Wirtschaft
Die Stuttgart-21-Gegner haben wieder eine neue Kampagne ausgeheckt, in bzw. mit der sie Personen, die sich nicht hundertprozentig sicher sind, was die Schlichtung aussagt, demagogisch manipuliert werden sollen.
Gleichzeitig schlagen die S21-Gegner auf die Bahn und die Landesregierung mit einem gewaltigen Lügenpotenzial ein, da diese positiv zu S21 steht und dieses unterstützt.
Es werden ganz deutlich Lügen gesät, damit die S21-Gegner „im Recht“ sind, dabei vergessen sie die Realität.
Angeblich wäre ein Ausstieg aus S21 möglich, behaupten die S21-Gegner.
Dies ist definitiv gelogen!
Während der Schlichtungsrunde wurde über einen eventuellen Ausstieg gesprochen und auch dargestellt, dass dies vertraglich nicht möglich sei und auch die möglichen anfallenden Kosten am Rande genannt.
Auf der Webseite „Direkt zu Stuttgart 21″ hat ein Interessierter gefragt, was passieren würde, wenn die Regierung in Baden-Württemberg wechselte – Schließlich ist am 27.3.2011 Landtagswahl. – und sich gegen S21 stelle.
Dr. Kefer von der Bahn AG hat dazu geantwortet.
Frage
Koennten Sie erlaeutern, welche Moeglichkeiten aus Sicht der DB eine moegliche neue Landesregierung ab April haette, wenn diese das Projekt S21 nicht mehr unterstuetzt und wie die DB auf diese Moeglichkeiten reagieren wuerde?
Auf gut Deutsch: Wie wuerden Ausstiegsszenarien aussehen?
Antwort
laut den Finanzierungsverträgen aus dem April 2009 besteht keine Ausstiegsoption mehr. Eine solche bestand bis Ende 2009 für den Fall, dass die Kosten bis dahin über 4,5 Milliarden Euro steigen würden. Dies ist nicht der Fall: das Vorhaben ist mit 4,088 Milliarden Euro veranschlagt. Außerdem gibt es nach wie vor einen habhaften Risikopuffer in Höhe von 438 Millionen Euro. Das haben alle Partner – Bund, Land, Stadt Stuttgart und Verband Region Stuttgart – so festgestellt. Die Verträge sind damit rechtskräftig und nicht mehr umkehrbar.
Nach sorgfältiger juristischer Prüfung sind wir der Ansicht, dass die geschlossenen Verträge bindend sind. Allein die finanziellen Interessen eines Projektpartners oder eine veränderte Haltung zum Projekt sind nicht ausreichend, um aus dem Projekt auszusteigen. Die Verträge sind im Übrigen mit dem Land Baden-Württemberg geschlossen, sie gelten daher auch für eine sich möglicherweise anders zusammen setzende neue Landesregierung.
Ich will ergänzen, dass der Vorstand der Deutschen Bahn AG dazu verpflichtet ist, Schaden vom Unternehmen abzuwenden. Ein Ausstieg – von welchem Partner auch immer – würde die DB AG eine Menge Geld kosten. Rein theoretisch müssten wir dann natürlich auch juristische Schritte in Erwägung ziehen.
Man sieht also, dass die S21-Gegner trotz besserem Wissen Informationen propagieren, die eindeutig nicht stimmen.
Dies ist aber schon immer so bei den S21-Gegnern gewesen.
Obwohl in der Schlictung mit Heiner Geissler viele Frage und Irritationen geklärt wurden, sind die S21-Gegner nicht bereit, dies zu akzeptieren bzw. sich in Richtung Wahrheit zu bewegen.
Am Rande bemerkt …
Der Hass der Wutbürger geht so weit, dass einige schon erwägen bei der am 27.3.2011 stattfindenden Landtagswahl UNO-Wahlbeobachter einzusetzen zu wollen, weil man an der „Handhabung” von S21 sehen könne, dass in Baden-Württemberg eine „Diktatur” an der Macht sei.
Realitätsverlust ist bei den S21-Gegner sehr oft Tagesprogramm.
 | Der Originaltext zum Nachlesen |
Die Stuttgart-21-Gegner eben sich nach außen hin immer tolerant und sagen von sich, sie gingen auf S21-Befürworter zu.
Dies ist definitiv gelogen!
Laut Schlichtung wurde ein sog. Dialogforum eingerichtet.
Dies ist seit Kurzem online.
Wie aber schon bei den Schlichtungsgesprächen polemisierten vor allem die sog. Parkschützer dagegen und wiesen die Einladung ab mit der Begründung bei einer „Beschwichtigungsplattform” machten sie nicht mit.
Dies ist genauso Polemik wie bei der Schlichtung.
Als die sog. Parkschützer merkten, dass ihnen die Argumente ausgingen, zogen sie sich zurück und schlugen auf die anderen Teilnehmer der Schlichtung ein.
Weiterhin wird aber so getan als ob man diskutieren wolle.
Bei Twitter wird aber so etwas verbreitet, nicht nur von einer Person, sondern dies wird von einer Person online gestellt und alle anderen verteilen – retweeten – dies weiter, zig mal.
Mit „Pro-Paganda”, „Proler” und „Lemminge” sind die S21-Befürworter gemeint.
S21-Befürworter werden denunziert und diffamiert als sog. „Lohnschreiber”, denn die S21-Befürworter begreifen nicht, dass es S21-Befürworter aus freien Stücken gibt.
Bei Wahlveranstaltungen der von den S21-Gegnern verhassten CDU und FPD werden diese mit Trillerpfeifen gestört.
Kanzlerin Merkel sagte dazu: „Wer eine Trillerpfeife im Mund hat, hat keine Argumente im Maul.”
Unsere www-Zeitung ist online.
Hier berichten wir über aktuelle Themen, die wir auf Twitter oder Facebook diskutieren.
Die Adresse ist https://www.syntronica.net/
In der Regel wird die Zeitung ein- bis zweimal am Tag aktualisiert.
Realisiert wird sie über http://www.paper.li/
Die Stuttgart-21-Gegner haben wieder eine neue Kampagne ausgeheckt, in bzw. mit der sie Personen, die sich nicht hundertprozentig sicher sind, was die Schlichtung aussagt, demagogisch manipuliert werden sollen.
Gleichzeitig schlagen die S21-Gegner auf die Bahn und die Landesregierung, die positiv zu S21 steht und dieses unterstützt mit einem gewaltigen Lügenpotenzial ein.
Es werden ganz deutlich Lügen gesät, damit die S21-Gegner „im Recht“ sind, dabei vergessen sie die Realität.
Angeblich ist ein Baustopp vereinbart worden, bis der Stresstest abgeschlossen und dessen Ergebnisse veröffentlicht wurden.
Dies ist definitiv gelogen!
Während der Schlichtungsrunde wurde ein Baustopp bis zum Ende der Schlichtung vereinbart. Dies war eine Good-Will-Sache der Bahn, damit Emotionen sich beruhigen können.
Momentan werden das Grundwassermanagement gebaut sowie bald der Bau des Technikzentrums begonnen. Dies sind übrigens auch Dinge, die für die Erweiterung von S21 – genannt S21 plus – gebaut werden müssen.
 | Dokument „Schlichterspruch von Heiner Geissler” Hier geht es zum Download |
Unsere Glaskugel wurde gerade repariert und hat sich in unser Pedel verliebt.
So musste das Ja-Nein-Bord herhalten als Orakel.
Wenn Mappus gewinnt …
- Wahlbeobachter der UNO – natürlich von den Stuttgart-21-Gegnern ausgewählt – sind in den Wahllokalen.
- Kameras – von CAMS21 – installiert, damit jeder nur ein Kreuz macht pro Liste.
Vergleiche: Life of Brian: „Jeder nur ein Kreuz!” - Ein Durchschlag der Wahlzettel mit Einkommenssteuernummer geht an die Stasi, einer nach Moskau und nicht zu vergessen, einer nach „Park-Ville” bzw. „Slum-City” im Schlossgarten.
Man weiß ja nie! - Wahlauszählung
- Geißler als Zählmeister, den alle (erstmal) vertrauen
- Hannes, genannt Pumuckel, als Brezelesser
- Pinselschwinger Gandalf als Volkes Stimme
- Sittler als Vorsitzender des Eidesgesellschaft
- Matze als Baumknutscher
- Kretsche als Geist, der stets verneint
- Das Schäfchen im Wölflepelz
- CDU gwinnt die Wahl, wählt also Mappus wieder als MP.
- Laute Schreie: „Lügenwahl!”
- Stürmung des Café Plenum, Steinwürfe auf die UNO-Wahlbeobachter und Geißler, weil Verräter an der Wahlauszählung.
- Anti-Eskalations-Team der Stuttgart-21-Gegner eröffnet Feuer auf das Volk von Baden-Württemberg.
Dieses ist nicht das wahre Volk.
Es ist das gekaufte Volk, also die Lohn-Ankreuzer.
Dies hat Mappus bzw. die CDU nur aus Geldgründen angekreuzt. - Ausnahmezustand in Baden-Württemberg.
- Neuwahlen, solange bis eine Anti-Suttgart-21-Partei zu 99,9% an der Macht ist.
- Stuttgart 21 wird zu Ende gebaut.
In den Shopping-Centern der ECE-Gruppe wurden Überwachungskameras installiert, um die Kunden bzw. Besucher zu schützen.
Johannes Caspar, Landesdatenschutzbeauftrager von Hamburg, hat diese Center nun begutachtet und es kam dabei heraus, dass großflächiges Filmen bzw. Beobachten der Shoppimg-Center gegen den Datenschutz verstoße.
Die Datenschützer fanden heraus, dass auch Umkleiden und Mitarbeitertoiletten bzw. deren Voräume beobachtet wurden.
ECE widerspricht natürlich und palavert weist daraufhin, die Sicherheit aller Kunden können nur so gewährleistet werden.
ECE sagt aber auch, niemand beobachte die Kamerabilder, sagte aber gleichzeitig, diese Überwachungen hülfen gegen Überfälle u.ä. bzw. Sicherheitsleute seien direkt zur Stelle, wenn jemand überfallen würde.
ECE widerspricht sich also in einem Satz!
Der Landesdatenschutzbeauftragte ließ sich nicht beirren und fordert ECE weiterhin auf, den Datenschutz einzuhalten.
Auszug aus dem Bundesdatenschutzgesetz
§ 6b
Beobachtung öffentlich zugänglicher Räume mit optisch-elektronischen Einrichtungen(1) Die Beobachtung öffentlich zugänglicher Räume mit optisch-elektronischen Einrichtungen (Videoüberwachung) ist nur zulässig, soweit sie
1. zur Aufgabenerfüllung öffentlicher Stellen
2. zur Wahrnehmung des Hausrechts oder
3. zur Wahrnehmung berechtigter Interessen für konkret festgelegte Zwecke erforderlich ist und keine Anhaltspunkte bestehen, dass schutzwürdige Interessen der Betroffenen überwiegen.(2) Der Umstand der Beobachtung und die verantwortliche Stelle sind durch geeignete Maßnahmen erkennbar zu machen.
(3) Die Verarbeitung oder Nutzung von nach Absatz 1 erhobenen Daten ist zulässig, wenn sie zum Erreichen des verfolgten Zwecks erforderlich ist und keine Anhaltspunkte bestehen, dass schutzwürdige Interessen der Betroffenen überwiegen. Für einen anderen Zweck dürfen sie nur verarbeitet oder genutzt werden, soweit dies zur Abwehr von Gefahren für die staatliche und öffentliche Sicherheit sowie zur Verfolgung von Straftaten erforderlich ist.
(4) Werden durch Videoüberwachung erhobene Daten einer bestimmten Person zugeordnet, ist diese über eine Verarbeitung oder Nutzung entsprechend den §§ 19a und 33 zu benachrichtigen.
(5) Die Daten sind unverzüglich zu löschen, wenn sie zur Erreichung des Zwecks nicht mehr erforderlich sind oder schutzwürdige Interessen der Betroffenen einer weiteren Speicherung entgegenstehen.
In der von den Gegnerschaft von „Stuttgart 21″ künstlich angestachelten Diskussion gibt es keine Kehrtwende und keine Bewegung.
Leider!
Auf die Argumente sowohl der Seite „Stuttgart 21″ – S21 – als auch „Kopfbahnhof 21” – K21 – sind wir schon mehrmals eingegangen und werden diese nicht wiederholen.
Kurios mutet an, dass die K21-er von sich so eingenommen sind, dass sie gar keine Argumente liefern (müssen).
- „K21 kommt. S21 wird eingestampft.”
- „S21 ist zu teuer, deswegen K21.”
- „S21 ist eine Totgeburt.”
- „Die Leute wollen K21.”
- „Alle sind gegen S21.”
Über Twitter, Facebook aber auch in real life haben wir versucht, mit K21-ern zu diskutieren.
Wir gehen nicht aggressiv auf unsere „Gegner” zu, sondern grüßen freundlich und versuchen, ein Gespräch zu beginnen.
Versuchen!
Einige unserer Fragen, die wir stellen:
- „Wie hoch ist die Kosten-Nutzen-Faktor von K21?”
- „Wieviel kostet K21 in Gänze oder wieviel kostet ein Modul davon?”
- „Wieviel dürfte Ihrer Meinung nach S21 kosten?”
- „Wieviel dürfte Ihrer Meinung nach ein neuer bzw. renovierter Bahnhof in Stuttgart kosten?”
Das sind nebenbeibemerkt auch die Fragen, die wir – S21-Befürworter – von der Gegenseite gestellt bekommen.
Leider bemerken wir bei dem Großteil der K21-er, dass sie „Argumente” haben, diese aber nur flach und plakativ sind.
Wir sagen nicht, dass alle K21-er so sind.
Wir geben bereitwillig unsere Fakten weiter, z.B. Knosten-Nutzen-Analysen, geologische Gutachten, Faktenchecks etc.
Diese werden aber als „unendliche Geschichte der Täuschung” bezeichnet, und dann hat sich nach ein‑, zweimaliger Wiederholung dieses Totschlagarguments die Diskussion für uns erledigt.
Im Gegenzug gibt es von K21-er-Seite keine Fakten, sondern nur Relativierungen, dass K21 billiger sei als S21.
Das treibt uns dann auch dazu, die Diskussion zu beenden.
Desweiteren wird sich am 30.9.2010, dem „Schwarzen Donnerstag der K21-er” – der Tag, als die Wasserwerfer gegen die nicht gerade friedlichen Demonstranten eingesetzt wurden – , festgehalten, um wenigstens ein „Argument” zu haben.
Auch das ist für uns antikommunikativ, und wir diskutieren nicht weiter.
Wenn es hier im Blog (heiße bzw. heftige) Diskussionen um S21 / K21 gibt, wird uns vorgeworfen, wir führten hier Selbstgespräche und stellen die Kommentare selbst ein, um etwas zu tun und vorzuzeigen zu haben.
Wir werden also als Hochstapler bezeichnet.
Über K21 ist also nichts berichtenswert, alles beim alten.
S21 wird (weiter) gebaut, und die K21-er sonnen sich in den angeblichen Lügen!
„Es waren gute Gespräche“, sagen die Teilnehmer der Vorbereitungsgespräche für die diesjährige Klimakonferenz am 10. Dezember in Cancún.
Zumindest die, die meinen, man könne die Bevölkerung für dumm verkaufen.
Zwei Vorbereitungsgespräche sind schon ohne jegliche Einigung beendet worden, und das dritte wird es auch.
Die, die permanent „Kyoto-Zusagen“ ablehnen bzw. neue Reformen blockieren, sind mal wieder die selbsternannten Retter des Universums, die USA.
Sie sind ja auch damit beschäftigt, den Terrorismus zu bekämpfen, auch wenn es nichts bringt bzw. brachte bzw. bringen wird.
Und zwei Dinge auf einmal gehen nicht! Da muss man schon Prioritäten setzen.
Vielleicht ist auch ein „höherer“ Gedanke dahinter.
Denn wenn das Weltklima ganz den Bach heruntergeht und es keinen Lebensraum mehr gibt, gibt es auch keinen Lebensraum mehr für Terroristen. Also hat sich der Kampf gegen den Terrorismus doch gelohnt.
Holzauge sei wachsam!
BP war der Hauptsponsor des Sommerfestes des Bundespräsidenten am 2.7.2010.
BP ist abgesprungen.
Nach heftiger Kritik an der „Umweltsch(m)utzphilosophie” von BP bezüglich der Ölkatastrophe im Golf von Mexico sagte BP ab und kam noch mit einer scheinheiligen Begründung daher.
„BP möchte in keiner Weise Anlass zu Diskussionen im Umfeld des Sommerfestes geben und damit die eigentliche Intention des Festes stören”
Der Sprecher von BP hat wohl falsche Worte gewählt. Es sollte wohl heißen:
„Wir lassen uns nicht kritisieren.”
Angesichts der prekären Lage Deutschlands hat die Regierung kein passendes Konzept.
Bundeskanzlerin Merkel hat ein „Machtwort” gesprochen, doch niemand hat es wahrgenommen.
Die Opposition lächelt nur hämisch, weil nichts passiert ist, hat aber auch keine Plan.
Die Regierung will in den nächsten Jahren sparen, was das Zeug hält, spart aber nur dort, wo sowieso schon alles am brennen ist, z.B. bei den Hartz-IV-Empfängern.
Diese sollen kein Elterngeld mehr bekommen, denn Wirtschaftsausmister Schäuble meinte menschenverachtend, wer nicht arbeite, habe auch keinen Ausfall durch Mutterschaft / Vaterschaft und brauche dieses Geld folglich auch nicht.
Er hat nur nicht daran gedacht, dass Kinder / Säuglinge (auch mehr) Geld kosten.
Die Deutschen sind mit den Machenschaften der Regierung absolut unzufrieden, doch die Regierung merkt es nicht.
Es werden Stimmen lauter nach Neuwahlen.
Laut einer (nicht repräsentativen) Umfrage auf der Webseite der Tagesschau stimmten knapp 78 Prozent für Neuwahlen, ca. 20 Prozent dagegen und der Rest waren tote Fische mit der Bemerkung „Ich habe dazu keine Meinung. / Es ist mir egal.”, auf die Deutschland gerne verzichten kann.
Was denkt Ihr, liebe Leser, über die Regierung?
Schreibt uns einen Kommentar – oder mehrere – dazu!