Die Diskussion um den „Bundes-Trojaner”

Der Schäuble, Paranoia geschädigt, hat vor langer Zeit begonnen zu phantasieren und tut dies immer noch.

Man sollte über den Überfall auf ihn, der ihn in den Rollstuhl gebracht hat, nicht lachen. Dieser Überfall scheint aber in ihm etwas verursacht zu haben. Seitdem hat hat er Angst und diese drückt sich besonders im Terrorkampf aus.

Er spinnt sich ja praktisch – Gut, Bush hat genauso eine Paranoia, aber der hat sich früher ein paar Bierchen zu viel gegönnt. – Gefahren zurecht, die gar nicht existieren.
So die Idee, dass das Internet der Tummelplatz der Terroristen sei. Im Internet spiegelt sich bekanntlich die Welt wieder und da sind Terroristen genauso anzutreffen wie unbescholtene Bürger. Damit muss man leben.
In jeder Stadt, jedem Haus, jedem Zimmer gibt es böse und gute Menschen …
Deswegen befinden sich in jedem Zimmer aber keine Überwachungsanlagen.
Schäuble will also die Computer durchleuchten lassen, da er ja dort Bombenbauanleitungen, Terrorpläne u.ä. vermutet.
Seine „Idee” auf Privat-Computern Überwachungsprogramme zu installieren, die auf Festplatten nach Beweisen durchforsten, hat er ja irgendwann publik gemacht.
Diese Programme sollen wie ein Virus bzw. Trojaner über das Internet verbreitet werden, ohne dass der „Betroffene” etwas merkt.
Die SPD, Regierungspartner der CDU/CSU, will sowas nicht und verweist auf das Persönlichkeitsrecht und ist strikt gegen solche Pauschalierungen und Verdächtigungen.
Schäuble interessiert dies aber überhaupt nicht und er redet weiter von seiner genialen Idee der „Terrorabwehr im Vorfeld”.
Seit langem gibt es Hickhack zwischen Datenschützern, den Schäuble-Anhängern, Bürgerrechtlern und Parteien.
Im Prinzip sind alle gegen den „Bundes-Trojaner”, wie das Schäuble-Schnüffel-Programm getauft wurde, doch Schäuble und seine Anhänger interessiert das nicht.
Obwohl schon lange eine Debatte zugange ist, wurde hinter vorgehaltener Hand schon längst der „Bundes-Trojaner” fertig gestellt. Parallel dazu „diskutiert” Schäube, wie man nun das Strafrecht und das Grundgesetz ändern muss, um die Schnüffeleien zu rechtfertigen.
Einwände von Gruppen, die gegen seine Pauschal-Schnüffelei sind, reflektiert er nicht und redet ihnen schlichtweg einen schlechtes Gewissen ein. Einschnitte in das Persönlichkeitsrecht sind für ihn nicht schlimm, weil ja in seiner paranoischen Fantasterei alles einem höheren Ziel dient – Terrorabwehr.
Wenn man die Diskussion mitverfolgt hat, wie sich die SPD langsam windet, fragt man sich, ob es bei denen nicht mehr um Meinungen, sondern nur noch um Machterhalt geht.
Die SPD ist gegen die Online-Durchsuchungen und kritisiert die Pläne von Schäuble, den wiederum überhaupt nicht interessiert, ob jemand Einwände hat.
Schäuble hat schon gesagt, dass der Bundes-Trojaner einsatzfähig sei. Es müsse nur noch die rechtliche Lage entstehen, dass er eingesetzt wird. Abschwächend sagt er dann, dass ja nicht jeder Bürger ausgeschnüffelt würde, was er nicht selber glaubt.
Die „Meinung” der SPD ist opportun. Sie denkt nämlich schon darüber nach, ob es einen „Bundes-Trojaner light” geben könnte, mit dem sie sich anfreunden könnte.
Ah ja, sie ist generell gegen die Schnüffeleien, aber so ein bisschen geht schon.

Geht es noch meinungsloser?