Wegen der rasch zugelassenen Impfstoffe bezüglich der Corona-Pandemie ranken sich um diese Märchen und Lügen.
Angeblich gäbe es keine Haftung bei „Impfschäden”, wird vonseiten der Impfgegner und der Covidioten behauptet.
Auf der Webseite des Bundesministeriums für Gesundheit wird darauf hingewiesen, dass für Impfschäden gehaftet werde.
Wer durch eine von der obersten Landesgesundheitsbehörde öffentlich empfohlene Schutzimpfung einen Impfschaden erlitten hat, erhält auf Antrag eine Versorgung vom Land.
BMG
Zudem ergibt sich aus dem sozialen Entschädigungsrecht aber auch die Haftung des Impfstoff-Produzenten. Diese Art regelt unter anderem das Produkthaftungsgesetz und insbesondere ergibt es sich aus dem Arzneimittelrecht.
Außerdem beschreibt das BGB eindeutig Haftungsregelungen.
Auch wenn der Passus aus dem BGB allgemein gehalten ist, trifft er auf die Impfstoffe bezüglich Covid-19 zu, denn $60 des IfSG legt hierfür die Grundlage.
Die Krankenkassen sind auch verpflichtet, Kosten zu übernehmen, wenn eine Behandlung infolge von Impfschäden nötig ist. Ebenso ist dort auch die Entgeltfortzahlung klar umrissen, wenn Arbeitnehmer durch die Impfung arbeitsunfähig werden oder ausfallen.
Falls jemand einen nachgewiesenen Folgeschaden durch eine Impfung erleidet, muss der Produzent, also das Pharmaunternehmen, Schadensersatz leisten.
Per Anordnung kann aber auch die Behörde oder der Arbeitgeber als „anderer Kostenträger” in Haftung genommen werden.
Man sieht also, dass mal wieder mit Fake-News vonseiten der Covidioten und Impfgegner Stimmung gemacht werden soll.
Dabei lügen sie (wider besseres Wissen).
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