Tagesarchive: 20. September 2021

Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes enthält zahlreiche Grundrechte, welche die freie Kommunikation schützen.
Unter Absatz 1 des obengenannten Artikels steht eindeutig, dass eine Zensur nicht stattfinde.

Unter Zensur oder Informationskontrolle versteht man ein Instrument oder Instrumentarium, welches dazu da ist, nur „genehme“ Meinungen beziehungsweise Berichte zu veröffentlichen.
Abweichendes wird dadurch verhindert.

Bei der Zensur, wie sie im Grundgesetz genannt wird oder wie sie de jure behandelt wird, handelt es sich genaugenommen um eine Vorab-Zensur.

Wenn ein Journalist, Reporter oder Autor etwas veröffentlichen möchte, muss er dies der Zensurbehörde vorlegen und prüfen lassen. Diese entscheidet darüber, ob veröffentlicht wird oder darauf hingewirkt wird, es so zu verändern, dass es doch veröffentlicht werden kann. So wird verhindert, dass etwas an die Öffentlichkeit kommt, was nicht erwünscht ist.

Artikel 5 beschreibt aber auch, dass man niemandes Ehre verletzen darf.

Hat man etwas veröffentlicht, kann es passieren, zum Beispiel in Online-Medien, dass dies mit Blick auf Wahrhaftigkeit und Objektivität oder Ehrverletzung wieder herausgenommen wird.

Dabei handelt es sich dann nicht um Zensur, denn hier wurde nur Recht angewandt und umgesetzt.
Wenn jemand etwas geschrieben hat und es sich herausstellt, dass es zum Beispiel ehrverletzend ist, kann man dies wieder löschen.
In Internetforen oder in sozialen Onlinenetzwerken gibt es zudem Nutzungsbedingungen, die sogenannte NetiquetteNetiquette Unter der Netiquette versteht man das gute oder angemessene Benehmen in allen Bereichen der Online-Kommunikation (Online-Verhaltenscodex)., in denen beschrieben wird, was erlaubt ist und was nicht. Wenn jemand gegen diese verstößt, kann der Betreiber Kommentare oder Beiträge löschen, im schlimmsten Fall sogar Nutzer ausschließen. 

Da es den verfassungsgemäß garantierten Minderheitenschutz gibt, darf niemand für seine Meinung verfolgt werden.
Wenn beispielsweise jemand behauptet, dass Bären generell ein blaues Fell hätten, ist dies seine freie Meinung, auch wenn es faktisch nicht stimmt. Eine angemessene Diskussion darüber kann selbstverständlich geführt werden.
Die Behauptung der blauen Bären sollte allerdings zurückgenommen werden, muss es aber nicht.
Dass diese Person keine Nachteile durch seine Äußerung bekommt, garantiert der Minderheitenschutz.
Das mit den blauen Bären war ein Beispiel, das man auf politische Ansichten übertragen könnte.

Minderheitenschutz heißt, dass Minderheiten nicht verfolgt werden dürfen, zum Beispiel für deren Meinung, Weltansicht, Religion und so weiter.

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