Warnungen
Durch Zufall stieß ich gestern darauf.
Dieses Blog (Syntronica.net – SynPress) taucht in der „schwarzen Liste” der chinesischen Zensurbehörde auf und kann von China aus nicht angeschaut werden.
Dies habe ich durch den Service „Great Chinese Firewall” prüfen lassen.
Andere meiner Domains, die ich prüfen ließ, sind auch auf der „schwarzen Liste”.
Ich vermutet, dass dies so ist, weil ich mich kritisch zur Haltung China zum Dalai Lama geäußert habe, möglicherweise aber auch, weil ich an der Aktion „Free Burma!” teilgenommen habe.
Von der CDU geführte Länder – besonders Hamburg, Bayern, Niedersachsen und das Saarland – haben sich gegen die von Schäuble geplante Stärkung des BKA ausgesprochen.
Das Problem der neuen Kompetenzen, die das BKA in Bezug auf Terroabwehr erhalten soll, ist, dass nicht hervorgeht, wann das BKA einen Kriminalfall an sich reißen darf.
Weiterhin fehlt die Kontrollmöglichlkeit.
In dem neuen Gesetzesentwurf ist nicht klar, ob das BKA andere Polizeistellen unterrrichten müsste, wenn es einen Fall an sich gerissen hätte.
Hierbei käme es zu einem Kompetenzgerangel, was nicht wünschenswert ist.
Gegenstimmen gegen den sog. Bundestrojaner wurden erstmals lauter.
Schäuble sollte es eigentich zu denken geben, dass gerade unionsgeführte Bundesländer Veto einlegen.
Er ignoriert Gegenstimmen wie immer und rief auf dem Bundestreffen der CDU nahmen Jungen Union lieber dazu auf, dass der Bundestrojaner samt neuem von ihm konzipierten BKA-Gesetz schleunigst kommen müsse.
So macht man sich keine Freunde.
ADVERTIZERS!
STOP SENDING ME COMMENTS WITH ADVERTIZING CONTENTS!
THIS IS NOT A PLATFORM FOR UNSOLICITED BULK COMMENTS!
SYNPRESS WILL NOT PUBLISH ANY ADVERTIZING MESSAGES!
ANTI-SPAM-APPLICATIONS KILL ALL YOUR MESSAGES!
Was bedeutet es, glücklich zu sein?
Jemanden zu lieben, gleichzeitig aber auch zu wissen, dass man von dieser Person auch geliebt (und begehrt) wird.
Auch zu wissen, dass diese Person die andere vermisst, wenn sie nicht in ihrer Nähe ist.
Gleichzeitig zu wissen, dass diese Person sich auf ein Wiedersehen freut.
„Glücklich sein” heißt aber auch, dass man sich auf die geliebte Person zu hundert Prozent verlassen kann. Es muss absolutes Vertrauen herrschen.
Es bedeutet aber auch, dass man von der anderen Person weiß, dass man nie von ihr (willentlich) verletzt wird.
„Glücklich sein” bedeutet weiterhin, zu wissen, dass Versprechen eingehalten werden und dass die andere Person die Wahrheit spricht.
Vor kurzem ist herausgekommen, dass Bischof Müller, Regensburg, einen Priester in Riekofen auf Kinder losgelassen hat, von dem bekannt war, dass er wegen Kinderschändung – politisch korrekt: Kindersmissbrauch – verurteilt war.
Angeblich war der Priester als geheilt aus der Psychiatrie entlassen worden.
Man hätte ihn nicht als Priester einsetzen dürfen, alleine schon wegen der Messdiener.
Als die Sache herauskam, hat der zuständige Bischof erstmal geschwiegen und die Aussage verweigert.
Heute versuchte er, sich wieder reinzuwaschen.
Er ist sich keiner Schuld bewusst. Er sagte sogar, dass Jesus Jünger berufen habe, die ihn später verraten hätten.
Darauf angesprochen, man hätte den pädophilen Priester irgendwo anders einsetzen können, meinte er: „Es gibt keine kinder- und jugendfreien Räume. Auch im Altersheim besuchen die Enkel ihre Oma und im Gefängnis kann man den Kindern der Angestellten begegnen.”
Mir läuft die Galle fast über.
Gestern bei „Anne Will” war das Thema „Abschuss von Flugzeugen”.
Anne Will fragte Innenminister Schäuble, der nach der Sendung mit einem Flugzeug nach Washington fliegen wollte, ob er damit einverstanden sei, wenn dieses Flugzeug abgeschossen würde, wenn es entführt würde.
Schäuble konterte: „Diese theoretischen Diskussion sind immer richtig schwierig.”
Weder „Ja” noch „Nein”!
Peinlich, Herr Schäuble, wo Sie doch den Vorschlag ihres Stahlhelmer-Kollegen Jung voll und ganz unterstützen!
Stahlhelmer Schäuble bekommt seinen Willen, was die Terrorismusbekämpfung betrifft, nicht.
Er malte das Bild, dass in Kürze mit Terroranschlägen in Deutschland zu rechnen sein, bei denen Nuklearwaffen benutzt würden.
Ist diesem Mann jedes Mittel recht, um seine Pläne durchzusetzen?
Auch Panik in der Bevölkerung?
Der sog. Bundes-Trojaner wird sehr heftig diskutiert.
Paranoiker Schäuble hält ihn für notwendig, die meisten sind allerdings gegen ihn.
Ich verfolge die Diskussion mit Argusaugen.
Neulich fand ich jedoch ein Statement, was mich sehr nachdenklich gemacht hat, nachdenklich über den Geisteszustand des Verfassers.
„Der Bundes-Trojaner ist für uns Linux-Benutzer nicht schlimm, weil es diesen nur für Windows gibt”, musste ich lesen.
Klar!
Linux mag zwar eine Alternative zu Windows sein, doch dass der „Bundes-Trojaner” nur für Windows programmiert worden ist bzw. wird, glaubt der Schreiber des o.g. Statements wohl selber nicht.
Oder doch?
Dass Linux-Benutzer sich immer mit Linux rühmen, liegt in der Natur des Linux-Benutzers. (Seltsam, ich habe auch einen Computer mit Linux und mache dies nicht.) Schließlich sehen sie Linux als DAS Betriebssystem der Zukunft an, doch Linux hat auch Probleme mit Sicherheitslücken, Schwachstellen, Programmierfehlern, was Linux-Benutzer gerne und oft verschweigen.
Kann man so engstirnig sein, zu glauben, das Linux auch vor den „Bundes-Trojaner” schützt, nur weil es ein freies Betriebssystem ist?
Schäuble hat es satt, sich weiterhin über den „Bundes-Trojaner” zu streiten.
Man habe sich lange genug gestritten, jetzt solle endlich die Novellierung des BKA-Gesetzes verabschiedet werden, tönt er.
Außer ihm und der BKA will kaum jemand den sog. Online-Durchsuchungen zustimmen.
Dies sollte er endlich einsehen, anstatt auf seine „Gegner” einzuschlagen.
Wo ist der Konsenz über die „Online-Durchsuchungen”?
Es gibt keinen.
Momentan zerren sie wieder … hin und her … und sie winden sich …
Schäuble, Terror-Paranoiker, ist immer noch nicht von seinem Wahn befreit, dass überall Terroristen darauf lauern, Deutschland zu zerstören.
Bei der Innenministerkonferenz konnte er sich mit seiner Vorstellung eines Spionageprogramms nicht durchsetzen, doch er lässt nicht locker.
Sein Wahn schützt ihn nämlich nicht vor der Irrealität.
Nehmen wir mal spekulativ an, die Online-Durchsuchung mittels des sog. Bundes-Trojaners würde stattgegeben, so würde gegen Folgendes verstoßen:
- Art. 1 GG – Menschenwürde
- Art. 2 GG – persönliche Freiheit
- Art. 12 GG – räumliche Privatsphäre
- Art. 20 GG – Nachvollziehbarkeit des staatlichen Handelns
Außerdem widerspräche dies der „informellen Selbstbestimmung”.
Wenn Schäuble sich mit seiner Sicht der Dinge durchsetzte, bedeutete dies, dass diese Rechte massiv eingeschränkt würden.
Weiterhin gäbe es eine Vermischung von Friedensrecht und Kriegsrecht.