Internationales
Das sog. „Freihandelsabkommen” – TTIP – mit den USA …
Es ist noch sooo geheim, dass Poliitiker zwar den Entwurf lesen dürfen, aber nicht jeder und wenn, dann muss man eine Schweigeerklärung unterzeichnen.
Es sollen sog. „Schichtungsstellen” eingerichtet werden, die dazu da sind, dass Konzerne Staaten verklagen können, wenn sie Gesetze o.ä. erlassen, die für Firmen geschäftsschädigend sein könn(t)en.
Wenn der Bundestag ein neues Gesetz verabschieden würde, um den Zigarettenkonsum einzuschränken, könnten Zigarettenkonzern die Bundesregierung auf Schadensersatz – Mindereinnahmen ! – verklagen.
Diese ShitsSchiedsstellen setzen sich aus Anwälten und Gutachtern der Wirtschaft zusammen und sind alles andere als unabhängig, sonderrn eher dazu da, Konzernen mögliche (!!!) Gewinneinbrüche einklagbar zu machen und / oder Gesetze zu verhindern.
In Amerika wird ja statt Zucker aus Zuckerrüben aus Kostengründen Zucker aus Mais gewonnen.
Dieser Zucker ist eine braune Brühe und heißt „Isoglucose”.
Diese Zuckerart hat bewiesenermaßen eine negative Wirkung auf die Leber und auf die Bauchspeicheldrüse.
Dies führt u.a. zur sog. „Fettleber”, einhergehend mit hohem Übergewicht (Fettleibigkeit).
Mexiko, das übrigens ein „Freihandelsabkommen” mit den USA hat, hat das Problem der Fettleibigkeit erkannt und ein Gesetz erlassen, um die Verwendung und Beimischung von Isoglucose in Lebensmittel – insbesondere bei Fastfood – drastisch einzuschränken.
Die Konzerne, die Isoglucose herstellten und vertrieben, verklagten nun den Staat Mexiko mithilfe der „Schiedsstellen” dazu, Wiedergutmachung zu zahlen von 58 Millionen US-Dollar und setzten die Regierung so unter Druck, dass das Gesetz fallengelassen wurde.
Da Isoglucose bekanntermaßen wegen des hohen Fructosegehalts ohne Katalysierung durch Insulin der Bauchspeicheldrüse in den Stoffwechselprozess gelingt, geht also die Schädigung der Gesundheit eben durch diesen Stoff weiter.
Obwohl die gesundheitlichen Schäden bekannt sind, geht es einzig und allein um Profit!
Die Schiedsstelen tagen übrigens hinter verschlossenen Türen, sodass nichts an die Öffentlichkeit gelangt, was dort verkaspert wird.
Wenn TTIP, das Freihandelsabkommen mit den USA, kommt, interessiert niemanden mehr wirklich, wie es den Konsumenten geht, sondern es zählt nur der Profit.
LiebeiPolitiker und Entscheider, werdet endlich wach!
 | „Wer nichts weiß, muss alles glauben.” Marie von Ebner-Eschenbach |
Anfang Ende August / September 2015 kursierte ein Bild eines ertrunkenen (Flüchtlings-)Kindes – oben dargestellt – durch die Medien.
Wir zweifelten an der Authentizität dieses Fotos und taten dies kund.
Hier geht es zu unserem betreffenden Artikel.
Wir lieferten auch die Geschichte der Tragödie um dieses Kind und stießen auf die wahren Begebenheiten, wofür wir als „pietätlos”, „mitleidslos”, „menschenverschtend” etc. tituliert wurden.
Wer die Medien verfolgt hatte, wird festgestellt haben, dass es ruhig um das Bild geworden ist.
Wir möchten nun eine Ad-Absudum-Diskussion beschreiben, die wir mit einigen Personen führten, die das Thema gegenfeuern wollten. Irgendwann wurde die Diskussion dann abstrus.
| „Die veröffentlichte Meinung und die öffentliche Meinung sind 180 Grad auseinander.” Hans-Peter Friedrich |
Im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) gibt es einen Paragrafen (§1592), der definiert, wer Vater eines Kindes ist.
Dazu gibt es noch §1594, in dem geregelt ist, wer eine Vaterschaft anerkennen kann.
Da es ab und zu vorkam, dass einem Vater sog. „Kuckuckskinder“ untergeschoben wurden, gibt es natürlich auch die Möglichkeit eine Vaterschaft anzuzweifeln bzw. zu revidieren. Dies regelt §1600.
Der Anfechtungsparagraf wurde aber vom Bundesverfassungsgericht teilweise aufgehoben. Das BVG sagt in einem Urteil vom 17.12.2013 – Veröffentlichung im Januar 2014:
„Die im Jahr 2008 eingeführten Regelungen zur behördlichen Vaterschaftsanfechtung sind verfassungswidrig und nichtig. Dies hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in einem heute veröffentlichten Beschluss entschieden. Die Behördenanfechtung führt zum Wegfall der Vaterschaft und der deutschen Staatsangehörigkeit des Kindes. Zwar verfolgt der Gesetzgeber damit den legitimen Zweck, zu verhindern, dass durch Vaterschaftsanerkennung gezielt das Aufenthaltsrecht umgangen wird. In ihrer konkreten Ausgestaltung verstoßen die Regelungen jedoch gegen Art. 16 Abs. 1 GG sowie gegen Art. 6 Abs. 1, Art. 6 Abs. 2 Satz 1 und gegen Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG, da der weite Anfechtungstatbestand auch Vaterschaftsanerkennungen erfasst, die nicht die Umgehung des Aufenthaltsrechts bezwecken.“
In den weiteren Ausschweifungen der Pressemitteilung (4÷2014) wird dazu noch Konkreteres gesagt, was hier aber nicht weiter behandelt wird.
Das Urteil kann hier – 1 BvL 6⁄10 – nachgelesen werden.
Bezugnehmend auf diesen juristischen Sachverhalt passiert neuerdings etwas, womit wohl niemand gerechnet hatte.
Frauen, die mit ihren Kindern aus ihrem Heimatland geflohen sind, bekommen nicht einfach ein Aufenthaltsrecht in Deutschland zugesprochen. Vor allem nicht, wenn sie aus einem sicheren Herkunftsland kommen.
Nun bieten sie vornehmlich Obdachlosen oder armen Männern Geld, damit diese die Vaterschaft ihres Kindes – laut §1594 BGB – anerkennen.
Wenn diese das tun, bekommt das Kind die Staatsangehörigkeit des Vaters zugesprochen.
Ein Deutscher kann nicht aus Deutschland abgeschoben werden.
Da das nun deutsche Kind noch klein – „schutzbedürftig” – ist, darf die Mutter bleiben.
Nach drei Jahren Duldung (oder länger) bekommt die Mutter des Kindes das permanente Aufenthaltsrecht.
Der „Vater“ bekommt nebenbeibemerkt das Kind und die Frau nie zu sehen bzw. nicht mehr zu sehen.
So werden aus Wirtschafts- bzw. Armutsflüchtlinge, die in der Regel abgeschoben werden, weil sie die Prämisse aus dem Asylrecht nicht erfüllen, Personen, die eine permanente Duldung haben.
Nach §1600 kann eine Vaterschaft angefochten werden. Allerdings nur von der Mutter, dem „echten Vater“, dem Vater, der die Vaterschaft anerkannt hat, dem Kind und der anfechtungsberechtigten Behörde.
Wie oben angeführt ist, hat das BVG die behördliche Anfechtung als verfassungswidrig außer Kraft gesetzt. Dort wird ausgeführt, dass man nicht verantworten könne, dass die Staatsbürgerschaft aufgehoben werden würde. Zudem müsste dann ein Kind abgeschoben werden, dass sich auch schon eingewöhnt habe.
Dort liegt nämlich die Krux.
Der „Vater“ wird nichts anfechten, die Mutter auch nicht. Die Behörde darf nicht.
So wird diesem Missbrauch Tür und Tor geöffnet, weil den Behörden aus einem falschen Verständnis die Hände gebunden sind.
Hier ist Handlungsbedarf bitter nötig.
Am besten schon gestern.
 | Dieser Artikel ist auch bei Oximity erschienen „Vaterschaft und Missbrauch” |
| „Der sog. Gender-Mainstream ist pseudo-intellektueller Wohlstandsmüll.” |
So schlimm ein ertrunkenes Kind auch ist …
Doch leider hat sich die Geschichte um dieses ertrunkene Kind als verachtenswerte Falschinformation Fälschung herausgestellt.
In vielen Medien wurde zu diesem Foto gesagt, dass es sich um ein ertrunkenes Kind handele, das auf der Flucht von Syrien Richtung Türkei ertrunken sei.
Diese Geschichte kursierte schon seit einigen Tagen.
Viele Leute heuchelten Mitgefühl.
Wir zweifelten daran, ob das Bild authentisch sei und publizierten unsere Bedenken insbesondere in den sozialen Online-Netzwerken, worauf man uns fehlendes Mitgefühl und dumpfe Polemik vorwarf. Auch wurden wir aufgefordert, diese Beiträge zu löschen, oder man würde uns melden, damit die Online-Netzwerke uns ausschließen sollten. Dies ist aber nicht passiert, weder das Löschen, noch das Ausschließen.
So schlimm es auch sein mag, wenn ein Kind oder mehrere ertrinken.
Beim genauen Betrachten fällt einem etwas auf und man fragt sich:
- Warum ist weder das Gesicht noch die andere Haut aufgedunsen, wenn es im Wasser gelegen hatte?
- Warum hat es noch Schuhe an, die eher locker angezogen sind, obwohl die Hose locker am Po hängt?
- Warum liegen die Arme in der gleichen Stellung auf dem Sand?
- Warum sind die Beine in der gleichen Art angezogen?
- Wie kann ein Kind in dieser Stellung am Strand angespült liegen, obwohl der Schwerpunkt am Becken oder am Po des Kindes liegt, und das Kind hätte umfallen und auf der Seite liegen müssen?
Fragen über Fragen!
Die meisten, die darauf antworteten, griffen uns mehr oder weniger scharf an, viele überlasen unsere Kritik und heuchelten drückten ihr Mitgefühl aus, anstatt darüber nachzudenken, ob alles ganz koscher sei.
Nun stellte sich heraus, dass die Geschichte um das ertrunkene Kind anders war.
Es war überhaupt nicht dieses Jahr von Syrien in die Türkei oder Griechenland – Stichwort Kriegsflüchtlinge – gekommen.
Seine Familie und es hatten bereits im Jahr 2012 Syrien verlassen, um in die Türkei zu ziehen.
Dort waren sie auch sesshaft geworden.
Da der Vater eine Arbeit gefunden hatte, lebten sie nicht schlecht.
Irgendwann kam es dem Vater in den UnSinn, dass er dritte Zähne haben müsste, und so kam er auf die Idee, sich und seine Familie (erneut) als Kriegsflüchtlinge zu deklarieren und sich mit illegaler Hilfe einer Schlepperbande in die Europäische Union übersetzen müssen zu lassen (genau genommen nach Kos, Griechenland).
Er nahm illegale „Hilfe” in Anspruch, weil er sich schon in einem sicheren Staat – Türkei – befand.
Er hatte wohl Geld für ein Gebiss beziehungsweise eine Zahnprothese und / oder für die Überfahrt gespart.
Ob der Grund des Auszugs aus der Türkei die Zahnprothese letztendlich war, ist nicht genau klar. Vielleicht auch ein anderer, doch die Sache mit den „neuen Zähnen” lastet schwer.
Auch hat er Neurodermitis gehabt und eine gute Salbe dafür gäbe es nicht in der Türkei.
Fakt ist, dass diese Überfahrt nicht nötig war.
Bei dieser Überfahrt ertrank sein Kind (und wohl auch die anderen Mitglieder seiner Familie) während eines hohen Seegangs, in dessen Verlauf der Vater sein Kind nicht mehr festhalten konnte.
Da man als Journalist alles hinterfragt, kam man auf die wahren Hintergründe.
Man kann natürlich nicht verhehlen, dass viele Flüchtlinge durch die Überfahrt ertrinken und auf andere Arten sterben – wie erst kürzlich, als ein Kühltransporter mit Toten gefunden wurde.
Dies wäre äußerst zynisch.
Was aber stört, ist und war, dass alle erdenklichen Leute das Foto von dem ertrunkenen Kind – ohne zu hinterfragen – weiterveröffentlichten und ihr Mitgefühl ausdrückten.
Kritische Anmerkungen – wie unsere – wurden weggeweht, ignoriert, als „fehlendes Mitgefühl” deklassiert oder wir wurden anderweitig beleidigt.
Trotz dieser Ausführungen über die Umstände des Todes des Kindes bleibt immer noch die Frage offen, ob die Leiche des Kindes drapiert wurde.
Es spricht einiges dafür.
So traurig wie es auch ist, um so trauriger ist die Propaganda, die man damit macht.
| „Religiöse sorgen bei mir immer wieder für ein ganz ekeliges Gefühl in der Magengegend. Ich finde es (erschreckend) faszinierend, wie sehr religiöse Mitmenschen, die vom Leben wirklich nichts verstehen, ihren inneren Zwang ausleben, anderen Vorschriften machen zu wollen.” Daniel Bleich |
| „Ein einzelnes Tier zu retten, verändert nicht die Welt, aber die ganze Welt verändert sich für dieses eine Tier.” Horst Stern |
