Tagesarchive: 1. Oktober 2021

Vor und nach der Bundestagswahl (vom 26.9.2021) kursieren und kursierten Gerüchte über Wahlbetrug. Es geht dabei nicht um Manipulationsversuche von außen, sondern „lediglich“ bezüglich des Procederes in den Wahllokalen oder bei der Briefwahl. 

Was ist dran am Wahlbetrug in Deutschland?

Wenn man einen Wahlbetrug nachweisen möchte, sollte man sich erstens gut mit dem Bundeswahlgesetz und der Bundeswahlordnung auskennen und zweitens auch Beweise zum Beispiel anhand von Zeugenaussagen oder Fotos liefern.

Es gibt mehrere Anschuldigungen, wie Wahlbetrug geschehen sein sollte.

In Beiträgen in (un)sozialen Online-Netzwerken geht es darum, dass die Wahlurnen nicht richtig oder gar nicht versiegelt worden seien.
Die BWOBWO Bundeswahlordnung sieht gar nicht vor, dass Wahlurnen versiegelt oder mit einem Schloss gesichert werden müssen.
Es muss gewährleistet sein, dass niemand unbeaufsichtigt etwas herausnehmen oder hineinstecken kann.
In vielen Wahllokalen werden diese mit Vorhängeschlössern versehen, alleine schon als Signalwirkung.
Urnen für die Briefwahl müssen an einem sicheren Ort verwahrt werden, damit niemand manipulieren kann.
Auch diese sind sehr oft mit einem Vorhängeschloss versehen.
Eine Video-Dokumentation, wie schnell und einfach es sei, eine Wahlurne zu öffnen, steuert keine Beweise bei, sondern zeigt nur, wie jemand eine Wahlurne mit einer Brechstange aufhebelt.
Ein Foto eines kaputten Siegels an einer Wahlurne kann auch nicht herangezogen werden. Da nicht klar wird, wann und wo das Foto gemacht wurde, kann man nur mutmaßen.

Der von Russland finanzierte Propagandasender „RT DE“, dessen Kanal von YouTube geschlossen wurde, behauptet, dass die Zahl der UN-Wahlbeobachter in Deutschland abgenommen habe und die Anzahl nur noch vier wäre.
Das stimmt nicht ganz, denn im Jahren 2017 waren drei Wahlbeobachter bei der Bundestagswahl zugegen, 2021 waren es vier. Wenn man pingelig und kleinlich wäre, könnte man sagen, dass es diesmal 33 Prozent mehr wären.
In demokratischen Staaten, insbesondere in Europa, werden UN-Wahlbeobachter in der Regel nur pro forma geschickt,

Jeder wahlberechtigte Bundesbürger hat übrigens das Recht zugegen zu sein, wenn die Stimmen ausgezählt werden.
Jeder kann also Wahlbeobachter sein.

Eine Studie mit dem hochtrabenden Titel „Auf der Suche nach Wahlunregelmäßigkeiten in einer etablierten Demokratie: Die Anwendung des Benford’s Law Test auf Bundestagswahlen in Deutschland“ hat zwischen 1990 und 2005 Wahlen analysiert. Es wurden auch Beobachter unangekündigt gestellt.
Das Ergebnis der Studie ist, dass Wahlmanipulationen und Wahlbetrug in Deutschland nicht festgestellt werden konnte.

In einigen Beiträgen wird behauptet, dass in manchen Wahllokalen Bleistifte lägen.
Dies wäre nicht erlaubt, weil diese nicht dokumentenecht seien, und man mutmaßt drüber, dass die Kreuze ausradiert würden und die Wahl so zugunsten „bestimmter Gruppen“ beeinflusst würde.
Laut Wahlordnung dürfen Bleistifte benutzt werden.
Auch die Behauptung über das nachträgliche Ausradieren und Neu-Ankreuzen konnte nicht bewiesen werden.

Der finale Beweis von Wahlbetrug (von oben) sollte ein Patzer der ARDARD „Das Erste”, „Das erste Programm”, „Das erste Fernsehprogramm” (Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland) sein.
In einer Spiel-Show im Vorabendprogramm am Freitag vor der Wahl wurde eine Laufschrift mit Wahlergebnissen eingeblendet.
Dies war als Test für Sonntagabend nach der Wahl gedacht, der aber eigentlich nicht auf Sendung gehen sollte.
Die Zahlen, die dort für ein paar Parteien auftauchten, waren Zufallszahlen und deckten sich überhaupt nicht mit den realen Ergebnissen der Bundestagswahl.

Wie üblich versuchen wieder Personen, FalschnachrichtenFake-News gezielt eingesetzte Falschnachrichten zu verbreiten.

Es ist wie immer bei Fake-NewsFake-News gezielt eingesetzte Falschnachrichten.
Beweise für die Echtheit der Mutmaßungen werden nicht erbracht.


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