Dietmar Comic Cartoon Zensur
Nach einem Tag hat mich Facebook wieder entsperrt.

Der Maulkorb hat allerdings nichts gebracht, da ich mir nicht vorschreiben lasse, welche Meinung ich vertrete und ausspreche (bzw. schreibe).

Ich hatte am 8.8.2018 gegen Halb Zehn einen Beitrag eines Arabers geteilt, in dem er seine Meinung kundtut.
Er sagt, dass er es lächerlich fände, dass viele Deutsche die Brutalität von Migranten relativierten und als „nicht so schlimm“ deklarierten oder sagten, Deutsche täten sowas auch. Er warnte davor, dass aufpassen sollte, nicht die gleichen Verhältnisse (bezogen auf Vergewaltigungen und Morden an Mädchen) wie in manchen Ländern im mittleren Osten zu bekommen.
Dies war für Facebook oder für die Gesinnungspolizei von Facebook Anlass, mich ohne eine Vorwarnung (kurz darauf) zu sperren – für 24 Stunden.

Das Kuriose ist, dass ich den Beitrag von der Pinnwand eines Facebook-Freundes hatte.
Er war deswegen gesperrt worden, dann aber nach Widerspruch entsperrt worden. Der Beitrag ist weiterhin auf seiner Pinnwand zu sehen. Diesen hatte ich an über „extern teilen“ auf meine Pinnwand geteilt.

Dann schlug die Zensur zu und bestrafte mich mit Ausschluss.

Ich konnte mich bei Facebook anmelden, alles anschauen, jedoch konnte ich in keinster Weise mehr interagieren, nichts mehr „liken“, nichts kommentieren, keine „Persönlichen Nachrichten“ mehr schreiben etc. Ich konnte niemanden mitteilen, dass ich gesperrt war.
Beschwerdeformulare an Facebook konnte ich aufrufen, aber diese ausgefüllten nicht abschicken, da ich ja „Mitteilungsverbot“ hatte.

Nun bin ich weder entsperrt.

Zwischenzeitig hat mir Facebook geschrieben, Sie hätten auf mein Ansinnen reagiert und empfunden, dass der Beitrag nicht gegen die Gemeinschaftsregeln verstoße und er wieder zu sehen sei.

Keine Entschuldigung, kein bisschen Reue!

Was mich gestört hat, war das Vorgehen Facebooks.

Ich konnte, nach dem ich die Mitteilung enthalten hatte, auf den Link „Wenn du eine Überprüfung beantragst, werden wir den Beitrag noch einmal überprüfen.“ klicken, aber sonst funktionierte nichts außer „Read Only“.

Die Welle geht jetzt erst los.

Facebook verstößt hier eindeutig gegen Art 5 des Grundgesetzes:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Dies werde ich verfassungsrechtlich durchleuchten lassen.
Das sog. „Netzdurchsetzungsgesetz“, das anordnet, sog. „Hassbotschaften“ müssten binnen 24 Stunden gelöscht werden, kann Art 5. GG nicht aufhebeln.

Vor allem kann niemand ohne richterliche „Anordnung“ bestraft werden.
„Auf Zuwinken“, dass etwas so sein könnte, wird nicht durch unsere Verfassung getragen.

Ich bleibe aktiv dabei, mich zu wehren.

Ein Kommentar zu Bei Facebook wieder entsperrt

  • Ich wurde für einen Monat einmal für einen neutralen Beitrag (keine Aggression oder beängstigende Bilder) über unsere Stadt blockiert.

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