ und Verschwörungstheoretiker – auf das Grundgesetz.
Auch wenn Artkel 8 des Grundgesetzes sagt, dass alle Deutschen das Recht hätten, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln, gibt es in Absatz 2 einen Zusatz.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
Artikel 8 Absatz 2 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland
In der Bundesrepublik gibt es das Versammlungsgesetz, in dem beschrieben wird, unter welchen Voraussetzungen eine Versammlung stattfinden darf und vieles mehr. Auch wird darin gesagt, was verboten ist.
Als Versammlung versteht man auch eine Demonstration beziehungsweise einen diesbezüglichen Aufzug.
Seit der Förderalsimusreform im Jahre 2006 wurde die Kompetenz in die Hände der Bundesländer gelegt.
Bayern, Berlin, Nidersachen, Schleswig-Holstein, Sachsen und Sachsen-Anhalt haben eigene Versammlungsgesetze erlassen, die das Versammlungsgesetz des Bundes bestärken, behindern oder erweiten.
In Bundesländern, die noch keine eigene Ausgestaltung vorgenommen haben, gibt das Bundesversammlungsgesetz weiter.
Eingriffe in das oder die Versammlungsgesetze sind über Polizeigesetze nicht möglich.
In den Versammlungsgesetzen wird allerdings gesagt, wann Versammlungen (und Demonstrationen) aufgelöst werden können und dürfen.
Dies kann erfolgen, wenn Versammlungen nicht angemeldet sind, von den Angaben bei der Anmeldung abweichen, gegen die die Auflagen (der Behörde) verstoßen wird oder ein Verbot vorliegt.
Die Demonstrationen in Dresden vom 13.3.2021 und der Demonstrationszug am 20.3.2021 in Kassel waren verboten, doch haben sich die Teilnehmer nicht beirren lassen und haben diese durchgeführt, auch mit Gewalt gegen die Polizei.
Wenn die Polizei die Versammlungen auflöst, wird geschrien, dass sie Artikl 8 GG außer Kraft setzen würden.
Die akutellen Demonstrationen wurde nicht genehmigt und es wurde zudem noch massiv gegen Auflagen – Maskenpflicht und Abstandsregeln – verstoßen.
Man kann den Realitätsverweigerern genau das vorwerfen, was sie bei den anderen immer machen: „Informiert Euch richtg!“.
Realitätsverweigerer beziehen sich bei ihrem Querelen gerne auf Artikel 20 des Grundgesetzes und verweisen dann auf Artikel 4. Sie deklarieren ihre Randale als Recht auf Widerstand in Bezug auf diesen Artikel.
Das stimmt nicht ganz.
Die Realitätsverweigerer wie die Corona-Leugner und Gegner der Maßnahmen gegen die Eindämmung der Corona-Pandemie legen sich gerne den obengenannten Absatz 4 zurecht.
Daran steht, dass jeder Widerstand gegen die Regierung leisten kann.
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
Art. 20 Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
In Absatz 4 steht: „…wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Dies bedeutet allerdings, dass zu allererst mit rechtstaatlichen Mittel versucht werden muss, etwas zu versuchen.
An Artikel 20 geht es allerdingsdarum , dass die bestehende freiheitlich-demokratische Grundordnung (in Gänze) aufgehoben werden soll.
Dies bedeutet zum Beispiel, wenn
- die Gliederung der Bundesrepublik in Bundesländer
- die Einbeziehung der Bundesländer in die Gesetzgebung
- die unverfänglichen und unveräußerlichen Menschenrechte
- die Legislative, Judikative und Exekutive
- das Recht auf Wahlen und Abstimmungen
aufgehoben werden sollen,
Dies richtet sich insbesondere gegen staatliche Organe, aber auch gegen Einzelpersonen, die die freiheitliche Demokratie außer Kraft setzen wollen. Das kann auch ein Umsturz sein.
Es muss also ein zusammenhängender Angriff auf die Verfassung sein.
Dabei sind einzelne Maßnahmen wie erlaubte verfassungsrechtliche Einschränkungen für die Etwaigität eines Notfalls ausgeschlossen. Eine Pandemie wie die Corona-Seuche kann implizieren, dass das Infektionsschutzgesetz Einschränkungen beinhalten kann. Diese müssen aber von den Länderparlamenten kontrollierbar sein.
Der Widerstand muss den konservierenden Charakter enthalten. Er muss also die bestehende Grundordnung (wie vor dem Widerstand) erhalten, schützen oder zurückbringen. Es soll daraufgeachtet werden, dass die harmlosesten Mittel benutzt werden, was ausschließt, dass massive Gewalt ausgeübt wird.
Dies sind in Kürze die verfasssungsrechtlichen Hintergründe, wann Widerstand stattfinden darf.
Nun muss man sich fragen, in wie weit das Infektionsschutzgesetz dazu da ist, die Verfassung abzuschaffen.
Dieses beschreibt, wann eine Notlage da ist und wie dagegen vorgegangen wird. Darin werden sogar Maßnahmen genannt. Auch wird explizit gesagt, dass die Länderparlamente die Maßnahmen ratifizieren müssen. Ansonsten wären diese nicht möglich. Deswegen gibt es die Landes-Corona-Verordnungen.
Das, was die Realitätsverweigerer – „Querdenker“, Corona-Leugner,Weltverschwörungstheoretiker et cetera – als „erlaubten“ Widerstand ansehen, ist nur dem gezollt, dass sie das Grundgesetz, insbesondere Art. 20, nicht verstanden haben.
„Beforeigners“ mit dem deutschen Zusatz „Mörderische Zeiten“ ist eine Krimiseire durchmischt mit Fantasy-Elementen und kann momentan über die ARD-Mediathek angeschaut werden.
Die Hintergrundgeschichte ist, dass Menschen aus verschiedenen Epochen seit Jahren unter anderem im Wasser des Osloer Hafens auftauchen. Diese integrieren sich mehr oder weniger in die „Jetztzeit“.
Am Hafen wird eine ermorderte „Zeit-Migrantin“ aus der Steinzeit gefunden.
Im Ermittlerteam ist auch eine „Zeit-Migrantin“ aus der Wikingerzeit des elften Jahrhunderts dabei, die eine Ausbildung als Polizistin absolviert hat.
Bei den Ermittlungen treffen die Polizisten auf einen Menschenhändlerring, der „Zeit-Migrantinnen“ aus dem Wasser fischt und sie an Bordelle und ähnliches verkauft.
Diese Serie geht über sechs Episoden, die jeweils 45 Minuten lang sind.
Die Handlung der Serie plätschert vor sich hin. Langeweile macht sich breit beim Schauen und man hat Probleme, nicht einzuschlafen.
Die ganze Geschichte um den Menschenhändlerring hätte man in zwei Episoden abhandeln können, doch die Autoren der Serie wollten wohl eher die „Zeit-Migranten“ wie Steinzeitmenschen, Wikinger und Personen aus dem neunzehnten Jahrhundert umfangreich beschreiben. Gelungen ist es ihnen aber nicht, obwohl einige gute Ansätze dabei sind.
Im Polizeiteam wird die „Neue“ angefeindet, weil sie manchen nicht ins Bild passt, Darstellungen von der nicht mehr existieren Kultur der „Zeit-Migranten“ überzeugen nicht. Alles ist sehr oberflächlich und deckt nur Klischees ab, mehr leider nicht.
Der interessante Name „Beforeigners“ ist ein Misch aus „before“ (vorher) und „Foreigner“ (Ausländer).
Ich habe mir die Serie angeschaut, weil ich gehofft hatte, das irgendetwas Spektakuläres passiert, doch das ist nicht geschehen.
In den viereinhalb Stunden der Serie wird leider nicht aufgeklärt, warum die „Zeit-Migranten“ auftauchen.
In einer Szene wird auch gezeigt, dass es mindestens ein Mädchen gilt, dass von der „Jetztzeit“ in die Wikingerzeit kam.
Kurioserweise ist es das Mädchen, dass irgendwann als Erwachsene in die „Jetztzeit“ kommt und Polizistin wird.
Ich bin ja Fan von Science-Fiction und Zeitreisegeschichten, doch mich hat „Beforeigners“ nicht vom Hocker gehauen.
Die Serie lohnt sich nicht anzuschauen.
Am 13.3.2021 sollten bundesweit in den Landeshauptstädten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen stattfinden. Das sächsische Oberverwaltungsgericht hatte drei Demonstrationen in Dresden verboten, da diese mit mehr als 3000 Teilnehmern stattfinden sollten.
Es verwies auf § 28a Abs. 1 Nr. 10, Abs. 2 Nr. 1 des Infektionsschutzgesetzes, § 15 Abs. 1 des Sächsischen Versammlungsgesetzes sowie die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung, nach der eine Versammlung dieser hohen Anzahl von Teilnehmern nicht zulässig sei. Laut § 9 Abs. 4 des Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung gibt es keine Ausnahme.
Das Oberverwaltungsgericht stellte zudem klar, dass der im Grundgesetz verbrieften Versammlungsfreiheit eine besondere Bedeutung zukäme, dass das Recht auf körperliche Unversehrtheit in diesem Kontext für Vollzugbeamte, Teilnehmer und Passanten aber höher wiege.
Trotz alledem versammelten sich die Personen in Dresden zu einer Kundgebung.
Die Polizei ließ über Lautsprecher verlautbaren, dass die Demonstration nicht genehmigt sei und dass die Teilnehmer gehen möchten, da diese Kundgebung beendet sei.
Die Teilnehmer gingen nach mehrmaliger Aufforderung nicht. Auch weigerten sich die meisten, Mundschutze zu tragen und hielten auch den Abstand nicht ein.
Etwas später wollten sie mit der Demonstration beginnen.
Die Polizei versperrte ihnen den Weg, indem sie die Beamten eine Kette bildeten. Dies hielt aber die Demonstranten nicht ab weiterzumarschieren.
Die Kette wurde kurze Zeit später durchbrochen und Polizisten wurden zu Boden gerissen.
Personen, die von der Polizei gestellt wurden wegen Verstoßes gegen die Corona-Verordnung, leisteten massiv Widerstand. Polizisten wurden beleidigt, bespuckt und körperlich malträtiert.
Insgesamt wurden 947 Anzeigen geschrieben.
Nachdem diese Bilder vom Samstag bekannt wurden und für großen Unmut gesorgt hatten, meldete sich in den sozialen Medien eine Frau zu Wort, die von sich behauptete, sie gehöre weder zu den „Querdenkern“ noch zu den „Nazis“, sondern sei lediglich „als Mensch und als Mutter“ in Dresden unterwegs gewesen.
Ich stand so vor eine Reihe Polizisten, die uns einkesselte, sah jeden Polizisten direkt in die Augen. Einige wussten nicht wo sie hinschauen sollten, aber besonders berührt und bestätigt haben mich die, die mein Schild lasen und mir zunickten, danach ihren Kopf sanken.
In Gesprächen wurde klar, dass die Polizisten genauso betroffen sind, ihre persönliche Meinung nicht kundtun dürfen, nur ihrem Job nachgehen. Eines Tages werden auch diese Menschen sich entscheiden müssen.
Wir wurden stundenlang eingekesselt, ohne die Möglichkeit Abstand zueinander zu halten.
Einzigste Option war, seine Personalien +Foto zu hinterlassen und gehen zu dürfen. Anzeigen werden nun sicher folgen. Dies taten wir nach ca. 5 Stunden. Ich hoffe, mein Bild mit diesem Schild geht nun durch viele Hände.
Wir ertragen viel, sind erwachsen, aber bei den Kindern ist Schluss, dem sollte sich diese Gesellschaft, ob Mutter, Vater, Opa, Oma, oder Polizist endlich einig sein!
Diese „Mutter“, die mit einem Schild in den Händen, auf dem „Finger weg von unseren Kindern! Eltern stehen auf“ nur mal so durch Dresden spazieren gegangen sein wollte, ist also in einen Polizeikessel geraten.
In Dresden hat es definitiv keinen Polizeikessel gegeben.
Dieser ist auf keinem Video, weder von der Polizei, Medienanstalten noch von Demonstrationsteilnehmern zu sehen.
Das einzige, was zu sehen ist, ist die Polizeikette und kleine Gruppen von Polizisten, die sich besonders hartnäckige, penetrante, uneinsichtige und radikale Personen herauspickten und diese auch festhalten oder einkreisen, da andere diese wohl befreien wollten.
Ebenso ist es völlig aus der Luft gegriffen, dass eine „Mutter“ zufälligerweise in einen nicht dagewesenem Polizeikessel gerät.
Warum soll sie den in den imaginären Kessel geraten sein?
Auf dem Foto, das die „Mutter“ zeigt, trägt sie keine Maske und es ist nicht ersichtlich, wo sie sich überhaupt befindet.
Unter dem Slogan „Finger weg von unseren Kindern“ kann man „Eltern stehen auf“ lesen.
Diese Vereinigung, als eingetragener Verein deklariert, setzt sich für Kinderrechte, freie Entfaltung der Kinder und dergleichen mehr ein.
Auf der Unterseite „Über uns“ der Homepage dieses Vereins sind Hyperlinks – Verweise – zu anderen Webseiten der Partner-Organisationen aufgelistet.
„Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ ist laut eigener Darstellung eine Vereinigung von Mitarbeitern in medizinischen Berufen sowie Wissenschaftlern. Diese beschäftigen sich mit den Themen Gesundheit, Freiheit und Demokratie. Mitglieder diese Vereinigung sind unter anderen Prof. Hockerts, Prof. Bhakdi, Dr. Wogard und einige mehr, die besonders dadurch bekannt wurden, dass sie die Statistiken über die Corona-Pandemie falsch interpretierten, und behaupten, die Corona-Krise würde von den Medien nur aufgebauscht.
Die „Mask Force“ ist eine Vereinigung von Rechtsanwälten und Medizinern, die Klagen gegen die Maskenpflicht anstreben. Sie verweisen wiederum auf „Eltern stehen auf“ und „Schulen stehen auf“.
Zudem wird auf die Facebookseite „Ich lasse mich nicht impfen“ verwiesen.
Andere Partner von „Eltern stehen auf“ sind esoterische Vereinigungen, die ein neues Menschenbild deklarieren und ihre eigenen Religionen zusammenphantasieren.
Die Vereinigungen „Eltern stehen auf“ und „Schulen stehen auf“ sind besonders auf über den Messenger Telegram aktiv. Zu ihren Zielen gehören, dass Schulen die Maskenpflichten für Schüler kippen. Dabei geht besonders „Schulen stehen auf“ sehr penetrant vor und scheut auch nicht davor zurück, Schüler für sich zu instrumentalisieren. Sie ist auch dafür verantwortlich, dass Flugblätter mit Falschaussagen über die Corona-Pandemie oder die Maskenpflicht in die Schulen gelangen.
Zusammen mit dem anderen Verein wird Geld für Flugblätter beschafft und organisiert. Diese mit Lügen gespickten Pamphlete werden dann in Briefkästen gesteckt.
Die Vereinigung „Es reicht!“, die zu den bundesweiten Kundgebungen aufgerufen hatte, ist bekannt dafür, dass sie viele Lügen, Unwahrheiten und Falschinformationen über die Corona-Pandemie verteilt und veröffentlicht. Alleine schon die Schlagwörter „autoritäre Corona-Einschränkungen“, „IfSG-Ermächtigungen“ und „Zensur & Unterdrückung des offenen Dialogs“ sprechen Bände, wie deren Weltansicht von der realen Welt abweicht.
Nun kann man auch die Aussage der „Mutter“ richtig einordnen.
Die „Mutter“ soll die Radikalität und das aufgebrachte Verhalten der Demonstranten in Dresden in einen anderen Focus rücken. Sie will durch ihr Tränendrückergehabe die Polizei denunzieren.
Es ist sowieso sehr zweifelhaft, als die „Mutter“ beschreibt, dass sie fünf Stunden im Kessel gewesen sei und nur deswegen herausgekommen sei, weil sie ihre Personalien und ihr Foto hinterlassen habe.
Falls es stimmen würde, warum hat sie sich dann angeblich fünf Stunden geweigert, ihre Personalien anzugeben? Und was für ein Foto will sie hinterlassen haben?
Es ist zweifelhaft, dass sie ein Foto von sich dabei hatte oder dass dies vielleicht theoretisch ein Polizist ein Foto von ihr gemacht haben könnte.
Es gibt, wie oben schon gesehen, kein einziges Video, das einen Polizeikessel zeigt, weder von der einen noch der anderen Seite (Polizei, Medien oder Demonstranten).
Radikale oder Aufgebrachte benutzen immer die gleiche „Agitation“, um von sich abzulenken.
Man erinnere sich an „Stuttgart 21“.
Demonstranten belagern stundenlang das Bahnhofsgelände und bewerfen Polizisten laut eigenen Angaben mit Kastanien. Die Kastanien stellten sich später als Steinchen heraus.
Auch kam heraus, dass die Demonstranten sich vorher abgesprochen hatten, was genau wann zu tun ist.
Als dann die Polizei massiver gegen sie vorging und welche leider auch verletzt wurden, sagte der Rädelsführer: „Solche Bilder brauchen wir.“.
Die Demonstranten, die die Polizei permanent malträtierte und beleidigten, riefen immer wieder: „Wir sind friedlich, was seid Ihr?“, um sich selbst als unschuldig darzustellen.
In Dresden griffen Demonstranten Polizisten an und redeten dann von „Polizeigewalt“, wenn diese sich zur Wehr setzen. Die Strukturen sind die gleichen wie immer und nicht nur bei „Stuttgart 21“.
Die Sache in Dresden ist es relativ harmlos gewesen.
Sie wurde nur vonseiten der Demonstranten, deren Veranstaltung nicht genehmigt war, in ein falsches Licht gestellt.
Die „Mutter“, die angeblich in einen nicht-vorhandenen Polizeikessel geraten sein will, kann man als Falschinformation (Fake-News) einordnen.
Leider zeigt sich aber auch, dass viele auf diese Lüge hereingefallen sind und die „Mutter“ in Schutz nehmen.
In Baden-Württemberg ist am 14.März Landtagswahl. Da momentan die „heiße Phase“ angelaufen ist, wird man mit Informationen überhäuft, auch im Briefkasten.
Dies ist trotz Bekundungen vieler Leute nicht erlaubt.
Wahlwerbung per Telefon oder per E-Mail ist nicht erlaubt.Dabei gilt das gleiche wie bei kommerzieller Werbung.
Anrufe und E-Mails sind nur dann erlaubt, wenn man im Vorfeld eingewilligt hat.
Wahlwerbung ist auch verboten in Wahllokalen, denn hier gilt das Neutralitätsgebot.
Auch ist in unmittelbarer Nähe von Wahllokalen (und auch Schulen) das Aufhängen von Wahlplakaten nicht erlaubt. „Unmittelbare Nähe“ ist dabei übrigens ein dehnbarer Begriff. Der Zusatz ist dabei, dass die Wahlwerbung nur aufgehängt werden darf, wenn sie in „unmittelbarer Nähe“ von Wahllokalen keinen Einfluss auf die Entscheidung der Wähler nimmt, was bedeutet, dass sie nicht dazu geeignet sein darf, (noch) zu beeinflussen.
Heikler wird es mit Briefkastenwerbung.
Wenn am Briefkasten „keine Werbung“ steht, darf Wahlwerbung als Wurfsendungen, Flugblätter et cetera nicht eingeworfen werden.
Hier gilt laut einer Ausarbeitung der „Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages“ namens „Unerwünschte Briefkastenwerbung von Parteien“, dass Wahlwerbung mit Konsumwerbung gleichzusetzen ist.
Handelt es sich um personalisierte – also persönlich adressierte – Werbung, ist diese wieder erlaubt.
Auch besagte diese Ausarbeitung, dass „das Ausmaß der Störung und Beeinträchtigung in beiden Fällen das Gleiche ist“.
Dass man „den Inhalt der Werbung nicht zur Kenntnis nehmen muss, rechtfertige kein überwiegendes Interesse an der Verbreitung der Parteiwerbung“.
Empfänger der Wahlwerbung hat sogar einen Anspruch auf Unterlassung aus §§ 903, 862, 823 Abs. 1, 1004 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB).
Es wurde auch gesagt, dass Wahlwerbung mit dem Aufdruck „An alle Haushalte“ oder ähnlichem nicht eingeworfen werden darf, da sie keinen konkreten Adressaten enthält. Dem ist auch geschuldet, dass man vorher einwilligen muss, diese Art von Werbung bekommen zu dürfen.
Parteien dürfen Anfragen an die Einwohnermeldeämter stellen, um Adressen zu bekommen. Dabei gilt die Abgabe nicht generell, sondern nur für bestimmte Gruppen, zum Beispiel bei Personen von 25 bis 55 Jahren.
Beim Einwohnermeldeamt kann man gegen diese Abgabe übrigens Einspruch erheben, auch im Vorfeld.
Dies war nur ein kleiner Abriss, was erlaubt ist und was nicht.
Es gibt noch viel mehr Regeln, doch diese sind die wichtigsten.
Unser neues Projekt ist online …
Nun gibt es den Syntronica Podcast.
In mehr oder weniger regelmäßigen Abständen werden wir dort über Zeitreisen, Steampunk und vieles mehr berichten.
